Berlin, 14.03.2024. Eine erst 16-jährige Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde deshalb von gleich drei Polizeibeamten aus dem Unterricht abgeführt, weil sie auf TikTok einen Beitrag teilte, in dem es lautete: „Deutschland sei nicht nur ein Fleck auf der Landkarte“, sondern „Heimat“. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Der Fall in Mecklenburg-Vorpommern zeigt die Methodik auf, mit der die […]

Berlin, 05.03.2024. Am morgigen Mittwoch findet erneut ein „Migrationsgipfel“ im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz statt. Auch dieser wird keine Verbesserung der desolaten Lage in der Migrationspolitik bewirken. AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel dazu: „Kein einziger Migrationsgipfel der Vergangenheit hat irgendeine substanzielle Verbesserung für die Bürger im Land gebracht. Vollmundige Versprechen wie das, mehr Ausreisepflichtige tatsächlich in ihre […]

Berlin, 28.02.2024. Während gerade gerichtlich bestätigt wurde, dass Correctiv Falschbehauptungen über ein privates Treffen in Potsdam verbreitete, nimmt der „Deutsche Journalisten-Verband“ auch darauf basierende Überlegungen des Verfassungsschutzes zum Anlass, seine Mitglieder auf Regierungslinie zu bringen. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: „Der DJV fordert Journalisten dazu auf, zukünftig nicht mehr über die Alternative für Deutschland als […]

Berlin, 14.02.2024. Was Faeser und Haldenwang gestern verkündeten, ist die Aushöhlung von Rechtsstaat und Verfassung. Die Bundesinnenministerin stellte ein Gesetzespaket vor, das die Bekämpfung von Rechtsextremismus vorgibt. In Wirklichkeit richtet es sich gegen die AfD als einzige ernstzunehmende Oppositionspartei und die Meinungsfreiheit insgesamt. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: „Die von Innenministerin Faeser vorgestellten Maßnahmen beziehen […]

Berlin, 31.01.2024. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29. Januar 2024 in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuss ein Positionspapier unter dem Titel „Wie die AfD den Begriff Remigration definiert“ verabschiedet. Dieses enthält sieben Punkte, ist dieser Pressemitteilung beigefügt und kann wie folgt zusammengefasst werden: „Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer […]

Berlin, 07.01.2024. Wir unterstützen, dass die Bauern und andere Bürger friedlich für ihr Recht und ihre Interessen demonstrieren. Sie gehen stellvertretend für weite Teile der Gesellschaft auf die Straße. Die Bundesregierung vergisst die vielen schweren Schicksale, die durch ihre Politik der Deindustrialisierung entstehen. Hohe Energiepreise führen zu höheren Erzeugerpreisen. Teure Energie und Kraftstoffe, Inflation und […]

Berlin, 22. November 2023. Zur aktuellen Regierungskrise teilt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit: „Das von der Ampel verantwortete Haushaltschaos ist das i-Tüpfelchen auf einer von Inkompetenz geprägten Regierungszeit, die unser Land an den Rand des Abgrunds geführt hat. In gleich mehreren Ministerien herrschen Zustände, die Rücktritte aller Verantwortlichen und die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen nach sich ziehen […]

Berlin, 01.11.2023. Die Nordstaaten Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden haben eine verstärkte Zusammenarbeit nicht nur bei der Unterbindung illegaler Migration beschlossen, sondern auch bei der Rückführung nicht bleibeberechtigter Migranten. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Im Gegensatz zu Deutschland ziehen immer mehr europäische Staaten die migrationspolitische Reißleine. Selbst das von Sozialdemokraten geführte Dänemark verfolgt eine Strategie, […]

Berlin, 18.10.2023. Zu aktuellen migrationspolitischen Forderungen aus den Reihen der Union erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Eine große Mehrheit der Bundesbürger lehnt die Masseneinwanderung aus muslimischen Ländern ab und empfindet diese als Bedrohung. Als Folge des Terrorangriffs der Hamas auf Israel droht ein weiterer Flüchtlingsstrom aus Gaza und aus dem Nahen Osten. Deutschland muss deshalb jetzt […]

Berlin, 06. Oktober 2023. Am Samstag, dem 23.09., wurde die Familie von Dr. Alice Weidel nach Hinweisen auf einen möglicherweise bevorstehenden Anschlag von der Polizei aus ihrer Zweit-Wohnung in der Schweiz im Bezirk Einsiedeln an einen sicheren Ort verbracht. Am Montag, dem 25.09., reiste Frau Weidel nach Berlin, um während der Sitzungswoche des Bundestages ihren […]