Berlin, 10. September 2021. Heute hebt Dänemark die letzten Freiheitseinschränkungen im Zusammenhang mit Corona auf. Schweden wird Ende des Monats alle Einschränkungen außer Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen im öffentlichen Raum aufheben. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Die Überlebensrate beträgt bei einer Corona-Infektion einer neueren Stanford-Studie zufolge in allen Altersgruppen unter […]

Berlin, 9. September 2021. Gestern hat sich Bundesaußenminister Maas mit US-Außenminister Blinken auf der US-Militärbasis Ramstein getroffen. Im Anschluss stellte er Forderungen an die Taliban. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl: „Heiko Maas lässt sich in Ramstein vom US-Außenminister empfangen wie im fremden Land. Dem entsprechend missachtet er mit seinen Forderungen […]

Berlin, 9. September 2021. Baden-Württemberg will ab Montag die 2G-Regel, nach der nur Geimpfte und Genesene Zugang zu bestimmten öffentlichen Bereichen haben, bei einer Hospitalisierungsinzidenz von 12 einführen. Der Vorsitzende des Weltärztebundes fordert die bundesweite Einführung von 2G. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Die 2G-Regel ist nichts anderes als […]

Berlin, 8. September 2021. Der Berliner Senat wird eine Bundesratsinitiative für eine bundesweite Obergrenze von Mieten einbringen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl: „Die linken Parteien täuschen die Bürger über die wahren Ursachen hoher Mieten. Null- und Niedrigzins beflügeln Investitionen in den Immobilienmarkt und treiben Kaufpreise und Mieten in die Höhe. […]

Berlin, 8. September 2021. Die EU-Kommission verschärft mit einem Antrag auf finanzielle Sanktionen gegen Polen ihr Vorgehen gegen die Justizreformen des Landes. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Die ständigen Angriffe der Europäischen Union auf Polen sind politisch motiviert: Es passt Brüssel nicht, dass Warschau […]

Berlin, 6. September 2021. Laut internen Berechnungen des Bundestags, die ‚Bild‘ zitiert, haben bis zu 40.000 Afghanen Anspruch auf Aufnahme in Deutschland, weil sie für das BMZ oder kooperierende NGOs tätig gewesen sind. Gerald Knaus, der ‚geistige Vater‘ des EU-Türkei-Deals, fordert die direkte Neuansiedlung von über 40.000 Menschen aus Krisenregionen jährlich, dafür sehe er hierzulande […]

Berlin, 5. September 2021. „Frauen und Männer in Wort und Schrift sichtbar zu machen ist unsere Absicht und Pflicht“; die Verwendung des generischen Maskulinums sei „von vorgestern“, und sich mit einem Antrag der AfD „beschäftigen zu müssen“, der die Einhaltung der amtlichen Rechtschreib- und Grammatikregeln an Schulen und Behörden fordert, sei „jämmerlich“ – diese Position galt für die […]

Berlin, 3. September 2021. Rheinland-Pfalz hat am 1. September in einer Gedenkfeier an die Opfer der verheerenden Flutnacht im Juli erinnert. Zu dem Staatsakt auf dem Nürburgring hatte Ministerpräsidentin Dreyer die Angehörigen der Toten und Vermissten, Verletzte und Geschädigte, Hilfskräfte und Bürgermeister aus den betroffenen Orte eingeladen. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin erklärt: „Gerade Naturkatastrophen wie […]

Berlin, 2. September 2021. SPD-Politiker Karl Lauterbach und die Kassenärzte fordern eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) für eine Drittimpfung bestimmter Gruppen. Laut dem STIKO-Vorsitzenden Mertens sei die Vorarbeit dazu im Gange. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte widerspricht unterdessen dem Robert-Koch-Institut: Die Delta-Variante des Corona-Virus treffe Kinder und Jugendliche nicht stärker als die Varianten […]

Berlin, 2. September 2021. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sieht sich organisatorisch auf Fluchtbewegungen aus Afghanistan vorbereitet, wie ein BAMF-Sprecher dem RND mitgeteilt hat. In den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres haben ungefähr so viele Afghanen Asylanträge in Deutschland gestellt wie im gesamten Vorjahr. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher und Spitzenkandidat für die […]