Berlin, 27. April 2020. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert den Abbau der Einschränkungen der Grundrechte und eine schnelle Rückkehr aus den Corona-Verordnungen zu normalen Verhältnissen. Gauland verweist dabei auch auf die Erläuterungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der daran erinnerte, dass im Grundgesetz die Würde des Menschen einen absoluten Wert darstelle, der […]

https://new.blunitas.com/wp-content/uploads/2020/04/pm_meuthen_4689510_cc0-pixabay.jpg Berlin 27. April 2020. In der Corona-Krise stellen immer mehr Wirtschaftsvertreter den Green Deal der EU infrage. Bundessprecher Jörg Meuthen unterstützt die fundierte Kritik der Wirtschaft am Green Deal: ,,Angesichts der enormen Kosten, die auf deutsche Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise zukommen, ist es gut und richtig, dass Wirtschaftsvertreter endlich Front gegen den […]

Berlin, 24. April 2020. Der Verfassungsschutz hat die Verfassung zu schützen und nicht die Regierung. Anlässlich eines Besuchs des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Haldenwang im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Lindh, das durch einen linksextremistischen Anschlag beschädigt worden war, „versprach“ dieser laut Lindh , dass es „weitere Konsequenz gegen Rechtsextremismus“ geben werde. Der stellvertretende Bundessprecher, Stephan […]

https://new.blunitas.com/wp-content/uploads/2020/04/pm_storch_2_3721413_cc0-pixabay.jpg Berlin, 24. April 2020. Merkels Unterwürfigkeit gegenüber Erdogan ist eine Schande. Am 2. Juni 2016 stufte der Bundestag die an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord ein. Mit der Resolution “Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916” hat auch der Deutsche Bundestag […]

Berlin, 23. April 2020. Bundeskanzlerin Merkel hatte Anfang der Woche die “Öffnungsdiskussionsorgien” im Zusammenhang mit der Corona-Krise scharf kritisiert. Für Gastronomiebetriebe in Deutschland gibt es keine Daten und damit keine Perspektiven für ein Ende des Shutdowns – im Gegensatz zu Österreich. Dazu erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin: „Am Tag des deutschen Bieres bleiben Biergärten […]

Berlin, 23. April 2020. Die zweite Kammer des niederländischen Parlaments hat gestern mit Mehrheit beschlossen, dass die Regierung nicht für Eurobonds oder andere Formen der Schuldenvergemeinschaftung stimmen darf. Der Bundessprecher, Jörg Meuthen, erklärt dazu: „Als Deutscher weiß man, dass auf die unionsgeführte Bundesregierung kein Verlaß ist. So schön wie beruhigend ist es daher, dass die […]

Berlin, 23. April 2020. Bürgermeister, die Sondergenehmigungen erteilen, leisten Ideologie der Pro-Erdogan-Organisation Vorschub. In zahlreichen Gemeinden erschallt in Zeiten der Corona-Krise nun regelmäßig der islamische Gebetsruf „Adhan“, angeblich als Zeichen der „Solidarität“. Viele Städte und Gemeinden haben dazu entsprechende Sondergenehmigungen erteilt. Auffällig ist dabei, dass insbesondere zahlreiche Ditib-Moscheen in Deutschland um eine solche Genehmigung ersucht […]

Berlin 23. April 2020. Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka spricht sich am heutigen „Tag des deutschen Bieres“ für die finanzielle Unterstützung von Brauereien und die vorsichtige Öffnung von Wirtshäusern aus: „Der Freistaat Bayern hat mit über 650 Brauereien die meisten Braustätten Deutschlands. Der überwiegende Teil davon sind jahrhundertealte, familiengeführte Traditionsbetriebe. Leider sind durch die Corona-Krise derzeit viele […]

Berlin, 23. April 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Alice Weidel spricht sich am heutigen „Tag des deutschen Bieres“ für eine sichere und schnelle Öffnung von Gastronomieunternehmen aus: „Viele Einzelhändler zeigen in der Corona-Krise, dass ihre Kunden Hygiene- und Abstandsregeln einhalten können. Die Kunden von Restaurants, Hotels, Cafés und Bars können diese Regeln auch einhalten. Wenn beispielsweise […]

Berlin, 22. April 2020. Wider besseren Wissens fühlt sich Franziska Keller, Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, bemüßigt, über die Tageszeitung „Die Welt“ und den Pressedienst des EU-Parlaments die Gefahr durch „Rechtsextremismus“ am Beispiel Tobias R. aus Hanau herbei zu beschwören. Das Bundeskriminalamt stufte jedoch den Amoklauf in Hanau nicht als „rechtsextremistische Tat“ ein. Auch Rassismus […]