Berlin, 10. Juni 2021. Der Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehen wählt wohl, schenkt man den aktuellen Medienberichten Glauben, die ehemalige Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios Tina Hassel zur Intendantin. Sie würde auf Thomas Bellut, der nicht für eine dritte Amtszeit zur Verfügung steht, folgen. Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes, kommentiert eine mögliche Wahl Hassels wie folgt: „Der […]

Berlin, 9. Juni 2021. Die Rundfunkkommission der Länder will einen Entwurf des Medienstaatsvertrages beschließen, der Änderungen an Auftrag und Struktur von ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglichen soll. Das berichten verschiedene Medien. Unter anderem heißt es in dem Papier, dass man den Anstalten eine stärkere Eigenverantwortlichkeit übertragen wolle. Alle Altersgruppen sollen „angemessen“ berücksichtigt werden. Besondere Beachtung […]

Berlin, 2. Juni 2021. Wenn es darum geht, bahnbrechende Erfindungen aus dem Forschungsstadium herauszuführen und mit ihnen die Weltmärkte zu erobern, steht Deutschland immer wieder auf der Verliererseite. Die 2019 gegründete Bundesagentur für Sprunginnovation (SPRIND) soll dies ändern. Ihre Aufgabe ist es Forschungsideen mit großen Potenzial, sogenannte Sprunginnovationen, aufzuspüren und weiterzuentwickeln. Ohne entsprechende finanzielle Mittel […]

Berlin, 31. Mai 2021. AfD-Forderung damit höchstrichterlich bestätigt. Der Bundesfinanzhof stellt fest, dass künftige Rentnerjahrgänge von einer unzulässigen doppelten Besteuerung ihrer Renten betroffen sein könnten. Das Gericht fordert daher vom Gesetzgeber, umfassende Änderungen bei der Besteuerung von Renten vorzunehmen. Problematisch sei insbesondere – so die Richter – dass der Rentenfreibetrag von Jahr zu Jahr immer […]

Berlin, 25. Mai 2021. Notwendigkeit einer Reform von ARD, ZDF und Co wird immer deutlicher. Seit dem 25. Februar 2021 befindet sich Georg Thiel wegen nicht geleisteter Rundfunkbeiträge in Haft. Joachim Paul, MdL und Mitglied des Bundesvorstandes besuchte Georg Thiel gemeinsam mit Michel Espendiller (MdB) und Sven Tritschler (MdL), um mit ihm über die Zukunft […]

Berlin, 20. Mai 2021. Im Mai 1848 trat das erste gesamtdeutsche und frei gewählte Parlament, die Frankfurter Nationalversammlung, in der Paulskirche zum ersten Mal zusammen. Insbesondere dafür hatte die national-freiheitliche Bewegung in Vormärz, Märzrevolution und dem sogenannten deutschen Mai gekämpft. Dazu Joachim Paul: „Deutscher Mai – seit dieser Zeit steht der Frühlingsmonat für das zunächst […]

Berlin, 19. Mai 2021. AfD-Forderung nach Digitalsteuer gerechtfertigt. „Amazon“ gehört zu den größten Gewinnern der Lockdown-Politik. Sie hat sich als Konjunkturprogramm für den Online-Riesen erwiesen. Allein im Jahr 2020 konnte der Konzern seinen Gewinn um über 80 Prozent steigern. Insbesondere über den sogenannten „Marketplace“, auf dem Einzelhändler, Firmen und Privatpersonen eigene Produkte anbieten können, erwirtschaftet […]

Berlin, 17. Mai 2021. Die FDP hat eine Auftrags- und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Laut Medienberichten fordern die Liberalen zukünftig eine Konzentration auf Nachrichten, Kultur, politische Bildung und Dokumentationen. Nachdem die AfD die Debatte um eine Strukturreform bereits letztes Jahr angestoßen hat und auch Teile der CDU eine solche fordern, ist […]

17. Mai 2021. In der aktuell aufgeheizten Stimmung im Nahen Osten ist Israel nicht die einzige Demokratie, die in den letzten Tagen unter militärischen Druck geraten ist. Wie deutsch-armenische Nachrichtenportale mit Verweis auf lokale Quellen berichteten, nutzen aserbaidschanische Truppen – wohlwissend, dass die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit den Raketenangriffen der Hamas auf Israel gilt – die […]

Berlin, 14. Mai 2021. Gesetz zum Schutz der Redefreiheit vorbildlich!  Mit einem Gesetz will die britische Regierung die Redefreiheit an Universitäten schützen und gegen die ausufernde sogenannte „Cancel Culture“ vorgehen. Hintergrund war unter anderem, dass zunehmend Veranstaltungen von Politikern oder Wissenschaftlern, die nicht in das „Wertemuster“ von linken bis linksextremen Studenten passten, gestört oder verhindert […]