Berlin, 16. Mai 2018. Zu dem neuen Verwaltungsrat-Job des ehemaligen Wirtschafts- und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der Zug-Allianz Siemens und Alstom sagt der AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Nach der Politik lockt das große Geld. Auch für Sigmar Gabriel scheint der Wunsch nach mehr Geld, aber weniger Rampenlicht in Erfüllung zu gehen“, sagt Prof. […]

Berlin, 15. Mai 2018. Der Kanzlerin fehlt jeder Respekt vor der Bundeswehr. Das deutet Die Welt heute in ihrem Bericht über eine Tagung der Führung der Streitkräfte an, auf der Merkel gesprochen hat. Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundessprecher, ist alarmiert angesichts dieser Entwicklung. „Dieser herablassende Ton Merkels gegenüber der Bundeswehrführung passt zu ihrem vollkommen gleichgültigen Umgang […]

Berlin, 14. Mai 2018. Zu den jüngsten Äußerungen aus der CSU-Geschäftsstelle, die AfD sei (sinngemäß) „brauner Schmutz“, erklärt der bayerische AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Bundesvorstandes Stephan Protschka: „Wer mit derartigen Äußerungen um sich wirft, der lässt nicht nur jeden Anstand vermissen sondern lässt auch tief blicken. Offensichtlich liegen im Franz-Josef-Strauß-Haus in München alle Nerven blank. […]

Im Skandal um unberechtigte Asylentscheidungen in der Bamf-Außenstelle Bremen hat die mittlerweile versetzte Leiterin der Zweigstelle, Josefa Schmid, schwere Vorwürfe gegen die Nürnberger Bamf-Zentrale erhoben. Demnach war die Bamf-Führung offenbar frühzeitig über die Unregelmäßigkeiten in Bremen informiert. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Finanzausschuss, Kay Gottschalk, mit: „Die mindestens 3.223 Betrugsfälle in der Bremer […]

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, von einer unabhängigen Kanzlei prüfen zu lassen, ob die Polizeiführung am 1. Mai 2018 in Essen verhältnismäßig handelte. Beamte hatten den AfD-Politiker Guido Reil auf einer 1. Mai-Demonstration in Essen festgesetzt, weil ein Sicherheits-Begleiter Reils Pfefferspray bei sich trug. Einem daraufhin auch […]

Berlin, 4. Mai 2018. Zum Streit um den Verteidigungsetat und der Äußerung von Ministerin von der Leyen, dass die Bundeswehr „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ leisten müsse, erklärt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski: „Es mutet fast wie Hohn an, wenn von der Leyen in der aktuellen Situation und vor dem Hintergrund ihres jahrelangen Totalversagens jetzt […]

Berlin, 3. Mai 2018. Nach den jüngsten Vorfällen rund um mehrere gerissene Schafe in Calw und der Sichtung eines Wolfes im Landkreis Neuwied in Rheinland Pfalz stellt der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Bundesvorstandsmitglied, Stephan Protschka, fest: “Bundesministerin Klöckner muss endlich einen wirklichen Plan zur Regelung des Wolfes in der Bundesrepublik auflegen. Die bisher geübte […]

Berlin, 3. Mai 2018. Der EU-Haushaltsrahmen soll nach dem Willen der EU-Kommission für 2021-2017 um elf Prozent erhöht werden. Damit wird es künftig ein Haushaltsvolumen von 1,135 Billionen Euro geben. Der Bundestagsabgeordnete, Mitglied des Finanzausschusses und stellvertretender AfD-Bundesvorsitzende, Kay Gottschalk, sagt dazu: “Es gibt keine demokratische Legitimation für die erneute Abzocke der Kommission, die Deutschland […]

Berlin, 2. Mai 2018. Andrea Nahles will den Milliarden-Überschuss der Arbeitslosenversicherung für sogenannte Fortbildungsmaßnahmen ausgeben. Dazu erklärt der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen: „Vor langer Zeit wollte die SPD noch die politische Vertretung der Arbeitnehmer sein. Heute hat sie diese Menschen nicht nur längst aus dem Blick verloren, sie macht inzwischen Politik gegen deren Interessen. Statt die Beiträge […]

Berlin, 2. Mai 2018. Die Bundeswehr hat 128 Eurofighter. Nur vier davon sind nach Recherchen des Magazins Der Spiegel derzeit einsatzfähig. Dazu äußert sich der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski: „Damit die verfehlte Verteidigungspolitik der Bundesregierung nicht sofort offensichtlich wird, wurden die Zahlen als ‚geheim‘ eingestuft“, sagt Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundesprecher. „Vor kurzem erst haben wir […]