Berlin, 07.03.2024. Wiederholt wurde eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der durchgeführten Maßnahmen von Politikern und medizinischen Experten gefordert. Die Bundesregierung jedenfalls hat kein Interesse, die von ihr veranlassten Maßnahmen zu überprüfen. Um Betroffenen und Interessierten Gehör zu verschaffen, veranstaltete die AfD-Bundestagsfraktion im vergangenen Jahr ihr zweites Corona-Symposium. Die Leiterin einer Selbsthilfegruppe hat einige Videos des […]

Berlin, 06.03.3024. Nach dem Fehlstart des E-Rezeptes zu Jahresbeginn reißen die Störungen nicht ab. Aktuell können in zahlreichen Apotheken wegen einer technischen Störung keine E-Rezepte mittels elektronischer Gesundheitskarte (eGK) ausgelesen werden. Die Apotheker werden mit dem Problem alleingelassen, denn es gibt keine Durchwahlnummer, lediglich ein Kontaktformular. Dazu die Abgeordnete im Deutschen Bundestag und Mitglied im […]

Berlin, 05.03.2024. Der heutige Tag wird von gleich zwei linken Straftaten geprägt: zum einen hat die linke „Vulkangruppe“ sich zu einem Anschlag auf Tesla bekannt, zum anderen sabotieren linke Netzwerke die Fahndung nach den RAF-Terroristen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, erklärt, dass der Staat das offensichtliche Erstarken des Linksextremismus selbst verschuldet habe: „Linke […]

Berlin, 05.03.2024. Am morgigen Mittwoch findet erneut ein „Migrationsgipfel“ im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz statt. Auch dieser wird keine Verbesserung der desolaten Lage in der Migrationspolitik bewirken. AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel dazu: „Kein einziger Migrationsgipfel der Vergangenheit hat irgendeine substanzielle Verbesserung für die Bürger im Land gebracht. Vollmundige Versprechen wie das, mehr Ausreisepflichtige tatsächlich in ihre […]

Berlin, 04.03.2024. Der Hauptgeschäftsführer der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, Jürgen Hoffart, warnte vor wachsenden Problemen durch schlechte Deutschkenntnisse ausländischer Ärzte. Er wies unter anderem darauf hin, dass es immer wieder zu lebensgefährlichen Missverständnissen komme. So würden die Begriffe Brustschmerz und Bauchschmerz verwechselt, woraufhin der Arzt den Bauch anschaue und den Herzinfarkt übersehe. Laut Statistik der Bundesärztekammer gab […]

Berlin, 04.03.2024. Das von der Ampel-Koalition geplante „Demokratiefördergesetz“ wäre laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Falle einer Einführung verfassungswidrig. Demnach fehle es insbesondere an der notwendigen Gesetzgebungskompetenz des Bundes für eine Verabschiedung. Hierzu nimmt Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, wie folgt Stellung: „Dass die Bundesregierung ein sogenanntes ‚Demokratiefördergesetz‘ […]

Berlin, 04.03.2024. Gesundheitsminister Lauterbach setzt das deutsche Gesundheitssystem großen Veränderungsbestrebungen aus. Vieles wird angefangen, nichts ist wirklich durchdacht. Unfertiges, Unnötiges und gar Gesundheitsschädliches, wie das Cannabisgesetz, wird gegen die Warnungen der meisten Experten bei der Anhörung einfach durchgewunken. Die unvollendete Krankenhausreform sorgt weiterhin für Kritik und schon tritt unser oberster Gesundheitsverantwortlicher mit einer nächsten Ankündigung […]

Berlin, 01.03.2024. Zum ersten Juli werden sich die Diäten der Bundestagsabgeordneten um rund sechs Prozent erhöhen. Eine Debatte samt Abstimmung im Deutschen Bundestag wird es dazu nicht geben. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, lehnt dieses intransparente, schon fast heimlich anmutende Verfahren entschieden ab: „Zunächst wäre es sinnvoll, dass sich die Höhe der […]

Berlin, 29.02.2024. Nach 30 Jahren des angeblichen Lebens im Untergrund wurde die RAF-Terroristin Klette verhaftet. Während die deutschen Behörden dies als Erfolg feiern, fragt sich der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, ob dieser Fahndungserfolg nicht eher privaten Initianten rund um einen Podcast zuzuschreiben ist. „Man gewinnt den Eindruck, es bestünde gar kein […]

Berlin, 28.02.2024. Abgeordnete des Deutschen Bundestages werden zu den vielfältigsten Veranstaltungen eingeladen, um auf Missstände aufmerksam zu machen, um Veränderungen zu bewirken oder um sich ein Bild vom Stand der Wirtschaft im eigenen Wahlkreis zu machen. Der Unternehmer und Bürger bekommt die Möglichkeit, direkt mit seinem gewählten politischen Vertreter zu sprechen und der Politiker wird […]