Berlin, 17. März 2021. Das wird die Union noch weiter abstürzen lassen. Nach Medienberichten spricht sich CDU-Chef Laschet dafür aus, im Falle eines Wahlsieges der Union die Hälfte seiner Kabinettsposten mit Frauen zu besetzen. Laschet erklärte, er halte es „prinzipiell für wichtig, dass sich auch Männer den Feminismus zum Thema machten.“ Beatrix von Storch, stellvertretende […]

Berlin, 2. März 2021. Nach Unterstützung von Indymedia durch SPD und Linksterroristen durch die Linkspartei jetzt grüner Gewaltaufruf gegen das ‚rassistische System’. Der Berliner Grünen-Politiker Jeff Kwasi Klein begrüßt Gewalt gegen das „rassistische System“. Der Grünen-Vorstand in Berlin-Mitte forderte Schwarze zur Formierung „robuster Communitys“ auf, „um nicht mehr die Polizei rufen zu müssen“. Gewalt in […]

Berlin, 18. Februar 2021. Die Weitergabe einer internen Analyse des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD hat SPD-Innensenator Geisel als Geheimnisverrat und als schwerwiegenden Vorfall bezeichnet. Dadurch sei dem Berliner Verfassungsschutz ein “enormer Schaden” zugefügt worden, wie Geisel im zuständigen Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses sagte. Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen führt die AfD im Freistaat als […]

Berlin, 16. Februar 2021. Anton Hofreiter hat in einem SPIEGEL-Interview erhebliche Zweifel am Sinn von neuen Einfamilienhäusern angemeldet. Auch ein zukünftiges Verbot von Einfamilienhäusern ist für die Grünen kein Tabu mehr. Linken-Chef Bernd Riexinger hat kurz danach die grünen Forderungen gelobt und verteidigt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Die Grünen sind und bleiben eine […]

Berlin, 3. Dezember 2020. Der aserbaidschanisch-türkische Überfall auf Bergkarabach hat dem Hass der türkischen Grauen Wölfe auf Armenier auch in Deutschland wieder neue Nahrung gegeben: Selbst armenische Kinder werden bei uns in Drohbriefen von den türkischen Rechtsextremisten mit dem Tod bedroht, wie die WELT schreibt. Die Betroffenen hätten deutsche Politiker um Hilfe gebeten, nachdem es […]

Kalkar, 28. November 2020. Der Bundesvorstand hat in seiner außerordentlichen Präsenzsitzung am 27.11.2020 vor dem 11. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Kalkar einstimmig folgenden Grundsatzbeschluss zum Thema „AfD und freiheitlich-demokratische Grundordnung“ gefasst: 1.      Die AfD bejaht die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes. Sie tritt aktiv für die Wahrung der Demokratie, des Rechtsstaats […]

Berlin 28. Oktober 2020. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zum Shutdown nach dem neunten Corona-Gipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten: “Die unnötigen, unverhältnismäßigen Maßnahmen des Corona-Gipfels werden zum Ruin Zigtausender Betriebe in Gastronomie und Hotelgewerbe führen und den Existenzverlust von Solo-Selbstständigen im Kultur- und Eventsektor bewirken. Für Hundertausende von Menschen mit ihren Familien bedeutet […]

Berlin, 23. Oktober 2020. Brandenburgs Paritätsgesetz mit Frauenquoten für die Kandidatenlisten der Parteien bei Landtagswahlen verstößt gegen die Verfassung. Das Verfassungsgericht in Brandenburg hatte das Gesetz auf Antrag der AfD überprüft. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Parität bedeutet Geschlechterapartheid. Mit dem Urteil des brandenburgischen Verfassungsgerichts ist die Trennung im Wahlrecht zwischen Männern, Frauen und […]

Berlin, 21. Oktober 2020. CDU-Parteitag mit über 1000 Teilnehmern. Die Bundeskanzlerin hatte nach ihrer Exekutiv-Corona-Konferenz mit den Ministerpräsidenten in ihrer Videobotschaft eindringlich darum geworben, Haus und Wohnung  nicht zu verlassen: “Ich bitte Sie, verzichten Sie auf jede Reise, die nicht wirklich zwingend notwendig ist. Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause an Ihrem Wohnort.” […]

Berlin, 5. Oktober 2020. In Berlin vergibt Angela Merkel heute ihren „Nationalen Integrationspreis der Bundeskanzlerin“. Ziel der Veranstaltung ist es, Menschen, Organisationen und Kommunen für deren Integrationsarbeit aufzuwerten. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zur Verleihung eines „nationalen Integrationspreises“ durch die Bundeskanzlerin: „Die Bundeskanzlerin sonnt sich in ihrer selbstgefälligen Art bei der Verleihung ihres ‚Nationalen […]