Berlin, 13. September 2018. Der AfD-Bundesvorstand hat auf einer außerordentlichen Präsenzsitzung am Mittwochabend in Berlin beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die sich mit dem Thema einer möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz befasst. Der Arbeitsgruppe gehören an: – Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP, Bundessprecher der AfD, – Joachim Kuhs, Schriftführer im Bundesvorstand der AfD, – Dr. Roland […]

Berlin, 11. September 2018. Die Aufforderung des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, die AfD-Bundesspitze möge ihr Verhältnis zum Rechtsextremismus klären, weisen die AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland mit allem Nachdruck zurück: „Herr Haseloff unterliegt einem grundlegenden Missverständnis. Die Alternative für Deutschland muss sich nicht rechtfertigen, denn wir haben kein ungeklärtes Verhältnis […]

Berlin, 10. September 2018. Laut einiger Medien liegt ein neuer Gesetzesentwurf der EU-Kommission auf dem Tisch. Demnach soll die europäische Grenzschutzbehörde Frontex innerhalb von zwei Jahren mit künftig 10.000 Mitarbeitern aufgestellt und mit weitreichenderen Kompetenzen ausgestattet werden. Den EU-Gesetzesentwurf kommentiert AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen wie folgt: „Mit der Aufstockung des Frontex-Personals auf künftig 10.000 […]

Berlin, 5. September 2018. Zur Regierungserklärung des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer äußert sich der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: ,,Herr Kretschmer hat lange dafür gebraucht, die Faktenlage in seinem Bundesland zu den Vorgängen in Chemnitz zur Kenntnis zu nehmen. Nun stellt auch er richtigerweise fest, dass es weder Zusammenrottungen eines Mobs noch […]

Berlin, 4. September 2018. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland: „Wir werden die Gründe, die für die Verfassungsschutz-Beobachtung der beiden JA-Landesverbände vorgebracht werden, zunächst einer raschen und sorgsamen Prüfung unterziehen, um anschließend auf Basis der Erkenntnisse dieser Prüfung über das weitere Vorgehen angemessen beraten und entscheiden zu können.“

Berlin, 31. August 2018. Die Forderung von Teilen der SPD-Spitze, die Alternative für Deutschland vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten lassen zu wollen, weisen die AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland mit allem Nachdruck zurück: „Die Alternative für Deutschland ist eine Rechtsstaatspartei. Die AfD steht ohne Wenn und Aber zum deutschen Grundgesetz und […]

Berlin, 10. August 2018. Die Ablehnung einer Neuregelung von Kindergeldzahlungen ins europäische Ausland durch die EU-Kommission kommentiert der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: ,,Im vergangenen Jahr hat Deutschland rund 343 Millionen Euro Kindergeld an Konten ins Ausland überwiesen, also fast zehnmal so viel wie noch im Jahre 2010. Insgesamt wird für […]

Berlin, 6. August 2018. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 6. August 2018 einstimmig beschlossen, dem Antrag des AfD-Landesvorstandes Niedersachsen mit dem Ziel eines Parteiausschlusses von Lars Steinke beizutreten und dadurch dieses Verfahren in jeder geeigneten Weise zu unterstützen. Anlass für das Parteiausschlussverfahren sind nicht hinnehmbare Äußerungen Steinkes gewesen, mit denen das ehrenvolle […]

Berlin, 2. August 2018. Mit größtem Befremden haben der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, der AfD-Landesvorstand Niedersachsen und der Bundesvorstand der Jungen Alternative die Facebook-Veröffentlichung von Lars Steinke zum Thema Widerstand gegen Hitler durch Claus Schenk Graf von Stauffenberg zur Kenntnis genommen. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Die Äußerungen des Herr Steinke sind komplett inakzeptabel, […]

Berlin, 1. August 2018. Zum erneuten Nichteinhalten von Zusagen im Zuge der sogenannten ,,Griechenland-Rettung’’ durch die griechische Regierung äußert sich Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, wie folgt: ,,Wieder einmal bestätigt sich das, wovor die AfD immer gewarnt hat: Die ständigen Rettungsorgien haben Griechenland kein bisschen diszipliniert. Griechenland sitzt nach wie vor auf einem […]