Berlin, 13. März 2018. Nachdem sich vermehrt Artikel in der Presse finden lassen, die eine manipulierte Wahl in Russland als eine Selbstverständlichkeit hinnehmen und sogar Behauptungen kursieren, Putins Kabinett lege sogar das genaue Endergebnis fest, so sieht der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka dies als eine grobe Einflussnahme auf die bevorstehenden Wahlen in Russland [1]. Auch ließ […]

Berlin, 13. März 2018. Die für die Rüstungsbeschaffung zuständige Staatssekretärin Suder verlässt das Verteidigungsministerium. Dazu sagt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende, Georg Pazderski: „Nach Gundbert Scherf verlässt mit Katrin Suder nun auch von der Leyens zweiter McKinsey-Einkauf das Verteidigungsministerium. Die groß angekündigten Reformen, die die Unternehmensberater bei der Bundeswehr durchführen sollten, sind gescheitert. Deutlicher kann das nun […]

Berlin, 9. März 2018. Die USA ordnen Strafzölle auf Aluminium- und Stahlimporte an.  Der amerikanische Präsident Trump zeichnet die umstrittenen Maßnahmen ab. Er will damit die nationale Sicherheit verteidigen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk dazu: „Die EU-Kommission schreit laut auf weil Trump Strafzölle erhebt. Sie erhebt sich zur Gralshüterin des freien Welthandels und verteidigt damit […]

Berlin, 7. März 2018. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Weg frei gemacht zur Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang (G9) an den Gymnasien. Das Landeskabinett beschloss, dass alle Gymnasien zum Schuljahr 2019/2020 grundsätzlich auf G9 umstellen können. Der Entwurf des Schuländerungsgesetztes wird Ende März in den Landtag eingebracht. Kay Gottschalk, Bundestagsabgeordneter aus NRW, zu dieser Entscheidung: „Endlich […]

Berlin, 5. März 2018. Zum Zustand der Bundeswehr und einer möglichen Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes sagt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski: „Der Zustand der Bundeswehr ist, wie auch der Wehrbeauftragte in seinem Jahresbericht festgestellt hat, desolat. In dieser Situation immer neue Auslandseinsätze zu beschließen und bestehende auszuweiten, zeugt von einer fatalen Fehleinschätzung bei der Beurteilung der […]

Berlin, 1. März 2018. Die Diskussion um die Essener Tafel nimmt kein Ende. Ein runder Tisch wird einberufen, Politiker jeglicher Couleur haben eine Meinung zu dem Thema und Ratschläge an die Betreiber der Tafel in Essen. Aus einem lokalen Thema wird Bundespolitik. Der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk dazu: „ Man sollte sich in dieser Diskussion auch […]

Berlin, 1. März 2018. In Südafrika droht den weißen Farmern die Massenenteignung. Dies hat das südafrikanische Parlament in dieser Woche mit deutlicher Mehrheit und den Stimmen auch der nach wie vor dominierenden Partei ANC beschlossen. Vor allen Dingen Julius Malema, Vorsitzender der ebenfalls starken linksradikalen Partei „Economic Freedom Fighters“, hetzt mit immer krasseren Gewaltphantasien und […]

Berlin, 27. Februar 2018. Der CDU Parteitag hat Annegret Kramp-Karrenbauer mit fast 99% zur neuen Generalsekretärin gewählt. Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer wurde auf Vorschlag von Angela Merkel gewählt, zu deren Vertrauten man sie zählen darf. Kay Gottschalk, der stellvertretende Bundesprecher, zur Wahl von Kramp-Karrenbauer: „Mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer verfestigt sich das System Merkel […]

Berlin, 27. Februar 2018. Zur Nominierung von Jens Spahn zum künftigen Gesundheitsminister sagt der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Georg Pazderski: „Für seine Nominierung für das geplante GroKo-Kabinett kann sich Jens Spahn bei der AfD bedanken. Merkel bekommt den Druck der AfD immer mehr zu spüren, sodass sie den von ihr ungeliebten Spahn als konservatives Feigenblatt auf die […]

Berlin, 26. Februar 2018. Für die geplante Große Koalition ist Ursula von der Leyen erneut als Verteidigungsministerin vorgesehen. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski ist über diese Personalentscheidung entsetzt: „Frau von der Leyen hat als Verteidigungsministerin in den vergangenen vier Jahren maximalen Schaden in der Bundeswehr angerichtet. Die Streitkräfte wurden an allen Ecken und Enden kaputtgespart. […]