Berlin, 06. Oktober 2023. Am Samstag, dem 23.09., wurde die Familie von Dr. Alice Weidel nach Hinweisen auf einen möglicherweise bevorstehenden Anschlag von der Polizei aus ihrer Zweit-Wohnung in der Schweiz im Bezirk Einsiedeln an einen sicheren Ort verbracht. Am Montag, dem 25.09., reiste Frau Weidel nach Berlin, um während der Sitzungswoche des Bundestages ihren […]

Bundessprecher Tino Chrupalla wurde am 04. Oktober 2023 nach einem derzeit noch in der Klärung befindlichen tätlichen Angriff während einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt mit dem Rettungsdienst ins Krankenhaus eingeliefert. Dort diagnostizierte man eine Stichverletzung. Herr Chrupalla litt darüber hinaus unter starken Schmerzen und Übelkeit. Er war stets ansprechbar, musste jedoch intensivmedizinisch überwacht und behandelt werden. […]

Berlin, 04.10.2023. Zwölftausend Euro kostete die Social-Media-Begleitung von Lisa Paus auf ihrer Sommerreise. Die Bundesministerin hat damit mit Abstand das höchste Budget unter den Ministerien verbraucht. Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, kommentiert den Vorgang wie folgt: „Während immer mehr Familien und Rentner in Deutschland nicht mehr wissen, wie sie mit ihrem […]

Berlin, 02.10.2023. Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann erhält nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ in diesem Jahr 651.000 plus Mehrwertsteuer vom ZDF. Im kommenden Jahr soll dieser Betrag noch um 31.000 Euro steigen. Das Gehalt von Böhmermann wäre damit etwa doppelt so hoch, wie das des ZDF-Intendanten oder des Bundeskanzlers. Hinzukommen wohl noch Zahlungen an Böhmermanns […]

Berlin, 27.09.2023. Wenige Wochen vor der entscheidenden Bund-Länder-Konferenz im November ist die Arbeitsgruppe zur Flüchtlingsfinanzierung ohne Ergebnis auseinandergegangen. Den Kommunen reichen die vom Bund bislang angekündigten 1,7 Milliarden Euro für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen jedoch nicht. Sie drängen weiterhin auf ein flexibles Finanzierungssystem, das sich den ständig ändernden Flüchtlingszahlen anpasst. Dazu erklärt […]

Berlin, 27.09.2023. Die rotgrüne Landesregierung Thüringens will gegen eine mit breiter Mehrheit, aber auch mit AfD-Stimmen, im Landtag beschlossene Senkung der Grunderwerbssteuer vor dem Verfassungsgerichtshof klagen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, kommentiert den Vorgang wie folgt: „Bei dieser thüringischen Landesregierung überrascht es niemanden, dass sie gegen die Interessen der Bürger […]

Berlin, 22.09.2023. Die ehemalige RBB-Direktorin Susann Lange bekommt vorerst keine Ruhegelder. Der Sender sollte ihr laut Vertrag in den nächsten Jahren insgesamt 1,8 Millionen Euro zahlen. Das Berliner Arbeitsgericht erklärte den lukrativen Vertrag für „sittenwidrig“ – weil ein grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung bestehe. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, handelt […]

Berlin, 22.09.2023. Der EU-Ausschuss für Verkehr hat über neue Einschränkungen für Autofahrer diskutiert. Sie sollen insbesondere Jugendliche und Ältere betreffen. Gerade Personen ab 60 müssten künftig sogar um den Verlust ihres Führerscheins fürchten. Jüngere Autofahrer könnten sich dann auf ein Tempolimit von 90 km/h und ein Nachtfahrverbot einstellen. Der Berichtsentwurf zur Führerschein-Richtlinie 2006/126/EC geht auf […]

Berlin, 22.09.2023. Bereits im Juni hat die EU-Kommission eine Revision des mehrjährigen EU-Finanzrahmens und dabei eine Mittelerhöhung für die EU um 66 Milliarden Euro gefordert, weitestgehend für Kriegsunterstützung in der Ukraine. Der Haushaltsausschuss des EU-Parlaments fordert nun, diesen Betrag um nochmals 10 Milliarden zu erhöhen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „Die EU-Parlamentarier haben […]

Berlin, 21. September 2023. Italien setzt in Sachen Lampedusa ausgerechnet auf die Unterstützung von Ursula von der Leyen (CDU), die erst vor wenigen Tagen in ihrer „Ansprache zur Lage der Union“ wahrheitswidrig verkündete, die EU habe die Migration im Griff. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Lampedusa ist inzwischen vollständig überlastet, die Anzahl der Asylbewerber übertrifft die […]