Berlin, 18. Oktober 2019. Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfaktion, hat sich gegen den von der Bundesregierung eingebrachten Änderungsentwurf des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes für landwirtschaftliche Betriebe ausgesprochen: „Die AfD steht für eine verlässliche Agrarpolitik, die den Bauern Planungssicherheit und Existenzsicherung verspricht. Die Erzeugerpreise für die hochwertigen Lebensmittel aus der heimischen Landwirtschaft sind leider so niedrig, dass […]

Berlin, 18. Oktober 2019. Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, zeigt kein Verständnis dafür, dass die Bundesregierung hunderte sogenannter Flüchtlinge aus Äthiopien nach Deutschland einfliegen lässt. Sie verweist dabei auf die Verleihung des Friedensnobelpreises an den äthiopischen Regierungschef Abiy Ahmed, der – so die Laudatio – sein Land befriedet und den Dauerkonflikt mit dem Nachbarstaat Eritrea beendet […]

Berlin, 18. Oktober 2019. Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel sieht die AfD durch eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) bestätigt. Die Studie bewertet das sogenannte ‚Klimapaket‘ der Bundesregierung als „sozial ungerecht“, weil durch die Belastungen vor allem Geringverdiener betroffen seien: „Die DIW-Studie bestätigt, was die Spatzen für jeden, der noch hören kann, von […]

Berlin, 18. Oktober 2019. Nach erfolgreicher fünfstündiger Verhandlung konnte der US-Vizepräsident Mike Pence am 17. Oktober eine fünf Tage währende Waffenruhe für die Region Nordsyrien verkünden. Diese wurde mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu vereinbart. Sollte innerhalb dieser Zeit die von der Türkei zur Grenzsicherung beanspruchte, 30 Kilometer breite Sicherheitszone von den vorwiegend kurdischen Kämpfern […]

Berlin, 17. Oktober 2019. Bundesvize Georg Pazderski hat anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte seine Forderung nach einem konsequenten Vorgehen gegen jeden Antisemitismus bekräftigt und die erhebliche Mitschuld der Altparteien am Wiedererstarken des Hasses auf Juden betont: „Das Wiedererstarken des Antisemitismus war leider absehbar. Eine wesentliche Schuld daran tragen die Altparteien und die von ihnen gestellten Regierungen […]

Berlin, 16. Oktober 2019. Zum Welternährungstag fordert die AfD eine Kehrtwende in der Landwirtschaft. Ziel sollte sein, dass sich alle Schichten der Bevölkerung eine ausreichende und gesunde Ernährung leisten können. Stephan Protschka, Bundesvorstandsmitglied und landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, erklärt dazu: „Der Überfluss an Lebensmittelware in unseren Supermärkten täuscht über ein gravierendes Problem unserer […]

Berlin, 16. Oktober 2019. Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel sieht in den jüngsten Prognosen des Internationalen Währungsfonds (IWF) zur Weltwirtschaft und der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands ein alarmierendes Zeichen und den Beleg für die verfehlte Politik von Bundesregierung und EU: „Deutschland bekommt jetzt die Rechnung für das Desaster der Euro-‚Rettung‘ und für die grundfalsche Wirtschaftspolitik der Regierung […]

Berlin, 14. Oktober 2019. Dr. Alexander Gauland weist die ehrabschneidenden Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gegen die AfD zurück: „Es ist empörend und ungeheuerlich, welch infame Anschuldigungen deutsche Spitzenpolitiker und Inhaber höchster Staatsämter gegen die größte Oppositionsfraktion im Bundestag derzeit vorbringen. Eine abscheuliche Gewalttat zu nutzen, um die politische Konkurrenz und deren sämtliche Anhänger in […]

Berlin, 14. Oktober 2019. Der stellvertretende Bundessprecher und finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, fordert die EU auf, sich bezüglich des drohenden Handelskrieges mit den USA wegen der Airbus-Subventionen gütlich zu einigen, um so die drohenden US-Strafzölle auf EU-Importe abzuwenden: „Die EU hätte sich die Konsequenzen, die nun drohen, früher überlegen sollen. Die in Frage […]

Berlin, 14.  Oktober 2019. Nach der furchtbaren Tat von Halle schießt sich Bundesinnenminister Seehofer (CSU) nun auf die Gamer-Szene ein und fordert umfassende Kontrollen, wobei insbesondere Online-Plattformen im Fokus stehen. Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel sieht darin einen typisch Seehoferschen Aktionismus, der – wie so oft – verbal deutlich übers Ziel hinausschießt: „Horst Seehofer bedient sich […]