Berlin 14. Juni 2022. „Fridays for Future“-Neubauer hat auf Instagram erkärt: „Und natürlich denken wir darüber nach, wie wir die Pipeline in die Luft jagen können“ – anlässlich eines „Demokratiegipfels“ in Kopenhagen, wo Neubauer gegen den Bau der East African Crude Oil Pipe Line (EACOP) protestierte. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zu Neubauers Öko-Terrorplänen: […]

Berlin, 13. Juni 2022. Aktuelle Berechnungen zeigen, dass die Autofahrer nur minimal vom Tankrabatt profitieren. Den Steuerzahler hingegen kommt der Tankrabatt teuer zu stehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass die Regierenden mit Anlauf gegen die Wand gelaufen sind: Warnungen, dass der Tankrabatt nicht zu den gewünschten Effekten führen würde, seien schließlich nicht nur […]

Berlin, 10.6.2022. Verquere Sicht preußischer Militärtraditionen: Der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, hat gefordert, dass die Feldjägertruppe der Bundeswehr ihren aus dem frühen 18. Jahrhundert abgeleiteten Wahlspruch „Suum cuique“ verlieren soll. Dieser Spruch stand auf Deutsch – „Jedem das Seine“ – am Tor des Konzentrationslagers Buchenwald, heißt es zur Erläuterung. Das Motto der […]

Berlin, 10. Juni 2022. Im Jahr 2021 wurden rund 131.600 Ausländer in Deutschland eingebürgert – 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Darunter befinden sich 19.100 syrische Staatsangehörige, fast dreimal so viele wie noch 2020. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass nach Auffassung der AfD eine Einbürgerung nur das belohnende Ergebnis eines langen Prozesses der […]

Berlin, 10. Juni 2022. Der polizeibekannte (21 Einträge) 29-jährige deutsch-armenische Amokfahrer von Berlin wurde 2015 in Deutschland eingebürgert, obwohl er laut WELT Ende 2013 bis 2014 bereits schon einmal in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht worden sein soll und bis heute nicht einmal über rudimentäre Deutsch-Kenntnisse verfügt. Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland ist laut Statistischem […]

Berlin, 9. Juni 2022. Tino Chrupalla, Bundessprecher, erläutert: “Gestern hat das Europäische Parlament mehrheitlich dafür gestimmt, den Verbrennungsmotor ab 2035 in der Europäischen Union zu verbieten. Jetzt müssen noch die Regierungen der Mitgliedstaaten im Europäischen Rat zustimmen. Wenn das Verbrennerverbot kommt, dann wird dadurch auch die Forschung an innovativen Treibstoffen gestoppt. Die Autokonzerne stellen sich […]

Berlin, 9. Juni 2022. FDP-Finanzminister Lindner wünscht sich eigenen Aussagen zufolge eine ‚vorurteilsfreie Debatte‘ über Atomkraft – Deutschland müsse offen über eine Rückkehr dazu diskutieren. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher und Vorsitzender der Parlamentsgruppe Kernenergie im Deutschen Bundestag, freut sich, dass sich nun auch diese AfD-Forderung auf die FDP zu übertragen scheine. Brandner wörtlich: „Kernenergie ist […]

Brüssel, 9. Juni 2022.  CDU-Mann Liese will die Wahl wiederholen, bis das Ergebnis stimmt: Am Mittwoch geschah etwas eher Seltenes im EU-Parlament: Eine Mehrheit stimmte gegen einen Kommissionsvorschlag, welcher eine Ausweitung und Verschärfung des so genannten Emissionshandelssystems (EHS) vorsieht. Es ist eine zentrale Verordnung des Fit-für-55-Gesetzespaketes. In der Folge beschloss die Mehrheit, über die in […]

Brüssel, 9. Juni 2022. Die AfD hat alles zur Rettung der deutschen Automobil- und Zuliefererindustrie getan. Am Mittwoch hat sich das EU-Parlament für ein Ende des Autos mit Verbrennungsmotor bis spätestens 2035 ausgesprochen. Da vom Rat der EU dagegen keine Opposition zu erwarten ist, wurden mit dem gestrigen Tag eine deutsche Schlüsselindustrie dem Klimawahn geopfert. […]

Berlin, 8. Juni 2022. Merkels demonstrativ verweigerte Verantwortung für die Schäden ihrer Kanzlerschaft ist an abstoßender Selbstgefälligkeit nicht zu überbieten: Unter dem Titel „Was also ist mein Land?“ stellte sich Angela Merkel im „Berliner Ensemble“ den Fragen von Spiegel-Journalist Alexander Osang. Laut Bild-Zeitung sagte sie zu Beginn des Gespräches, persönlich gehe es ihr gut. Beatrix […]