Berlin, 9. Mai 2016. Zur aktuellen Debatte um das Personal der Bundeswehr erklärt Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Keine Woche vergeht, in der Frau von der Leyen nicht eine neue Sau durchs Dorf treibt. Jetzt soll die Personalstärke der Bundeswehr um 7.000 Soldaten und 3.000 zivile Mitarbeiter und längerfristig um insgesamt 15.000 erhöht werden. Dem aufmerksamen Beobachter […]

Berlin, 4. Mai 2016. Zur Visa-Freiheit für die Türkei sagt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Jetzt zeigt sich, was uns Merkels unsauberer Kuhhandel mit der türkischen Führung kostet. Neben Milliarden von Steuergeldern, die an den Bosporus fließen, werden nun in umgekehrter Richtung unzählige Türken und Kurden, dank Wegfall der Visumspflicht, unkontrolliert nach Deutschland einreisen. Eine Einreise in […]

Berlin, 4. Mai 2016. Zum System Merkel und der Debatte um die neue CDU-Strategie erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Erst hieß es, die Kanzlerin wolle der CDU eine neue Strategie zum Halten von konservativen Wählern geben. Nun wird eiligst dementiert. Klar ist, dass in CDU-Kreisen schon seit längerem die Angst vor der Erosion in […]

Berlin, 4. Mai 2016. Zum Raub von privaten Daten von AfD-Mitgliedern auf dem Internetportal Indymedia erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Indymedia heißt das Portal. Sein Ziel: Alles was nicht links ist, wird als rechtsextrem, rechtsradikal, am besten gleich als Nazi verunglimpft. 2011 stufte der Verfassungsschutz Indymedia als ein von Linksextremisten verstärkt genutztes Internetportal ein . Bei […]

Berlin, 3. Mai 2016. Zur aktuellen Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Angela Merkel und Sigmar Gabriel bereiten den nächsten Handstreich gegen den Willen der Deutschen vor: Sie wollen das Freihandelsabkommen mit den USA so schnell und so geräuschlos wie möglich über die Bühne bringen. Die Deutschen sollen […]

Im Hinblick auf die anstehende Entscheidung der EZB zur Abschaffung des 500-Euro-Scheines am 4. Mai 2016 erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Anscheinend ist das Aus für Teile unseres Bargeldes bereits still und heimlich gefallen: Die EZB hat bereits 500-Euro-Scheine im Wert von rund zehn Milliarden Euro vernichtet – ohne Beschluss und ohne Auftrag. Es ist klar: […]

Berlin, 2. Mai 2016. Radikale Seiten, auf denen Straftaten begangen werden und die radikale, gewaltbereite Milieus bedienen, müssen konsequent gesperrt werden. Eine solche Seite ist „Indymedia“, der vom Verfassungsschutz attestiert wird, in die linksradikale Szene hineinzuwirken. Auf dieser Seite wurden am 1.5.2016 mehr als 2.200 persönliche Kontaktdaten von AfD-Mitgliedern in der ganzen Welt veröffentlicht. Der […]

Berlin, 28. April 2016. Zur beschlossenen Kaufprämie für E-Autos erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Alexander Gauland: „Diese Prämie ist wirklich haarsträubender Unsinn. Die Steuerzahler dürfen nun dafür aufkommen, dass gut betuchte Autokäufer beim Erwerb eines Tesla oder BMW i8 noch einen hübschen Rabatt von 4000 Euro mitnehmen können. Selber müssen sie aber Jahr für Jahr mehr für […]

Berlin, 28. April 2016. Zur Weigerung Griechenlands für Notmaßnahmen auf Vorrat erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen: „Wieder einmal sind die Griechen am Limit. Im Juli müssen sie nach aktuellem Stand 2,4 Milliarden Schulden zurückzahlen. Und wieder einmal wollen die Griechen den Auflagen des IWF nicht zustimmen. Der nächste Eklat ist zum Greifen nahe. […]

Berlin, 27. April 2016. Zur anstehenden Parlamentsdebatte um den Notstand in Wien erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Österreich erwartet diesen Sommer eine weitere Zuwanderungswelle aus den nordafrikanischen und nahöstlichen Krisengebieten. Vor diesem Hintergrund wird das Parlament in Wien heute voraussichtlich mit großer Mehrheit das Asylrecht in Österreich verschärfen. Damit setzt Österreich auf das einzig […]