Berlin, 19. Juli 2019. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zum 75. Jahrestag des 20. Juli 1944: „Die Männer und Frauen des 20. Juli um Claus Schenk Graf von Stauffenberg wollten vor 75 Jahren das verbrecherische NS-Regime beseitigen und Deutschland vor dem Untergang bewahren. Sie wurden dafür verfemt, verfolgt, ermordet. Heute, 75 Jahre später, haben […]

Berlin, 19. Juli 2019. Der erste stellvertretende Bundessprecher der AfD, Georg Pazderski, kritisiert die Pläne des Bundestags für weitere Sicherheitsmaßnahmen am Reichstagsgebäude scharf: „Dass der Bundestag sich jetzt mit einem zehn Meter breiten Graben und 2,50 Meter hohen Zäunen auf dem Platz der Republik geradezu einbunkern will, ist unerträglich. Das Parlament zeigt, dass es sich […]

Berlin, 5. Juli 2019. Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert ein Ende des Kaputtsparens von Justiz und Sicherheitsbehörden, was z. B. auch dazu führe, dass Justizverfahren aufgrund von Überlastung nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Außerdem müssten kriminelle Migranten konsequent abgeschoben werden. Bezugnehmend auf den Fall, dass ein des Raubmordes an einer Cottbusser Rentnerin […]

Berlin, 4. Juli 2019. Autos werden angezündet, Menschen zusammengeschlagen, ganze Straßenzüge zerstört; es kommt zu Morddrohungen gegen Politiker. Seit Jahren terrorisieren Linke fast ungehindert die deutsche Öffentlichkeit. Der „Blick nach Links“ informiert über die linke Ideologie, über Akteure und die Folgen ihres Tuns, über die Netzwerke und Geldgeber: blicknachlinks.org. Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch erklärt dazu: […]

Berlin, 4. Juli 2019. Der stellvertretende Bundessprecher Georg Pazderski hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für ihre Hetze gegen die Einladung des AfD-Politikers Uwe Junge in die ARD-Sendung „hart aber fair“ kritisiert: „Kramp-Karrenbauer zeigt damit erneut ihr mangelhaftes Demokratieverständnis. Die AfD ist die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag und der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet. […]

Berlin, 4. Juli 2019. Die Wahlen des EU-Parlamentspräsidenten und seiner Stellvertreter kommentiert Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und stellvertretender Vorsitzender der ID-Fraktion im EU-Parlament, wie folgt: ,,Das, was sich gestern in Straßburg abgespielt hat, markiert einen weiteren Tiefpunkt des EU-Parlaments: Mara Bizzotto (Lega) wurde von unserer Fraktion als Kandidatin für einen der 14 […]

Berlin, 28. Juni 2019. Ein offenkundig nicht beschlussfähiger Bundestag hat nachts unter Missachtung der Geschäftsordnung Gesetze durchgedrückt. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte in der Nacht von Donnerstag, 27. Juni 2019, auf Freitag einen Hammelsprung beantragt, um die Beschlussfähigkeit des Bundestages vor der Abstimmung über eine Gesetzesvorlage festzustellen. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hatte diesen Geschäftsordnungsantrag zurückgewiesen. Beatrix von Storch, […]

Berlin, 27. Juni 2019. Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2018 durch Bundesinnenminister Seehofer erklärt Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages: „Warum verschweigt Innenminister Seehofer auf der Pressekonferenz bei seiner Vorstellung des Verfassungsschutzberichts die massive Gewalt, der sich die AfD, ihre Politiker und […]

Berlin, 26. Juni 2019. Zu der „Arbeitshilfe zum kirchlichen Umgang mit rechtspopulistischen Tendenzen“ der Deutschen Bischofskonferenz erklärt Joachim Kuhs, Bundesvorstandsmitglied und Bundesvorsitzender der Christen in der AfD: „Diese Arbeitshilfe warnt offiziell vor Populismus, insbesondere dem Rechtspopulismus. Sie warnt jedoch implizit vor der AfD, die zwar kein einziges Mal erwähnt, deren Repräsentanten im Kapitel zum Antisemitismus […]

Berlin, 25. Juni 2019. Bundessprecher Dr. Alexander Gauland sieht in den von der CDU-Führung ausgesprochenen Kooperations- und Kontaktverboten mit der AfD „Panik und Hilflosigkeit im Konrad-Adenauer-Haus“. Wer ernsthaft glaube, den eigenen Mitgliedern, Funktionären und Mandatsträgern in der Fläche selbst den gemeinsamen Kaffee und die kollegialen Gespräche mit Vertretern einer Partei verbieten zu können, die in […]