Joachim Paul: Digitalsteuer für Amazon könnte regionalen Handel stärken
Berlin, 23. November 2020. Aufgrund des Lockdowns mussten in Frankreich alle Geschäfte, die keine lebensnotwendigen Waren verkaufen, schließen. Darunter leiden insbesondere kleine regionale Geschäfte. Viele sind von der Pleite bedroht. Größter Profiteur des Lockdowns ist hingegen der Onlinehandel. Bereits nach dem ersten Lockdown kauften 70 Prozent der Franzosen im Internet ein, die Hälfte davon bei […]
Mehr lesenJoachim Paul: Widerstand der CDU in Sachsen-Anhalt gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags bröckelt
Berlin, 23. November 2020. Fällt CDU-Fraktion noch vor medienpolitischem Showdown um? Die CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt hatte angekündigt, im Dezember gegen die anstehende Beitragserhöhung stimmen zu wollen – begründet wurde diese Position jüngst vom Parlamentarischen Geschäftsführer im ÖR-Magazin „Zapp“. Nun will Ministerpräsident Haseloff jedoch verhindern, dass die CDU gemeinsam mit der AfD gegen den Rundfunkbeitrag […]
Mehr lesenJoachim Paul: Alltag an deutschen Brennpunktschulen geprägt von Gewalt und Islamismus
Berlin, 16. November 2020. Unter dem Pseudonym Katha Strofe verfasste eine junge Lehrerin einen lebensnahen Bericht über ihren Schulalltag an einer Brennpunktschule, in der 90 Prozent der Schüler einen Migrationshintergrund haben. Die Hälfte der Kinder ihrer Klasse verfügte über keinerlei Deutschkenntnisse, hinzu kamen fünf Kinder, die im Rahmen der Inklusion geschult worden sind. Statt diesen […]
Mehr lesenJoachim Paul: Linksfraktion in Sachsen-Anhalt nun doch für Beitragserhöhung
Berlin, 11. November 2020. Nur die AfD will die Abschaffung des Rundfunkzwangsbeitrags und die Strukturreform. Wie die Linksfraktion im Landtag Sachsen-Anhalt mitteilte, hat sie sich darauf geeinigt, der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags zuzustimmen. Im April hatte sich die Fraktion noch gegen eine Erhöhung ausgesprochen. CDU und AfD wollen aber weiterhin gegen die Beitragserhöhung stimmen. Das […]
Mehr lesenJoachim Paul: Armenier befürchten Vertreibung und Unterdrückung
Berlin, 10. November 2020. Die Staatschefs von Armenien und Aserbaidschan haben sich im Konflikt um das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Bergkarabach (Arzach) auf eine Waffenruhe geeinigt, nachdem aserbaidschanische Truppen den strategisch wichtigen Ort Shushi eingenommen hatten. Darüber hinaus hat sich die armenische Regierung bereiterklärt, zum 1. Dezember die Region Lachin (Laçın) an Aserbaidschan übergeben, durch […]
Mehr lesenJoachim Paul: Meinungsfreiheit an Schulen – Islamisten dürfen nicht den Lehrplan diktieren!
Berlin, 19. Oktober 2020. In der Nähe von Paris wurde am vergangenen Wochenende ein Lehrer von einem Islamisten angegriffen und enthauptet. Da der Lehrer im Rahmen einer Diskussion über Kunst- und Meinungsfreiheit in seinem Unterricht Karikaturen des Mohammed zeigte und zur Diskussion stellte, wurde er zur Zielscheibe des islamistischen Milieus im Umfeld der Schule, das […]
Mehr lesenJoachim Paul: Upload-Filter kommen nun doch – Internet-Zensur droht
Berlin, 16. Oktober 2020. Ursprünglich plante die Bundesregierung die von der EU verabschiedete Urheberrechtsreform auf nationaler Ebene ohne die umstrittenen Upload-Filter – komplexe Software, die Inhalte ausfiltert und unterdrückt – umzusetzen. Der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zum „Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“ lässt aber bei den meisten betroffenen Plattformen keine Alternative […]
Mehr lesenJoachim Paul: Ex-Nationalspieler Özil unterstützt Erdogans militärische Allianz mit Aserbaidschan
Berlin, 14. Oktober 2020. Über den Kurznachrichtendienst Twitter äußerte sich der ehemalige Nationalspieler Mesut Özil zum Konflikt in Bergkarabach. Der Fußballer ergreift auf dem Umweg eines Atatürk-Zitates offenkundig Partei für die militärische Allianz zwischen der Erdogan-Türkei und Aserbaidschan. Es ist nicht das erste Mal, dass sich der frühere Nationalspieler sehr deutlich für Erdogan und seine […]
Mehr lesenKuhs/Paul: Internationale Anerkennung Berg-Karabachs notwendig
Berlin, 6. Oktober 2020. Aufmerksamkeit der Welt auf Schicksal der armenischen Minderheiten richten! Der Konflikt um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Südkaukasus-Region Bergkarabach – armenisch Artsakh bzw. Arzach – hält mit unverminderter Härte an. Laut Aussagen des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan seien nicht nur von Ankara ausgebildete und bezahlte islamistisch orientierte Kämpfer, sondern reguläre Truppen […]
Mehr lesenJoachim Paul: Mangelhafte digitale Infrastruktur gefährdet Wirtschaftsstandort Deutschland
Berlin, 5. Oktober 2020. Auf einem Ranking der privaten Wirtschaftshochschule IMD in Lausanne liegt Deutschland hinsichtlich seiner digitalen Wettbewerbsfähigkeit nur noch auf Rang 18 von 63. Die Wissenschaftler untersuchen für das Ranking, wie stark die Länder auf digitale Technologien setzen. In Deutschland, so kritisierte IMD-Volkswirt Christos Cabolis, mangele es vor allem an der technologischen Infrastruktur […]
Mehr lesen