Berlin, 14. Januar 2022. Die Corona-Variante Omikron treibt in Deutschland zwar die Infektionszahlen in die Höhe. Aber aufgrund eines milden Verlaufes sinkt die Zahl der Intensivpatienten weiter, teilt der wissenschaftliche Leiter des DIVI-Intensivregisters mit. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin, erteilt einer allgemeinen Impfpflicht erneut eine Absage: „Ob der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Mertens, der einer […]

Berlin, 22. Dezember 2021. Der Deutsche Ethikrat hat sich für eine Ausweitung der Impfpflicht ausgesprochen. In seiner am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme kommt er allerdings zu keiner eindeutigen Handlungsempfehlung. Nur eine knappe Mehrheit ist für die allgemeine Impfpflicht. Die stellvertretende Bundessprecherin, Dr. Alice Weidel, spricht sich erneut gegen eine Impfpflicht aus: „Bundeskanzler Scholz irrt, wenn er […]

Berlin, 11. Dezember 2021. Der Bundestag hat gestern die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wer in Klinken, Alten- und Pflegheimen arbeitet, muss künftig geimpft oder genesen sein. Die stellvertretende Bundessprecherin, Dr. Alice Weidel, spricht sich erneut gegen eine Impfpflicht aus und kommentiert die Novelle wie folgt: „Die Corona-Impfpflicht ist eine unerhörte Grenzüberschreitung. Die Ungeimpften werden zum […]

Berlin, 27. Oktober 2021. Das Sondervermögen, mit dem die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen ihre milliardenschweren Corona-Hilfen finanziert, ist verfassungswidrig – dies hat der Hessische Staatsgerichtshof heute in einem Urteil festgestellt. Das Sondervermögen verstößt nach Auffassung der obersten Landesrichter gegen das Budgetrecht des Landtages. Geklagt hatten im November 2020 die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP, im […]

Berlin, 24. September 2021. Die AfD hat heute mit einer großen Abschlusskundgebung in Berlin ihren Wahlkampf beendet: Vor dem Schloss Charlottenburg sprachen neben den beiden Spitzenkandidaten Alice Weidel und Tino Chrupalla auch Bundessprecher Jörg Meuthen sowie weitere prominente AfD-Politiker. Zum Wahlabschluss erklärten im Einzelnen: Alice Weidel: „In diesem Wahlkampf hieß es einer gegen alle und alle […]

Berlin, 22. September 2021. Bundesgesundheitsminister Spahn kündigt im Interview mit der Augsburger Allgemeinen an, dass „die Pandemie im Frühjahr überwunden“ sei und wir „zur Normalität zurückkehren“ können. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Bundesgesundheitsminister Spahn hielt Corona im Januar 2020 für milder als eine Grippe, ließ Lockdown-Gerüchte eine Woche vor […]

Berlin, 18. September 2021. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Gassen, fordert die Aufhebung der Corona-Beschränkungen, am 30. Oktober solle es einen Freedom Day geben wie am 19. Juli in Großbritannien. Zuvor schon hatte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende Dr. Hofmeister die Politik dazu aufgefordert, „Gruselrhetorik und Panikpolitik“ einzustellen und die Entscheidung über Impfung in die individuelle […]

Berlin, 13. September 2021. Olaf Scholz hat sich im Gespräch mit der ‚Welt am Sonntag‘ dafür ausgesprochen, Beschlüsse zur Finanz-, Außen- und Migrationspolitik in der Europäischen Union mit qualifizierter Mehrheit statt einstimmig zu fällen. Beim Treffen der EU-Finanzminister hatte er zuvor eine klare Positionierung dazu vermieden, wie mit den ausgesetzten EU-Schuldenregeln künftig umzugehen sei. Dazu […]

Berlin, 11. September 2021. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich dafür ausgesprochen, dass Ungeimpfte künftig nur mit negativem PCR- statt Schnelltest am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „PCR-Tests werden um ein Vielfaches teurer sein als Schnelltests, Schätzungen reichen bis zu 120 Euro. Ihr Ergebnis liegt […]

Berlin, 10. September 2021. Heute hebt Dänemark die letzten Freiheitseinschränkungen im Zusammenhang mit Corona auf. Schweden wird Ende des Monats alle Einschränkungen außer Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen im öffentlichen Raum aufheben. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Die Überlebensrate beträgt bei einer Corona-Infektion einer neueren Stanford-Studie zufolge in allen Altersgruppen unter […]