Berlin, 17. August 2021. Dutzende Länder, darunter Deutschland, haben die Taliban dazu aufgerufen, alle ausreisewilligen Afghanen und Ausländer ausreisen zu lassen: state.gov Während der Unions-Kanzlerkandidat Laschet sich gegen eine Aufnahme aller Afghanen in Not ausspricht, rechnet Bundesinnenminister Seehofer mit bis zu fünf Millionen Flüchtlingen und stellt sein Ministerium auf größere Migrationsbewegungen ein. Dazu erklärt Alice […]

Berlin, 16. August 2021. In Afghanistan stehen die Taliban kurz vor der Machtübernahme. Präsident Ghani hat bereits das Land verlassen. Die Spitzenkandidatin der Grünen Baerbock fordert, Deutschland solle Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher und AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl: „Gemischte Migration ist eine Gefahr für die Bevölkerung. Asylzuwanderer machen bei rund zwei […]

Berlin, 15. August 2021. Die Taliban stehen kurz vor der Einnahme Kabuls. Eine Migrationswelle aus Afghanistan steht bevor. Die Spitzenkandidatin der Grünen Annalena Baerbock und andere Politiker fordern die Aufnahme von Flüchtlingen. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und AfD-Spitzenkandidatin: „Deutschland ist weit davon entfernt, die negativen Auswirkungen der Grenzöffnung von 2015 bewältigen zu können. […]

Das Leben in Deutschland wird immer teurer – und die Deutschen immer ärmer. Die Inflationsrate ist so hoch wie seit 27 Jahren nicht mehr. Um 3,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat sind die Verbraucherpreise gestiegen, im Vergleich zum Vormonat um 0,9%. Das ist ein horrender Anstieg, den die politisch korrekten Medien mit einer Steigerung bei […]

Herr Wanderwitz (CDU), Ostbeauftragter von Kanzlerin Merkel, zieht wieder gegen die Alternative für Deutschland und seine Landsleute vom Leder. Er behauptet, dass die östlichen Bundesländer deshalb die niedrigsten Corona-Impfquoten aufweisen, weil die AfD dort so erfolgreich ist. Umgekehrt wird ein Schuh daraus. Die AfD ist im Osten so erfolgreich, weil die Bürger in Sachsen, Thüringen, […]

Berlin, 11. August 2021. Auf der Pressekonferenz zum Corona-Gipfel hat Bundeskanzlerin Merkel gestern bekräftigt, dass Geimpfte bei Steigerung des Infektionsgeschehens „anders behandelt“ werden sollen als Ungeimpfte. Bayerns Ministerpräsident Söder wollte einen Lockdown ausschließen nur „für Zweitgeimpfte“, nicht aber für Ungeimpfte. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Nachdem sie bislang ihren […]

Berlin, 10. August 2021. Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie Restaurants, Veranstaltungen und Sportstätten oder körpernahen Dienstleistungen, Unterkünften sowie Krankenhäusern und Altenheimen ist dann ein Test nötig. Zudem sind die Corona-Tests ab dem […]

Berlin, 10. August 2021. In der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz wollen die Regierungen von Bund und Ländern eine Testpflicht für Veranstaltungen, Gastronomie und verschiedene Einrichtungen beschließen. Ab Oktober soll es keine kostenlosen Corona-Tests mehr geben. Der Bundestag soll am 7. September die epidemische Lage verlängern. Bund und Länder sollen auch die Impfquote als Indikator für die Erhebung […]

Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen: Der Rundfunkbeitrag darf um 86 Cent auf 18,36 Euro angehoben werden, obwohl das Land Sachsen-Anhalt diese Erhöhung gestoppt hatte. In Sachsen-Anhalt war die Alternative für Deutschland die treibende Kraft im parlamentarischen Kampf gegen noch höhere Zwangsgebühren. Auch in unserem Bundestagswahlprogramm (Seite 164) fordern wir, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf ein Zehntel seiner […]

Berlin, 5. August 2021. Das Robert-Koch-Institut empfahl laut Medien den Ländern in einer Regierungsschalte, bei Corona-Infektion eines Schülers die gesamte Schulklasse in Quarantäne zu nehmen. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Die Regierungen und ihre Behörden versteifen sich immer stärker auf eine Corona-Politik der Kinderquälerei. Die Belastungen für Eltern und […]