Berlin, 11. August 2016. Zu den Äußerungen von Frank-Walter Steinmeier über den republikanischen Kandidaten für das US-Präsidentenamt, Donald Trump, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Es ist nicht die Aufgabe eines deutschen Außenministers sich in Wahlkämpfe in anderen Ländern einzumischen. Die amerikanischen Bürger entscheiden selbst, wen sie als Präsidenten haben wollen und wer sie somit […]

Berlin, 10. August 2016. Zum geplanten Maßnahmenkatalog von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Terrorbekämpfung erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Durch völliges Versagen der Regierung ist in Deutschland eine verheerende Sicherheitslage entstanden. Ursache ist das von oben angeordnete Missachten geltender Gesetze, Abkommen und der Verfassung. Nun sollen die Bürger dafür in Haft genommen werden, indem elementare bürgerliche […]

Berlin, 8. August 2016. Zur Kritik Sigmar Gabriels an der Union erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Natürlich versagt die Bundesregierung in nahezu allen Bereichen seit Jahren ein ums andere Mal. Dass ausgerechnet Sigmar Gabriel nun im Sommerinterview zum Rundumschlag ausholt, wirkt aber schon etwas grotesk. Er ist Wirtschaftsminister und sogar Vize-Kanzler. Er und seine […]

Berlin, 5. August 2016. Zum Umgang mit der Türkei erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Wie der neueste ARD Deutschlandtrend zeigt, scheinen die Bundesbürger etwas mehr politischen Verstand zu haben, als die Regierung. Selbst in Österreich hat Bundeskanzler Kern erkannt, dass ein EU-Beitritt der Türkei nicht in Frage kommt. Während in Deutschland Sozialdemokrat Olaf Scholz verkündet, die […]

Berlin, 4. August 2016. Am Mittwoch, den 3. August 2016, hat das Bundeskabinett beschlossen, zur Deckung der Gesundheitskosten von Asylbewerbern eine Milliarde Euro aus der Liquiditätsreserve des staatlichen Gesundheitsfonds an die Krankenkassen zu zahlen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Alle Asylbewerber, also auch geduldete Personen, werden in Deutschland gesetzlich krankenversichert. Bei über einer Million Menschen […]

Berlin, 4. August 2016. Zur Forderung von Ursula von der Leyen, die Bundeswehr zur Terrorbekämpfung auch im Inneren einzusetzen, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die Forderung von der Leyens nach dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist Populismus in Reinkultur. Im Angesicht der verschärften Sicherheitslage will sie den Menschen, die sich berechtigterweise Sorgen um die Innere […]

Berlin, 3. August 2016. Zur Klage Bayerns gegen den VW-Konzern, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Die Klage aus Bayern gegen VW ist einfach nur schamlos und schäbig. Dabei sind nicht in erster Linie die 700.000 Euro, die sich das Land erstreiten will, das schlimmste an dem Vorgang. VW steht im ärgsten Abwehrkampf seiner Geschichte. Es geht […]

Berlin, 2. August 2016. Zum Plan der Bundesregierung, die Mittel für den ‚Kampf gegen Rechts‘ zu verdoppeln, erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch: „Der Terrorismus ist eine dauernde Bedrohung in Westeuropa geworden. Auch die Gewalt-Kriminalität gehört in Deutschland zur traurigen Realität. Es wird viel über die Täter und die Ursachen diskutiert. Politiker und Journalisten […]

Berlin, 1. August 2016. Zur Erdogan-Demonstration in Köln erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die Pro-Erdogan-Demonstration vom 31. Juli 2016 in Köln war eine Provokation für unsere Demokratie. Diese Veranstaltung und die Parolen, die dort skandiert wurden, haben einmal mehr bewiesen, wie sehr Erdogan der deutschen Politik auf der Nase herumtanzt. Seine Anhänger durften ungestört grundgesetzfeindliche Forderungen, […]

Berlin, 30. Juli 2016. Zur Razzia in einer Salafisten-Moschee in Hildesheim erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Das Vorgehen gegen die Zentren von Islamisten in Deutschland ist längst überfällig. Umso mehr ist es zu begrüßen, dass die Polizei jetzt in Hildesheim entschieden gegen Einrichtungen, in denen das extremistische Weltbild der Salafisten gepredigt wird, vorgegangen ist.  Viel zu […]