Berlin, 15. September 2021. Das Problem nicht aussitzen! Nach massiver Kritik der AfD und auch von Altparteien-Politikern, von Experten und Organisationen teilte der WDR mit, dass im Fall der islamistischen Moderatorin Nemi El-Hassan deren geplanter Start als Moderatorin bei der Wissenschaftssendung „Quarks“ vorerst ausgesetzt werde. „Die Vorwürfe gegen sie wiegen schwer“, erklärte der WDR und […]

Berlin, 3. September 2021. Rheinland-Pfalz hat am 1. September in einer Gedenkfeier an die Opfer der verheerenden Flutnacht im Juli erinnert. Zu dem Staatsakt auf dem Nürburgring hatte Ministerpräsidentin Dreyer die Angehörigen der Toten und Vermissten, Verletzte und Geschädigte, Hilfskräfte und Bürgermeister aus den betroffenen Orte eingeladen. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin erklärt: „Gerade Naturkatastrophen wie […]

Berlin, 9. August 2021. Berlins Senatorin für Integration Elke Breitenbach (Linke) erkennt laut Medienberichten in der Tötung einer Afghanin, die in Berlin mutmaßlich von ihren Brüdern umgebracht wurde, weil sie die westliche Lebensweise ihrer Schwester nicht akzeptiert haben sollen, „keinen Ehrenmord“ und erklärt: „Es geht nicht um die Herkunft und die Nationalität der Täter, es […]

Berlin, 2. Juli 2021. Jetzt kann Merkel das erste Mal Erdogan guten Gewissens folgen. Die türkische Regierung hat den Austritt aus der Istanbul-Konvention des Europarats per Dekret beschlossen. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Auch die Türkei macht mal etwas richtig: Sie ist aus der sogenannten Istanbul-Konvention ausgestiegen. Dem sollte Deutschland folgen: Bei dieser Konvention […]

Berlin, 30. Juni 2021. Nachdem auf dem Grünen-Parteitag im Saarland die Kandidatin für den ersten Platz der Landesliste zur Bundestagswahl, Tina Schöpfer, in drei Wahlgängen durchgefallen war, beschloss der Parteitag, dass auch ein Mann für den Posten kandidieren könne: Ex-Landeschef Ulrich wurde gewählt. Dann wurde von Grünen im Saarland ein „rücksichtsloses Hinwegsetzen über das Frauenstatut“ […]

Berlin, 29. Juni 2021. Migrationsforscher Professor Ruud Koopmans hat gegenüber der Bild-Zeitung anlässlich des islamistischen Terroranschlags in Würzburg und der Reaktionen der Bundesregierung erklärt: „Die Verneinung des religiösen Hintergrunds führt dazu, dass das Problem nicht erfolgreich bekämpft werden kann.“ Für Koopmans ist klar: Deutschland hat ein Islamismus-Problem – und das liegt auch an der Asyl- […]

Berlin, 28. Juni 2021. Laut Medienberichten hat Annalena Baerbock bei ihrer ersten wichtigen Station ihrer Karriere als Vorstand des Landesverbandes der Brandenburger Grünen ihre „Aufsichtspflicht vernachlässigt“. Die Folge für den kleinen Landesverband: Ein erheblicher finanzieller Schaden. Dazu Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin: „Ein weiterer ‚Baerbock‘ wurden jetzt von den Medien aufgedeckt: Schon als Landesvorsitzende ihres […]

Berlin, 25. Januar 2021. In einem Interview mit „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ fordert Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Kretschmann, dass der Staat im Kampf gegen die Pandemien drastischer als bisher in die Freiheitsrechte der Bürger eingreifen dürfe. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Nachdem die Grünen in ihrem Wahlprogramm ihr Grundkonzept der Freiheitsbeschränkung für eine neue, […]

Berlin, 24. Juni 2021. Im Bundestag wurde heute der Abschlussbericht zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz debattiert. Die AfD-Bundestagsfraktion nahm per Sondervotum Stellung. Dazu Stefan Keuter, Bundestagsabgeordneter und AfD-Obmann im 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“: „Verantwortlich für den Anschlag und die Toten auf dem Breitscheidplatz war ein massives Versagen von mehreren Bundes- und Landesbehörden. Das hat […]

Berlin 24. Juni 2021. Laut Medienberichten werden die meisten der 21 Millionen Rentner in diesem Jahr keine Rentenerhöhung bekommen. Somit verzehrt die steigende Inflation, so hoch wie seit zehn Jahren nicht mehr, einen Teil ihrer Rentenbezüge, wie der Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer bestätigt. Besonders Rentner und Geringverdiener seien von der hohen Inflation betroffen. Offiziell lag die […]