Berlin, 25. Februar 2018. Zur anstehenden Kabinettsumbildung erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Spahn ins Gesundheitsministerium abgeschoben, mit Kramp-Karrenbauer weiter nach links gerückt, Altmaier gut im BMWi versorgt, maximale Inkompetenz aus Bayern ins Innenministerium geholt und mit Helge Braun einen weiteren ressortfremden Provinzpolitiker in ein hohes Amt gebracht. Dem Bundeswehr-Chaos wird mit Frau von der Leyen […]

Berlin, 23. Februar 2018. Die Alternative für Deutschland (AfD) spricht sich gegen jegliche Neuverteilung der 73 britischen Sitze im EU-Parlament nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus dem Europäischen Parlament aus. „Eine kleinere EU mit weniger Beitragszahlern muss auch mit einem kleineren Parlament auskommen. Die britischen Sitze sind deshalb ersatzlos zu streichen”, erklärt der AfD-Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete, […]

Berlin, 22. Februar 2018. Zu den Plänen der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien aufzunehmen, sagt der AfD-Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete, Jörg Meuthen: „Ehe wir über eine erneute EU-Erweiterung nachdenken, sollten wir zunächst über den beklagenswerten Zustand von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der EU sprechen. Die EU hat in der Eurokrise sowie in der Migrationskrise vielfach […]

Berlin, 20. Februar 2018. Nach Medienberichten wird sich die Bundeswehr 2018 mit dreimal so vielen Soldaten wie im vergangenen Jahr an NATO-Militärmanövern zur Abschreckung Russlands beteiligen. Bis zu 12.000 Soldaten sind demnach dafür eingeplant. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski hält dies angesichts der Probleme der Bundeswehr für verfehlt: „Russland den desolaten Zustand der Bundeswehr an […]

Berlin, 19. Februar 2018. Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundesvorsitzender, kritisiert Gerüchte, wonach Verteidigungsministerin von der Leyern neue NATO-Generalsekretärin werden soll: „Ursula von der Leyen trägt als amtierende Bundesministerin der Verteidigung eine maßgebliche Verantwortung für den katastrophalen Ausrüstungszustand der Bundeswehr: Unsere Marine verfügt über kein einziges einsatzfähiges U-Boot mehr! Gerade einmal die Hälfte der Leopard-II-Panzer ist einsatzbereit! […]

Berlin, 16. Februar 2018. Zu den Reformplänen von EU-Kommissionspräsident Juncker erklärt der AfD-Vorsitzende und Europaabgeordnete Jörg Meuthen: „Mit den Worten ‚Bürgernähe’ und ‚Mitbestimmung’ übertiteln viele deutsche Medien ihre Artikel zu den Reformplänen von Kommissionspräsident Juncker. Tatsächlich beinhalten seine Vorstellungen genau das Gegenteil. Juncker will noch mehr Machtkonzentration in Brüssel. Er will die Ämter und Befugnisse […]

Berlin, 15. Februar 2018. Zum Ergebnis des Sicherheitsreports 2018 des Allensbach Instituts, wonach die Bundeswehr in der deutschen Bevölkerung immer weniger Rückhalt genießt, erklärt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski: „Die Ergebnisse des Sicherheitsreports 2018 sind alarmierend. Eine noch vor Jahren hochgeachtete Bundeswehr hat innerhalb von wenigen Jahren einen massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung erlitten. Noch […]

Berlin, 12. Februar 2018. Zum Politischen Aschermittwoch der AfD am 14. Februar im niederbayerischen Osterhofen wird als Ehrengast und Redner der österreichische FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky kommen. Das hat die erste stellvertretende Landesvorsitzende der bayerischen AfD, Katrin Ebner-Steiner, angekündigt. Zudem werde Bundessprecher Jörg Meuthen das Wort ergreifen. Er ist wie Vilimsky Mitglied im Europaparlament. Auf der Rednerliste […]

Berlin, 12. Februar 2018. Die geschäftsführende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Nordirak auf das ganze Land ausdehnen. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski lehnt dies ab: „Der Vorstoß von Frau von der Leyen zeigt, wie wenig sie im Stande ist, die Situation richtig zu beurteilen. Sie hat die Bundeswehr in […]

Berlin, 8. Februar 2018. Seit Tagen sitzen ca. hundert deutsche Soldaten unter unwürdigen Bedingungen in Bamako, Mali, fest. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Mangel an Duschen, Toiletten, Gepäck schon in Deutschland, keine Verbindung in die Heimat: unter diesen menschenunwürdigen Bedingungen harren derzeit mehr als hundert deutsche Soldaten in Bamako aus und warten auf […]