Berlin, 20. September 2023. Den Entwurf eines Stiftungsgesetzes, der zwischen der Ampelregierung, CDU und den Linken ausgekungelt worden sein soll, bewertet Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, als einen Frontalangriff auf die Demokratie. „Die Kriterien, die eine Stiftungsförderung ermöglichen sollen, wurden haarklein darauf angepasst, dass sie auf alle parteinahen Stiftungen außer jene der […]

Berlin, 19. September 2023. Die Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel, zum Prüfergebnis der Abschlüsse aller 35 Listenkandidaten zur Wahl des Europaparlaments 2024: „Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland wurde am 18. September 2023 durch die, in der Europawahlversammlung gewählten Vertrauensleute über die Prüfung der Abschlüsse aller 35 Listenkandidaten unterrichtet. […]

Berlin, 19.09.2023. Die hessische SPD, deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl die Bundesinnenministerin Faeser ist, will das Wahlrecht auf Kommunalebene auf alle Menschen ausdehnen, die länger als sechs Monate in Deutschland wohnen. Darunter fallen etwa Flüchtlinge. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass dieser Vorschlag das Wahlrecht sinnentleeren und die Bürgerrechte abwerten würde: […]

In Lübeck und Stuttgart spielten sich schreckliche Szenen ab: Die Massenschlägereien wurden auch gefilmt und in den sozialen Medien verbreitet. Die Polizei Schleswig-Holstein forderte auf, die von dort stammenden Videos nicht zu verbreiten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass Migrantengewalt nicht verschwiegen, sondern viel mehr bekämpft werden müsse. „Offensichtlich versucht […]

Der am morgigen Samstag stattfindende Marsch für das Leben 2023, der erstmals auch in Köln stattfinden soll, ist ein wichtiger Fixstern im politischen Kampf für das Recht ungeborener Kinder in Deutschland. Maximilian Krah, Beisitzer im Bundesvorstand der AfD, erklärt dazu: „Deutschland steckt in einer tiefen, moralischen Krise. Mit der Abwertung der Frau in ihrer Rolle […]

Berlin, 12.09.2023. Wie die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg bekannt gibt, kann der an die Omikron-Variante XBB.1.5 angepasste Covid-19-Impfstoff von Biontech/Pfizer bereits bestellt werden und dies obwohl noch keine STIKO-Empfehlung vorliegt. Das baden-württembergische Gesundheitsministerium geht aber von einer baldigen Empfehlung aus. Wegen der noch fehlenden STIKO-Empfehlung für den angepassten Impfstoff gibt es bis dahin keine Staatshaftung (https://www.kvbw-admin.de/api/download.php?id=4664). […]

Berlin, 12.09.2023. Die Alternative für Deutschland erhält von den Bürgern und Wählern Deutschlands immer mehr Zuspruch: Laut bundesweiten Umfragen würden sich derzeit bis zu 23 Prozent der Wähler für die stärkste Oppositionspartei entscheiden. Diese positive Entwicklung schlägt sich auch in der Parteibasis nieder. Immer mehr Menschen wollen Mitglied der AfD werden. Aktuell verzeichnet die AfD […]

Berlin, 8. September 2023. An drei Stromtrassen der Deutschen Bahn brannte es im Hamburger Stadtgebiet. Auf der linksextremen Website „indymedia“ tauchte ein Bekennerschreiben auf, das den Anschlag mit dem ,Kampf gegen den Kapitalismus‘ begründet. Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, verortet das politische Problem: „Wenn es sich bewahrheitet, dass Linksextreme hinter dem […]

Berlin, 8. September 2023. Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt „Beinahe täglich gibt es Meldungen über Messerangriffe in Deutschland. Je nach Skandalisierungsbedürfnis und politischer Ausrichtung ist dann vom sogenannten ‚Messermann‘ oder sogar ‚Messermigranten‘ die Rede. Aber wie steht es wirklich um Messerangriffe in Deutschland? Hat die Gewalt zugenommen? Und wer […]

Berlin, 8. September 2023. Ungeachtet der Ablehnung des GEG durch eine große Mehrheit der Bürger peitscht die Ampel heute ihr Heizungsgesetz durch den Bundestag. Dazu Alice Weidel, AfD-Bundessprecherin: „Während das Baugewerbe Alarm schlägt, weil es für die Errichtung neuen Wohnraums kaum mehr Aufträge gibt, verfolgt die Ampel die Verabschiedung des GEG unbeirrt weiter. Dabei zeigt […]