Meuthen/Gauland: Was Macron ,europäische Souveränität‘ nennt, ist die Aushöhlung der Souveränität der Nationalstaaten
Berlin, 17. April 2018. Zur heutigen Ansprache des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron im Europaparlament in Straßburg äußern sich die Bundessprecher der AfD kritisch. Prof. Dr. Jörg Meuthen bemängelt: ,,Wenn der französische Präsident Macron sich dessen rühmt, Donald Trump von einer Intervention in Syrien überzeugt zu haben, dann wird er sicher auch über die den Militärschlag […]
Mehr lesenGeorg Pazderski: Digitaler Fingerabdruck: Gesicherter Identitätsnachweis für jeden in der EU – auch für Migranten
Berlin, 17. April 2018. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski fordert eine lückenlose Erfassung aller Zuwanderer. Der jetzt von der EU-Kommission vorgeschlagene digitale Fingerabdruck ist zu wenig und offenbart, dass in Brüssel mal wieder auf Ablenkungsmanöver gesetzt wird: „Es geht keinesfalls nur darum, Kriminelle und Terroristen das Fälschen von Dokumenten zu erschweren. Ziel muss es auch […]
Mehr lesenKay Gottschalk: Die CSU bekommt einen Preis für das beste AfD-Plagiat
Berlin, 16. April 2018. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt will abgelehnten Asylbewerbern weniger Hartz IV zahlen und vermehrt auf Sachleistungen umstellen. Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk dazu: “Die Forderung von Herrn Dobrindt ist keineswegs neu und wurde von der AfD schon zu Beginn der Flüchtlingskrise ins Feld geführt. Denn es ist nur logisch und konsequent Ausreisepflichtigen […]
Mehr lesenMeuthen/Gauland: AfD – Die Bürgerbewegung wird fünf Jahre alt
Berlin, 13. April 2018. Am 14. April 2018 feiert die AfD den fünften Jahrestag ihres Gründungsparteitages in Berlin, nachdem die Alternative für Deutschland am 6. Februar 2013 in Räumlichkeiten der Christuskirche in Oberursel gegründet worden war. Mit derzeit fast 30.000 Mitgliedern und 1.300 Förderern wurde die AfD von über 6,2 Millionen Wählern mit 92 Abgeordneten […]
Mehr lesenKay Gottschalk: Bei der nächsten Konjunkturflaute droht unser Sozialsystem zusammenzubrechen und die Regierung schaut zu
Berlin, 13. April 2018. Laut einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13.4.2018 sind mehr als zwei Millionen Ausländer auf Hartz IV angewiesen, Tendenz steigend. Dagegen beziehen 3,9 Millionen Deutsche Hartz IV, Tendenz sinkend. Dazu der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk: “Dank des langen Wirtschaftsaufschwungs ist die Lage noch nicht dramatisch, aber was gedenkt die Regierung bei […]
Mehr lesenJörg Meuthen: EU muss nach Brexit mit kleinerem Budget auskommen
Berlin, 13. April 2018. „Der dänische Ministerpräsident Rasmussen erkennt die Zeichen der Zeit“, sagt der AfD-Bundessprecher und Europa-Abgeordnete, Prof. Dr. Jörg Meuthen. Wenn Großbritannien raus ist, konstatiert der dänische Ministerpräsident, dann müsse man dafür eintreten, einen Ausgleich zu erreichen. Derzeit werde debattiert, ob durch den Wegfall der britischen Zahlungen in die EU-Haushalte die verbleibenden Mitgliedsstaaten […]
Mehr lesenAfD-Bundessprecher gratulieren Viktor Orbán zum überragenden Wahlerfolg seiner Partei bei den ungarischen Parlamentswahlen
Berlin, 9. April 2018. An Seine Exzellenz Viktor Orbán Ministerpräsident der Republik Ungarn Wir gratulieren Ihnen, Herr Orbán, zu Ihrem großartigen Wahlerfolg! Das überragende Ergebnis des Ungarischen Bürgerbundes FIDESZ ist die Bestätigung Ihrer bisherigen Politik durch die Mehrheit des ungarischen Volkes. Durch Ihre standhafte Haltung in der europäischen Asylkrise und Ihre Verdienste um die Sicherung […]
Mehr lesenJoachim Kuhs: Neustart für die AfD in Niedersachsen – Landesparteitag wählt komplett neuen Vorstand
Berlin, 9. April 2018. Am 7. und 8. April 2018 trafen sich 550 Mitglieder des AfD-Landesverbandes Niedersachsen in der Stadthalle Braunschweig, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Die Neuwahl war erforderlich geworden durch die am 19. Januar 2018 vom Bundesvorstand beschlossene Amtsenthebung des früheren handlungsunfähigen Landesvorstandes. „Dank des außergewöhnlichen Einsatzes des vom Bundesschiedsgericht eingesetzten Notvorstandes […]
Mehr lesenGeorg Pazderski: Wir wollen uns nicht an Messerattacken in Schulen gewöhnen
Berlin, 6. April 2018. Angesichts der Zunahme von Gewalttaten in Schulen fordert der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Georg Pazderski, das Problem an der Wurzel anzupacken: „Die überwiegende Zahl der Täter sind junge, männliche Zuwanderer, deren Wertvorstellungen vom muslimischen Glauben geprägt sind. Wir müssen dieser Tatsache ins Auge sehen und daraus die richtigen Schlüsse ziehen.“ „Die […]
Mehr lesenGeorg Pazderski: Von der Leyen setzt falsche Prioritäten
Berlin, 4. April 2018. „Nach der Flucht der für Rüstungsbeschaffung zuständigen Staatssekretärin Suder aus dem Verteidigungsministerium offenbart sich die ganze Lächerlichkeit der Amtsführungen von der Leyens“, sagt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski. „Während der Großteil des Gerätes der Bundeswehr nicht einsatzfähig ist, widmet sich von der Leyen der Entwicklung von Uniformen für schwangere Soldatinnen. Ein […]
Mehr lesen