Berlin, 19. Januar 2022. Heute hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Programm der französischen Ratspräsidentschaft vorgestellt. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: ,,Für Präsident Macron ist Fortschritt eines der großen Ziele der französischen Ratspräsidentschaft. Insofern ist es vernünftig, wenn er sich klarer als andere und in offenem […]

Berlin, 18. Januar 2022. Wir hoffen auf demokratische Amtsführung! Soeben wurde die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola zur neuen EU-Parlamentspräsidentin gewählt. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: „Wir gratulieren Roberta Metsola zur Wahl zur EU-Parlamentspräsidentin und erhoffen uns eine würdevolle und demokratischen und parlamentarischen Prinzipien gerechtwerdende Amtsführung.“

Berlin, 11. Januar 2022. Unser Mitgefühl gilt Familie und Freunden. Heute ist David-Maria Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, gestorben. Jörg Meuthen kondoliert im Namen der Brüsseler AfD-Delegation: „Der viel zu frühe Tod des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli macht uns sehr betroffen. Sassoli war, über alle politischen Gräben hinweg, ein gerechter Parlamentspräsident und im persönlichen Umgang ein […]

Brüssel, 3. Januar 2022. Die EU-Kommission will Atomkraft als ,,grüne Energie‘‘ einstufen, nachdem zuvor bereits mehrere EU-Mitgliedsstaaten, darunter auch Frankreich, das gefordert haben. Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke (beide von den Grünen) verurteilen den Vorstoß. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: ,,Mit ihrer […]

Brüssel, 31. Dezember 2021. Zum 1. Januar 2022 jährt sich die Einführung des Euro-Bargelds zum zwanzigsten Mal. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, zieht Bilanz: „Der Euro war von Anfang an ein politisches Projekt, das nüchternen ökonomischen Gesetzmäßigkeiten zuwiderlief. Er sollte dazu beitragen, dass die Völker Europas zusammenwachsen. Tatsächlich hat […]

Berlin, 26. November 2021. Die Alternative für Deutschland sagt ihren für den 11. und 12. Dezember 2021 geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden ab. Das hat der Bundesvorstand heute einstimmig in einer Telefonkonferenz beschlossen. Der Entscheidung vorausgegangen waren Beratungen mit den Vorständen der Landesverbände. Angesichts der massiv steigenden Infektionszahlen und Hospitalisierungsraten hält der Bundesvorstand aus Fürsorgepflicht und […]

Brüssel, 18. November 2021. Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert für die Migranten an der polnisch-weißrussischen Grenze eine ,,vorläufige Einreise’’ in die EU, um ,,zügig geordnete Asylverfahren’’ durchzuführen. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: ,,Lukaschenko richtet die Migrationswaffe auf die Europäische Union, und Schäuble lässt […]

Brüssel, 10. November 2021. Die Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze eskaliert: Der weißrussische Präsident Aleksander Lukaschenko setzt Migranten als Waffe gegen die Europäische Union ein. Polnische Grenzsoldaten schützen die östliche EU-Außengrenze vor einer neuen, bewusst gesteuerten Einwanderungswelle. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, stellt drei Forderungen, um eine Lösung herbeizuführen: […]

Brüssel, 4. November 2021. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen soll aktuellen Medienberichten zufolge für eine Strecke von nur 47 Kilometern Luftlinie einen Privatjet genutzt haben, um von Wien in die slowakische Hauptstadt Bratislava zu fliegen. Der Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament Prof. Dr. Jörg Meuthen ist entsetzt über die Begründung der EU-Kommission für den […]

Brüssel, 25. Oktober 2021. Der Rettungsfonds ESM will die europäische Schuldengrenze von 60 auf 100 Prozent anheben. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, erklärt dazu: „Mit diesem Vorstoß wird der letzte noch fehlende Sargnagel für den Maastrichter Vertrag eingeschlagen. Jeder halbwegs kundige und politikerfahrene Ökonom hat das schon immer vorhergesehen. Die Begründung […]