Berlin, 15. Juli 2021. “Enhorabuena, VOX”! Das spanische Verfassungsgericht hat die Ausgangssperren von 2020 wegen Unverhältnismäßigkeit als verfassungswidrig beurteilt. Das Gericht gibt damit in Teilen einer Verfassungsbeschwerde der Partei VOX statt. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl: “Enhorabuena, VOX! Herzlichen Glückwunsch, der Sieg für die Freiheit der Spanier ist auch ein […]

Berlin, 14. Juli 2021. Die EU-Kommission will bis 2030 die CO₂-Emissionen in der EU um 55 Prozent reduzieren, um ihr „Klimaschutzziel“ zu erreichen. Bis 2030 sollen die Abgase bei Neuwagen um 65 Prozent, bis 2035 um 100 Prozent reduziert werden. Damit droht ein Verkaufsverbot neuer Verbrenner schon in neun Jahren. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende […]

Berlin, 13. Juli 2021. Christian Lindner, FDP-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, fordert eine „politische Garantie für Geimpfte“, falls es im Herbst zu weiteren Freiheitseinschränkungen im Zuge von Corona komme. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl: „Die FDP gibt vor, die Partei der Freiheit zu sein. In Wirklichkeit vertritt sie den Impfzwang durch die […]

Berlin, 13. Juli 2021. Laut einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung, aus der das RND heute zitiert, genießt die Europäische Union bei Deutschen nur Zustimmungswerte von 60 Prozent. Die höchste Zustimmung für den Zustand der Demokratie in der EU gibt es mit 70 Prozent in Polen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl: „Diese […]

Berlin, 13. Juli 2021. Heute, am 13. Juli 2021, ist der vom Bund der Steuerzahler Deutschland ausgerufene Steuerzahlergedenktag. Der Tag im Jahr, bis zu dem – nach Angaben des Vereins – der durchschnittliche Steuerzahler nur für die Steuern und Abgaben gearbeitet hat. Als Vergleich fiel dieser Tag im Jahre 2010 auf den 04. Juli. Bei […]

Berlin, 12. Juli 2021. Laut Bild-Zeitung rückt das Robert-Koch-Institut in einem internen Papier vom Inzidenzwert als alleinigem Indikator für Corona-Maßnahmen ab. Als zusätzlicher Leitindikator soll die Hospitalisierung, also die Anzahl der behandelten Corona-Patienten, berücksichtigt werden. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Der Paradigmenwechsel kommt viel zu spät. Der Inzidenzwert war […]

Berlin, 9. Juli 2021. Das EU-Parlament hat gestern beschlossen, Ungarn wegen seines Gesetzes gegen pädophile Straftäter und zur Änderung bestimmter Gesetze zum Schutz von Kindern zu sanktionieren. Das ungarische Gesetz sieht auch ein Verbot von an Minderjährige gerichteter Propaganda zur Geschlechtsumwandung vor. Dies sei ein Verstoß gegen die Werte der EU, so das Credo. Dazu […]

Berlin, 9. Juli 2021. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am 30. Juni 2021 zusammen mit weiteren Mitgliedern der Bundesregierung eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts zu einem gemeinsamen Abendessen im Kanzleramt empfangen. Zur Delegation gehörte u.a. auch die Vorsitzende des Zweiten Senats. Bei diesem sind aktuell unter anderem zwei Organklagen der AfD gegen die Kanzlerin und die Bundesregierung anhängig. Über […]

Berlin, 9. Juli 2021. Gestern stellte EZB-Chefin Christine Lagarde ihre Strategieüberprüfung vor. Darin gibt sie ein Inflationsziel von zwei Prozent vor und kündigt an, die vorübergehende Überschreitung dieses Ziels zu dulden. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2021: „Die Europäische Zentralbank gibt nicht nur ein viel zu hohes Inflationsziel aus. […]

Berlin, 7. Juli 2021. Martin Hebner, Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion, ist heute nach schwerer Krankheit verstorben. Wir verlieren in ihm einen außergewöhnlich liebenswerten, zugleich bescheidenen und hoch engagierten Kollegen. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie und allen, die ihm besonders nahestanden. Bundessprecher Tino Chrupalla und Jörg Meuthen für den gesamten Bundesvorstand