Berlin, 19. Mai 2016. Zum Bericht der „Welt“ über die Asyllage in Deutschland sagt der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Alexander Gauland: „Die Bundesregierung muss zugeben, dass rund die Hälfte der abgelehnten Asylbewerber weder der Pflicht zur Ausreise nachkommt noch abgeschoben wird. Es zeigt wie chaotisch die Zustände in Deutschland sind. Und in diesen Zahlen sind Menschen aus […]

Berlin, 19. Mai 2016. Politiker der Grünen, SPD und FDP haben eine Rückkehr des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke in den Schuldienst für ausgeschlossen erklärt. Dazu sagt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Der beamtenrechtliche Status von Björn Höcke geht Frau Beer, Herrn Schäfer-Gümbel und co. nichts an. Diese abgewählten Politiker haben nicht über sein […]

Prag, 18. Mai 2016. Der Vorsitzende der AfD in Bayern, Petr Bystron, ist zu einem politischen Meinungsaustausch auf der Prager Burg empfangen worden. Jiri Ovcacek, Sprecher des tschechischen Staatspräsidenten Milos Zeman, lobte bei dem einstündigen Treffen die kritische Position der AfD in der aktuellen Flüchtlings- und Migrationskrise, berichteten tschechische Medien nach dem Termin. Ovcacek teilte […]

Berlin, 18. Mai 2016. Nachdem es am Pfingstwochenende im Rahmen des Straßenfests „Karneval der Kulturen“ in Berlin-Kreuzberg zu zahlreichen sexuellen Übergriffen auf Frauen und Raubdelikten gekommen ist, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender Berlin, Georg Pazderski: „Die Kölner Silvesternacht war leider kein Einzelfall. Überall in Deutschland spielt sich in kleinerem Ausmaß Ähnliches ab. Nun zuletzt in der […]

Berlin, 17. Mai 2016. Zu den Äußerungen von Justizminister Maas erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Heiko Maas versucht einmal wieder, Politik in eigener Sache zu machen. Dabei ist er in erster Linie Justizminister. Sein Amt gebietet ihm, sich um alle Bürger in Deutschland zu kümmern, sie zu schützen. Zu diesen Bürgern gehören auch die […]

Berlin, 13. Mai 2016. Zur Debatte um eine zweite Amtszeit von Joachim Gauck erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Das Gekungel um das Amt des Bundespräsidenten hat begonnen. Aus Mangel an geeigneten Kandidaten und um weiteren Koalitionsstreit kurz vor der Bundestagswahl zu vermeiden, wollen Union und SPD Gauck zu einer zweiten Amtszeit bewegen. […]

Berlin, 12. Mai 2016. Zur Diskussion um die Einrichtung von sogenannten Sicherheitszonen in Nordsyrien durch die Türkei, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die Türkei verfolgt im Syrienkonflikt schon von Beginn an eigene machtpolitische Interessen. Erdogan will vor allem den türkischen Einfluss auf die Kurdengebiete im Irak und in Syrien ausweiten. In diesem Zusammenhang muss auch die […]

Berlin, 12. Mai 2016. Zur Kritik der 15 CDU-Bundestagsabgeordneten an Angela Merkel erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Es mag ja nicht ganz falsch sein, was die 15 CDU-Abgeordneten an der Kanzlerin kritisieren. Ich kenne diese sehr gut, denn ich war früher einer von ihnen. Das sind vernünftige Politiker. Es ist vollkommen richtig: […]

Berlin, 11. Mai 2016. Zu den durchgesickerten Plänen für eine Europäische Armee im neuen Weißbuch der Bundesregierung erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die Bundesregierung möchte sehr schnell die Pläne für eine Europäische Armee substantiell vorantreiben und dieser zügig beitreten. Allerdings sollen die Pläne erst nach der britischen Abstimmung über einen möglichen Austritt aus der Europäischen Union […]

Berlin, 10. Mai 2016. Zum Stimmenverhältnis im EZB-Rat sagt AfD-Bundesvorstandmitglied Alice Weidel: „Immer gefährlichere und schädlichere Maßnahmen beschließt die EZB. Negativzinsen und verbotene monetäre Staatsfinanzierung von hoffnungslos überschuldeten Euroländern gehören zu der bedrohlichen Politik von EZB-Chef Mario Draghi. Da fragt man sich, warum die deutsche Bundesbank das nicht verhindert. Immerhin ist sie mit einem Kapital- […]