Berlin, 13. Januar 2017. Zum Überschuss in den Haushalten von Bund und Ländern erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die Bundesregierung brüstet sich mit der Nachricht, einen Haushalt ohne neue Schulden vorlegen zu können. Tatsächlich betreibt sie mit ihrer ‚schwarzen Null‘ Augenwischerei und kaschiert die eigentliche Gefahren. Die durch rechtswidrige Marktoperationen der EZB künstlich niedrig gehaltenen Zinsen […]

Berlin, 13. Januar 2017. Zu den aktuellen Plänen von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Frau von der Leyen fehlt augenscheinlich der Blick für die aktuelle Gesamtproblematik bei der Bundeswehr. Personalmangel, veraltetes Gerät, Planlosigkeit und eine mangelnde nachhaltige Strategie sind einige der drängendsten Probleme, die unsere Truppe hat. Die Ministerin scheint mit ihrer […]

Berlin, 12. Januar 2017. Zu den von Innenminister de Maizière veröffentlichten Asylzahlen erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Die 280.000 Asylsuchenden, die de Maizière für 2016 in Deutschland festgestellt haben will, sprechen nur die halbe Wahrheit. Erstens existieren noch mehr als 400.000 unbearbeitete Anträge, die noch gar nicht abschließend zugeordnet wurden. Zweitens sind viele Tausende […]

Berlin, 11. Januar 2017. 70 bis 80 % der Asylsuchenden reisen ohne gültige Papiere ein. „Diese Praxis muss sofort beendet werden“, fordert Dirk Driesang vom AfD-Bundesvorstand. Die Bundesregierung verstößt seit Jahr und Tag generell gegen Artikel 16 (a) des Grundgesetzes. Darüber hinaus lässt sie es noch immer zu, dass die übergroße Mehrheit den Grenzübertritt sogar […]

Berlin, 10. Januar 2017. Zu den Verbalattacken gegen die AfD des Präses‘ der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, erklärt AfD-Vorstandmitglied Paul Hampel: „Die gutbezahlten Funktionäre der EKD, wie Manfred Rekowski oder der brandenburgische Landesbischof Dröge, sprechen Millionen von christlichen AfD-Wählern ab, echte Christen zu sein, erklären sie zu Unchristen. Die Kirchensteuern dieser Menschen verfrühstücken […]

Berlin, 10. Januar 2017. Zur Absicht von Entwicklungshilfeminister Müller, die Herkunftsländer von Terroristen nicht sanktionieren zu wollen, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Wenn Länder wie Tunesien oder Marokko ihre kriminellen Staatsbürger nicht zurücknehmen wollen, müssen wir politische Daumenschrauben anlegen. Dazu gehört vor allem das sofortige Einfrieren von Entwicklungsgeldern, Einreiseverbot für alle Staatsbürger dieses Landes […]

Berlin, 10. Januar 2017. Zur Verlegung von 4000 Soldaten an die Ostgrenze des Nato-Gebietes erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Atlantic Resolve ist das falsche Zeichen in Richtung Russland und weckt böse Erinnerungen an den Kalten Krieg. Haben denn die Amerikaner unter der Obama-Administration nichts aus der Vergangenheit gelernt? Man sollte Russland als Partner auf Augenhöhe behandeln […]

Berlin, 9. Januar 2017. Zur Forderung der Grünen, Sex für Pflegebedürftige auf Rezept zu bekommen, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Kranker geht es kaum noch. Die Grünen stehen mittlerweile für alles, was einer gesunden deutschen Gesellschaft schaden kann. Jetzt soll der deutsche Steuerzahler pflegebedürftigen Menschen auch noch die Prostituierten bezahlen. Die Grünen haben rund 20 Jahre […]

Berlin, 9. Januar 2017. Der Kandidat der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hat am Montag den Brandenburgischen Landtag für einen „Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Fraktionen und der parlamentarischen Gruppe sowie mit Brandenburgs Wahlfrauen- und -männern“ besucht (Zitat aus der Terminankündigung der Landtagsverwaltung). Den zu diesem Termin erschienenen Abgeordneten der AfD-Fraktion, […]

Berlin, 9. Januar 2017. Zur Hetze gegen christliche Traditionen durch den Ditib-Verein erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Die Ditib muss in Deutschland verboten werden. Wer gegen christliche Traditionen wie Weihnachten oder Silvester hetzt, dabei eine ähnliche Sprache wie die Terrororganisation IS verwendet, ist ein Feind unserer freiheitlichen Gesellschaft und bereitet den Boden für den islamistischen Terror. […]