Berlin, 17. Mai 2022. Das Europäische Parlament stimmt über den sogenannten EU-Klimazoll ab. Mit diesem Kohlendioxid-Grenzausgleich will die EU-Kommission und ihre Präsidentin Ursula von der Leyen für den Green-Deal bis 2050 energieintensive Produkte ausschließlich klimaneutral produzieren lassen. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin, lehnt den Kohlendioxid-Grenzausgleich grundsätzlich ab und warnt vor der Destabilisierung des Wirtschaftsraums der […]

Berlin, 13. Mai 2022. Die ARD hat heute Morgen eine repräsentative Umfrage veröffentlicht, wonach ein großer Teil der Bundesbürger Sorge hat, Deutschland könne durch Lieferung schwerer Waffen oder Ausbildung ukrainischer Soldaten in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden. Tino Chrupalla, Bundessprecher, erklärt dazu: „Die Mehrheit der Bürger fürchtet zu Recht, dass unser Land durch die Politik der […]

Berlin, 13. Mai 2022. Der Schriftsteller Uwe Tellkamp erklärte anlässlich der Vorstellung seines neuen Romans „Der Schlaf in den Uhren“ gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Ich hätte gerne unter Beachtung und Achtung anderer Kulturen meine erhalten.“ Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin erklärt: „Wie Uwe Tellkamp möchte auch die AfD unsere Kultur erhalten. Wir alle kennen das […]

Brüssel, 11. Mai 2022. Bei der heutigen Abstimmung hat sich der Umweltausschuss im EU-Parlament für die faktische Abschaffung des Verbrennungsmotors in den EU-Mitgliedstaaten entschieden. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich dazu wie folgt: „Das Kalkül der EU-Kommission ist aufgegangen. Denn statt wie vorgeschrieben im Jahr 2023 […]

Berlin, 11. Mai 2022. Gestern erklärte Bundesaußenministerin Baerbock auf ihrem Besuch in der Ukraine, Deutschland werde seine „Abhängigkeit von russischer Energie auf null“ reduzieren — „und zwar für immer“. Sie eröffnete wieder die deutsche Botschaft in Kiew und sicherte weitere militärische Unterstützung zu. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher: „Es ist ein richtiger Schritt, die deutsche […]

Berlin, 11. Mai 2022. Vor wenigen Wochen übernahm die SPD-Politikerin Natalie Pawlik das Amt der Aussiedler-Beauftragten der Bundesregierung. Natalie Pawlik wird zukünftig für die Belange von Vertriebenen, Aussiedlern und den deutschen Minderheiten in Europa zuständig sein. Die AfD setzt sich seit langem für die deutschen Minderheiten im europäischen Ausland – zum Beispiel in Polen, der […]

Berlin, 11. Mai 2022. Der Flug des Sohnes der Bundesverteidigungsministerin, die sich seit Beginn ihrer Amtszeit bereits mehrere Unzulänglichkeiten erlaubt hat, wirft immer mehr Fragen auf. So sollen die Kosten pro Flugstunde mit einem Regierungshubschrauber 5.300 Euro betragen – der mitreisende Sohn müsse aber nur einen Betrag, der dem Economy-Tarif der Lufthansa entspräche, zahlen, also […]

Berlin, 10. Mai 2022. Die Social-Media-Plattform TikTok sperrt seit Freitag den offiziellen Kanal der Alternative für Deutschland tiktok.com/@afd.offiziell, ohne Angabe von konkreten Gründen, willkürlich, ohne Anlass. Damit wurden knapp 60.000 Follower sowie alle sonstigen Nutzer von der Kommunikation mit der AfD abgeschnitten. Das Soziale Netzwerk TikTok, das von dem chinesischen Unternehmen ByteDance betrieben wird, ist […]

Berlin, 10. Mai 2022. Bundesverteidigungsministerin Lambrecht, die bereits seit Beginn der Legislaturperiode durch Überforderung auffällt, hat die Flugbereitschaft der Bundeswehr genutzt, um ihren Sohn in den Urlaub nach Sylt fliegen zu lassen. Angeblich zahle er die Rechnung selber. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass die Flugbereitschaft der Bundeswehr nicht geeignet ist, um Familienmitglieder der […]

Berlin, 9. Mai 2022. Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) machte vor kurzem mit einem fragwürdigen Beitrag auf der Social-Media-Plattform „Instagram“ auf sich aufmerksam. In einer kurzen Videosequenz unterhalten sich zwei Frauen mit Kopftuch unter anderem über das Thema Feminismus. Eine von ihnen ist Kübra Layik, welche als Journalistin für die islamische Zeitschrift „IslamIQ“ tätig […]