Berlin, 24. Juni 2020. Neue Ansätze sind dringend notwendig. In Stuttgart griffen Hunderte junge Männer, mehrheitlich mit Migrationshintergrund, Polizeibeamte an, plünderten Geschäfte und hinterließen in der Innenstadt eine Schneise der Verwüstung. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, fordert ein Umdenken beim Thema innere Sicherheit: „Stuttgart und der Hamburger G-20-Gipfel sind nur die Spitze des Eisberges. Unsere […]

Berlin, 22. Juni 2020. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, zu ihrer Strafanzeige: „Ich habe soeben Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah @habibitus gestellt. Solche menschenverachtenden verbalen Angriffe wie die dieser taz-Schreiberin auf unsere Polizisten schaffen die ideologische Grundlage und sorgen für eine generelle Enthemmung und für die Entmenschlichung der Polizeibeamten, die sich dann in […]

Berlin, 19. Juni 2020. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: “Der Hauptantrag von Kalbitz wurde abgewiesen. Das Landgericht Berlin hat nicht über die Frage des Endes der Parteimitgliedschaft entschieden, sondern die Entscheidung darüber beim Bundesschiedsgericht der Partei belassen. Lediglich auf den Hilfsantrag hin und bis das Schiedsgericht der Partei entscheiden hat, darf Kalbitz kurzfristig bestimmte […]

Berlin, 19. Juni 2020. Zum Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (SelbstBestG) erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin: „Zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte gibt es jetzt eine politisch relevante Gruppe, die meint, jeder kann sich sein Geschlecht selbst aussuchen. Dazu verlangen die grünen Ideologen und Realitätsverweigerer zudem, […]

Berlin, 18. Juni 2020. Die Regierungen aller 16 Bundesländer haben laut Medienberichten einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags zugestimmt. Wenn alle Länderparlamente zustimmen, gilt er ab 1. Januar 2021. Der Beitrag wird von derzeit monatlich 17,50 Euro um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zur Erhöhung der Rundfunkgebühren: „Die Deutschen müssen […]

Berlin, 4. Juni 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Beatrix von Storch erklärt zum Konjunkturpaket der Bundesregierung: „2007 hat die GroKo die Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent erhöht. Das war die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Steuererhöhung traf vor allem die Arbeitnehmer, die Familien, die kleinen Einkommen, die Rentner. Damit hat sich die […]

Berlin, 15. Mai 2020. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat bei seiner heutigen Vorstandssitzung die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz in der AfD mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Sieben Bundesvorstandsmitglieder stimmten für diesen Antrag, fünf stimmten dagegen, ein Vorstandsmitglied enthielt sich der Stimme. Ausschlaggebend für den Beschluss war, dass Andreas Kalbitz nach Überzeugung der Mehrheit des […]

Berlin, 6. Mai 2020. Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt 2080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Dem Verfassungsschutz liegen ebenfalls Erkenntnisse vor zu mehr als 1.060 Islamisten aus Deutschland, die in den vergangenen Jahren „islamistisch motiviert” in Richtung Syrien oder Irak ausgereist sind. Etwa ein Drittel dieser Personen befindet sich mittlerweile wieder in Deutschland, von […]

Berlin, 30. April 2020. Bundesinnenminister Seehofer verbietet mit sofortiger Wirkung jede Betätigung der Terrororganisation Hisbollah in Deutschland. Laut Bild-Zeitung heißt es zur Begründung, die Hisbollah habe „weltweit eine Vielzahl von Anschlägen mit Hunderten Toten und Verletzten“ verübt und die „die Vernichtung des Staates Israel“ zum Ziel erklärt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin: „Endlich hat sich […]

https://new.blunitas.com/wp-content/uploads/2020/04/pm_storch_2_3721413_cc0-pixabay.jpg Berlin, 24. April 2020. Merkels Unterwürfigkeit gegenüber Erdogan ist eine Schande. Am 2. Juni 2016 stufte der Bundestag die an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord ein. Mit der Resolution “Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916” hat auch der Deutsche Bundestag […]