Berlin, 24. November 2016. Zur deutschen Sicherheitspolitik in Nahost erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die von der deutschen Bundesregierung verantwortete Sicherheitspolitik im Nahen Osten ist ein kopf- und planloses Desaster. Während weiter über den EU-Beitritt der Türkei debattiert wird, entfernt sich das Land unter Erdogan immer mehr von demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen. Unter sicherheitspolitischen Gesichtspunkten ist […]

Berlin, 23. November 2016. Zum Korruptionsskandal bei der SPD erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Das eine SPD-eigene GmbH Termine mit Ministern verkauft, ist ein Skandal und politische Korruption typisch für die abgewirtschafteten Altparteien. Minister Maas und Schwesig stellen sich in der Öffentlichkeit gern mit erhobenem Finger als Moralapostel dar, zensieren unverblümt und ideologiegesteuert unliebsame Kommentare auf […]

Berlin, 23. November 2016. Zum Freispruch der sogenannten Scharia-Polizei in Wuppertal erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Der Freispruch für die sieben Islamisten, die als selbsternannte ‚Scharia-Polizei‘ durch Wuppertal zogen, ist ein Offenbarungseid der deutschen Rechtsprechung. Es ist schlimm genug, dass anscheinend immer noch eine Lücke in der Gesetzgebung existiert, die verhindert, solchen Menschen das Handwerk legen […]

Berlin, 22. November 2016. Zum Leitantrag für den kommenden CDU-Bundesparteitag erklärt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland: „Die CDU belügt ihre Wähler. Der Leitantrag enthält viele Absichtserklärungen die gut klingen. Vieles ist von der AfD abgeschrieben. Tatsächlich sind es nur Ankündigungen. Sie zeigen zwar, dass die Merkel-Partei immer stärker unter Druck gerät. Glaubwürdig sind die großen […]

Berlin, 21. November 2016. Zur aktuellen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: “Was die SPD-nahe Stiftung da als wissenschaftliche Studie über die AfD präsentiert, ist lächerlich. Wieder einmal werden Steuergelder für billige Polit-Propaganda missbraucht. Die AfD hat sich mitnichten von ihren Kernthemen Euro, Zuwanderung und Innere Sicherheit entfernt. Hier geht es wieder einmal lediglich […]

Berlin, 21. November 2016. Zur Aufstellung der AfD-Bundestagskandidaten auf dem Landesparteitag in Baden-Württemberg erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Entgegen verschiedenen Medienberichten kann sich der AfD-Landesverband Baden-Württemberg über einen höchsterfolgreichen Parteitag freuen –  Dank hochmotivierter und sehr disziplinierter Mitglieder. Alle Redebeiträge zeugten von einer erfreulichen demokratischen Debattenkultur und viel fachlicher Kompetenz. Am Ende stand eine ausgewogene Liste, […]

Berlin, 20. November 2016. Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, 2017 erneut für die Kanzlerschaft zu kandidieren, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Angela Merkel beweist mit der Absicht, zum vierten Mal für die Kanzlerschaft zu kandidieren, völlige Instinktlosigkeit. Sie hat in ihren drei Amtsperioden dem deutschen Staat und Volk massiven Schaden verursacht. Sei es […]

Berlin, 18. November 2016. Zu Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Pressekonferenz anlässlich des Staatsbesuches von US-Präsident Barack Obama erklären die AfD-Sprecher Jörg Meuthen und Frauke Petry: „Unmittelbar vor der erwarteten Bekanntgabe ihrer neuerlichen Kandidatur als Bundeskanzlerin hat Frau Merkel ausnahmsweise einmal einen programmatischen Satz gesagt: Deutschland sei in der Lage, die Ordnung in […]

Berlin, 18. November 2016. Zur Abschiebepraxis in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang: „Wie aus einer aktuellen dpa-Meldung hervorgeht, möchte die Bundesregierung 12.539 Afghanen abschieben. Was vordergründig nach ‚wir handeln‘ klingt wird leider beim genaueren Hinsehen zur gefährlichen Farce. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge veröffentlicht regelmäßig aktualisierte Statistiken zu den in Deutschland gestellten Asylanträgen. Daraus […]

Berlin, 17. November 2016. Zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag in Berlin erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Was die Berliner nun mit rot-rot-grün erleiden müssen, könnte uns im Bund nächstes Jahr auch blühen, wenn die Wähler auf die Wahlversprechen der Linksparteien hereinfallen sollten. Was die Berliner Koalition als Aufbruch und Investition bezeichnet, ist bürgerfremd, wirtschaftsfeindlich, unbezahlbar und bedeutet einen  […]