Berlin, 16. März 2022. Eine in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft vergewaltigte Ukrainerin flieht nach Polen aus Angst vor Vergewaltigern in Deutschland, nachdem sie zuvor die Ukraine aus Angst vor Putins Bomben verlassen hatte. Die 18-Jährige soll nacheinander von zwei Männern aus Tunesien und Nigeria (37 und 26 Jahre alt) missbraucht worden sein. Beatrix von Storch, stellvertretende […]

Berlin, 4. März 2022. Die RAF-Terroristin Gudrun Ensslin, eine wegen vierfachen Mordes verurteilte Linksextremistin, wird laut Tichys Einblick von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem Glückwunschschreiben an eine Filmregisseurin als „große Frau der Weltgeschichte“ in eine Reihe mit Hannah Arendt gestellt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Die Vorliebe von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für Linksextremisten ist […]

Berlin, 2. März 2022. Die Alternative für Deutschland steht zum deutschen Grundgesetz und zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Und die AfD warnt vor einer politischen Instrumentalisierung des Bundesamtes für Verfassungsschutz gegen oppositionelle demokratische Parteien. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Als Alternative für Deutschland sind wir die Partei, die das Grundgesetz schützt. Die Grundrechte sind Abwehrrechte des […]

Berlin, 16. Februar 2022. Nach dem Willen des rot-grünen Hamburger Senats sollen Funktionäre der Islamverbände Ditib und Schura „bei der Jugendhilfe mitreden“. Ditib ist sehr eng an Erdogans Türkei angebunden, zur Schura gehört das islamistische, Iran-loyale Islamische Zentrum Hamburg. Der rot-grüne Senat will Vertretern dieser islamistischen Organisationen die beratende Mitgliedschaft im Landesjugendhilfeausschuss der Sozialbehörde ermöglichen. […]

Berlin, 15. Februar 2022. Nach einem Bericht der Bild-Zeitung steht El-Khatib als Israel-Hasser in der Kritik, u. a. weil er am 18. Juli 2014 in Essen eine Demonstration als Mitglied im Linke-Landesvorstand mitorganisiert hatte. Auf dieser Demonstration schrien Hunderte Israel-Hasser „Kindermörder Israel“ und „Scheiß Juden“. Es kam laut Bild zu „antisemitischer Hetze und Angriffen mit […]

Berlin, 10. Februar 2022. FDP-Bundesjustizminister Buschmann will, dass nicht nur Lebenspartner, sondern auch viele Freunde oder Mitbewohner füreinander Verantwortung übernehmen können, wie er gegenüber der WELT erklärte. Die Betroffenen sollen dann auf dem Standesamt eine neue Form der Lebensgemeinschaft anmelden können. Als Grundvoraussetzung dient demnach lediglich ein „tatsächliches persönliches Näheverhältnis“. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: […]

Berlin, 1. Februar 2022. Nach Medienberichten stuft der britische Ableger von Amnesty International den Staat Israel in einem neuen Bericht als „Apartheid-Staat“ ein. Demzufolge heißt es in dem Titel des Berichts: „Die Apartheid Israels gegen Palästinenser: Grausames System der Beherrschung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Bislang hatten selbst linke […]

Berlin, 28. Januar 2022. Nach Medienberichten hat der rot-grüne Senat in Hamburg beschlossen, den Landesjugendhilfeausschuss mit Islam-Funktionären vom islamischen Dachverband Schura, vom Verband der Islamischen Kulturzentren und von Ditib neu zusammenzusetzen, obwohl der Verfassungsschutz dieses Vorgehen kritisch bewertet. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Wenn Rot-Grün wirklich Vertreter des iranischen antisemitischen Mullah-Terrorregimes in die staatliche […]

Berlin, 26. Januar 2022. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt anlässlich der Bundestagsdebatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht: „Eine Impfpflicht gegen Corona ist ohne jeden Zweifel verfassungswidrig. Jeder Mensch muss selbst entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht. Ein so massiver Eingriff in die körperliche Unversehrtheit kann nur nach einer Risikoabwägung erfolgen, die höchstpersönlich ist.“

Berlin, 25. Januar 2022. In einem Video auf Funk, dem Online-Jugendkanal von ARD und ZDF, wird für den islamischen Hijab geworben und dieses Symbol für die Unterdrückung von Mädchen und Frauen als Modeaccessoire verharmlost. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Der Propagandakanal Funk muss endlich abgeschaltet werden. Die Werbung für den islamischen Hijab als modisches […]