Berlin, 17. August 2016. Zum Kommunikationschaos innerhalb der Bundesregierung erklärt Dirk Driesang, Bundesvorstandsmitglied der AfD: „Diese Bundesregierung wird zunehmend zur Belastung für die Gesellschaft. Sie leistet nicht nur zu wenig, sondern schadet auch dem Ansehen Deutschlands. Die Eurorettungspolitik wird durch ihre direkten und versteckten Kosten zu einer immer größeren Bedrohung für die Mittelschicht. Der soziale […]

Berlin, 17. August 2016. Zur stark steigenden Zahl von Burkas und Kinderehen in Deutschland sagt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Es ist sehr traurig, dass wir überhaupt darüber diskutieren müssen, ob und wie Kinderehen und Vollverschleierung in Deutschland zulässig sein sollen. Wie nehmen einfach hin, dass sich unsere Gesellschaft zusehends zurückentwickelt. Kinderehen sind keine kulturelle Bereicherung, sondern […]

Der Konvent der AfD hat sich mit den Problemen der Partei in Baden-Württemberg und im Bundesvorstand ausführlich beschäftigt. Er begrüßt die Erklärung der Verantwortlichen in Baden-Württemberg, baldmöglichst dafür Sorge zu tragen, wieder zur Arbeit mit einer Landtagsfraktion zurückzukehren. Er hat mit breiter Mehrheit beschlossen, keinen Sonderparteitag einzuberufen.

Berlin, 12. August 2016. Zum Thema der doppelten Staatsbürgerschaft erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die vollmundigen Ankündigungen aus den Reihen der Union haben sich schnell als Wahlkampfmanöver entpuppt, nachdem Bundesinnenminister de Maizière sie auf ein unverbindliches Minimum zusammengestrichen hat. Besonders bei der Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft hat er den erwarteten Rückzieher gemacht. Dabei bestünde hier tatsächlicher […]

Berlin, 12. August 2016. Zur Personenfreizügigkeit in der EU erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die grenzenlose Personenfreizügigkeit, die Beschneidung nationaler Souveränität sowie die einhergehenden finanziellen Belastungen waren die ausschlaggebenden Punkte für das Brexit-Votum. In der EU gibt es 28 verschiedene Sozialsysteme mit unterschiedlicher Ausprägung, vor allem in der Höhe der Sozialleistungen. Dadurch entsteht eine Sozialmigration innerhalb […]

Berlin, 11. August 2016. Zu dem Vorstoß der Unions-Innenminister über eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Viele der Vorschläge die jetzt kursieren, lesen sich wie aus dem AfD-Programm abgeschrieben. Verbot der Vollverschleierung, schnellere Abschiebungen, mehr Polizisten und Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft. Leider kommen sie viel zu spät und sind dazu noch unglaubwürdig. Seit […]

Berlin, 11. August 2016. Zu den Äußerungen von Frank-Walter Steinmeier über den republikanischen Kandidaten für das US-Präsidentenamt, Donald Trump, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Es ist nicht die Aufgabe eines deutschen Außenministers sich in Wahlkämpfe in anderen Ländern einzumischen. Die amerikanischen Bürger entscheiden selbst, wen sie als Präsidenten haben wollen und wer sie somit […]

Berlin, 10. August 2016. Zum geplanten Maßnahmenkatalog von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Terrorbekämpfung erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Durch völliges Versagen der Regierung ist in Deutschland eine verheerende Sicherheitslage entstanden. Ursache ist das von oben angeordnete Missachten geltender Gesetze, Abkommen und der Verfassung. Nun sollen die Bürger dafür in Haft genommen werden, indem elementare bürgerliche […]

Berlin, 8. August 2016. Zur Kritik Sigmar Gabriels an der Union erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Natürlich versagt die Bundesregierung in nahezu allen Bereichen seit Jahren ein ums andere Mal. Dass ausgerechnet Sigmar Gabriel nun im Sommerinterview zum Rundumschlag ausholt, wirkt aber schon etwas grotesk. Er ist Wirtschaftsminister und sogar Vize-Kanzler. Er und seine […]

Berlin, 5. August 2016. Zum Umgang mit der Türkei erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Wie der neueste ARD Deutschlandtrend zeigt, scheinen die Bundesbürger etwas mehr politischen Verstand zu haben, als die Regierung. Selbst in Österreich hat Bundeskanzler Kern erkannt, dass ein EU-Beitritt der Türkei nicht in Frage kommt. Während in Deutschland Sozialdemokrat Olaf Scholz verkündet, die […]