Berlin, 17. Oktober 2016. Zur Forderung von Kenneth Rogoff das Bargeld abzuschaffen, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „In seinem Beitrag, der bei Focus Online erschienen ist, wiederholt der Ökonom Kenneth Rogoff erneut die vorgeschobenen Gründe für die Bargeldabschaffung. Sie nütze angeblich der Kriminalitätsbekämpfung und verhindere illegale Einwanderung. Beides ist Unsinn. Schließlich nennt er dann aber ganz […]

Berlin, 17. Oktober 2016. Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg (TBB) fordert die Aufhebung der Regel, der zufolge auf Schulhöfen ausschließlich Deutsch zu sprechen ist. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die Vereinbarung, dass auf Schulhöfen deutsch zu sprechen ist, hat sich in Berlin seit vielen Jahren bewährt. Schulische Leistungen haben sich seitdem in vielen Fällen erkennbar verbessert. […]

Berlin, 14. Oktober 2016. Zu den rasant angestiegenen Asyl-Klagen an den Verwaltungsgerichten erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Das deutsche Asylrecht wird für den Steuerzahler endgültig zum Fass ohne Boden. Immer mehr abgelehnte Asylbewerber klagen gegen die Entscheidung des BAMF. Allein in diesem Jahr sind die Klagen um 151 Prozent gestiegen. Es ist bereits teuer genug, dass […]

Berlin, 14. Oktober 2016. Zu den Äußerungen von EU-Ratspräsident Donald Tusk, Großbritannien nach dem Brexit den Zugang zum EU-Binnenmarkt zu verweigern, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die Äußerungen von Tusk und anderen EU-Politikern zum Brexit klingen wie eine Trotzreaktion von Kindern. Aus einem Rachereflex heraus will man den Briten für ihre demokratische Entscheidung, den EU-Irrsinn nicht […]

Berlin, 14. Oktober 2016. Zu den Vorfällen rund um den mutmaßlichen Attentäter al-Bakr erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Angesichts der Debatte um den Justiz-Skandal in Sachsen muss man sich ernsthaft fragen, ob wir alle noch bei Trost sind. Sehen wir den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr? Natürlich war es ein Fehler der Behörden, […]

Berlin, 13. Oktober 2016. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich des Handelsabkommens CETA erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: “Das Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter, die Anträge auf eine einstweilige Anordnung gegen CETA abzulehnen, ist bedauerlich. CETA beinhaltet, ähnlich wie TTIP, eine Reihe von Punkten, die unter demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipen abzulehnen sind. Vor allem ist die […]

Berlin, 13. Oktober 2016. Zur angeblichen Trendwende in der Asylkrise erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Im Juli 2016 gab das BAMF deutlich höhere Zahlen heraus, als die nun von de Maizière veröffentlichte Asyl-Statistik, die jetzt als sogenannte Trendwende herhalten muss. Im August gab die Behörde bekannt, dass seit Beginn des Jahres rund 238.424 Menschen in Deutschland […]

Berlin, 13. Oktober 2016. Bundesinnenminister de Maizière hat angekündigt die Duldung von straffällig gewordenen Ausländern, von denen eine “erhebliche Gefahr ausgeht”, einzuschränken. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: “Es ist eine Ankündigung von denen wir in den vergangenen Monaten schon viele gehört haben, allein passiert ist bislang wenig. Dabei klingt es eigentlich wie eine […]

Berlin, 11. Oktober 2016. Zum Thema Wirtschaftsmigration erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Selbst meine afrikanischen Freunde können es nicht mehr hören. Immer wenn sich größere Katastrophen oder Tragödien im schwarzen Kontinent abspielen, kommt ein westlicher Regierungschef und schüttet zumindest verbal das Füllhorn finanzieller Wohltaten über die betroffenen Länder aus. Angela Merkel fällt auch nichts besseres ein. […]

Berlin, 11. Oktober 2016. Zur Überforderung der Polizeikräfte erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „In Berlin und anderen deutschen Großstädten sind die Mobilen Einsatzkommandos der Polizei nicht mehr in der Lage, die Organisierte Kriminalität, insbesondere Drogen- und Bandenkriminalität, in vollem Umfang zu bekämpfen, da sie zur Überwachung der an Zahl immer stärker werdenden potentiellen islamistischen Terroristen abgezogen […]