Berlin, 16. Juni 2021. Wo bleibt die Verurteilung durch Grüne und Co.? Vor dem gestrigen Fußballspiel Frankreich gegen Deutschland im Zuge der Europameisterschaft kam es zu einem lebensgefährlichen Zwischenfall: ein sogenannter Aktivist sprang oder flog mit einem Gleitschirm ins Stadion, verhedderte sich offenbar im Stadiondach und verletzte laut Polizei anschließend zwei Menschen. Greenpeace gab an, dass […]

Berlin, 15. Juni 2021. Im vergangenen Jahr sei eine erhebliche Zahl von linksextremistischen Straf- und Gewalttaten zu verzeichnen, heißt es im aktuellen Verfassungsschutzbericht, der heute in Berlin vorgestellt wurde. Und weiter: „Der bereits im Vorjahr erreichte Höchststand bei den linksextremistischen Straftaten wurde 2020 noch einmal übertroffen. Besonders deutlich fiel hierbei die Zunahme bei den Gewaltdelikten […]

Berlin, 15. Juni 2021. Aktuellen Medienberichten zufolge geht das Bundesjustizministerium erstmals gegen Telegram vor. Bei dem Messenger-Dienst sollen „Möglichkeiten zur Beschwerde über strafbare Inhalte nicht leicht erkennbar und erreichbar“ sein. Joachim Paul, Mitglied im Bundesvorstand, kritisiert die Anwendung des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes wie folgt: „Die AfD war von Anfang an gegen das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung […]

Berlin, 13. Juni 2021. Während deutschlandweit die Inzidenzwerte immer weiter sinken, werden die Bürger weiterhin mit unnötigen Regeln gegängelt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, meint, dass damit sofort Schluss sein müsse. Bei steigenden Temperaturen sei grade die Maskenpflicht eine belastende und vollkommen unnötige Anordnung, die abgeschafft werden müsse. „Während die Maskenpflicht vor allem unter freiem Himmel […]

Berlin, 11. Juni 2021. Der Verfassungsschutzskandal in Sachsen ist kein Einzelfall. Die Datenaffäre beim sächsischen Verfassungsschutz weitet sich immer weiter aus. Die Geheimdienstler haben nicht nur die AfD ausgespäht, sondern auch Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) sowie viele andere Abgeordneten des Landtages. Ein Einzelfall ist der Skandal nicht: Auch in anderen Bundesländern fallen die Verfassungsschutzbehörden durch […]

Berlin, 10. Juni 2021. Der Bundesrechnungshof hat dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen umfassenden Bericht über die Ausgaben der Bundesregierung hinsichtlich der Coronakrise vorgelegt. Dieser muss, nach Auffassung von Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, für Gesundheitsminister Jens Spahn nun zum Anlass genommen werden, unverzüglich Konsequenzen zu ziehen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei überhöhte Preise für […]

Berlin, 10. Juni 2021. Der Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehen wählt wohl, schenkt man den aktuellen Medienberichten Glauben, die ehemalige Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios Tina Hassel zur Intendantin. Sie würde auf Thomas Bellut, der nicht für eine dritte Amtszeit zur Verfügung steht, folgen. Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes, kommentiert eine mögliche Wahl Hassels wie folgt: „Der […]

Berlin, 9. Juni 2021. Die Rundfunkkommission der Länder will einen Entwurf des Medienstaatsvertrages beschließen, der Änderungen an Auftrag und Struktur von ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglichen soll. Das berichten verschiedene Medien. Unter anderem heißt es in dem Papier, dass man den Anstalten eine stärkere Eigenverantwortlichkeit übertragen wolle. Alle Altersgruppen sollen „angemessen“ berücksichtigt werden. Besondere Beachtung […]

Berlin, 9. Juni 2021. In Pakistan ist es gängige Praxis, Christen und Angehörige anderer religiöser Minderheiten der Blasphemie zu bezichtigen. Oft geschieht dies aus verleumderischen Gründen und ohne tatsächliche Beweise. Diesbezügliche Gerichtsverhandlungen sind unausgewogen und ungerecht. Manchmal werden Beschuldigte auch nicht zu Gerichtsverhandlungen vorgeladen und haben somit keine Möglichkeit, sich gegen Falschanschuldigungen zu verteidigen. Ähnliches […]

Berlin, 8. Juni 2021. Um ihren Arbeitsplatz zu erreichen, müssen 3,4 Millionen Menschen in Deutschland von einem Bundesland ins andere pendeln. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Sie belegen den deutlichen Anstieg der Pendlerzahlen in den letzten Jahren: 1999 mussten 2,1 Millionen Menschen zum Arbeiten über eine Ländergrenze hinweg. Die allermeisten […]