Berlin, 24. September 2021. Einige Wochen vor der Bundestagswahl bot ein „Flyerservice Hahn“ der AfD ihre Dienste an und versprach, Flyer der AfD zur Bundestagswahl zu einem akzeptablen Preis in die Haushalte zu verteilen. Mehrere Aufträge über insgesamt mehr als 1 Million Flyer wurden erteilt. Heute hat sich herausgestellt, dass dieser Flyerservice nicht existiert und […]

Berlin, 22. September 2021. Bundesgesundheitsminister Spahn kündigt im Interview mit der Augsburger Allgemeinen an, dass „die Pandemie im Frühjahr überwunden“ sei und wir „zur Normalität zurückkehren“ können. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Bundesgesundheitsminister Spahn hielt Corona im Januar 2020 für milder als eine Grippe, ließ Lockdown-Gerüchte eine Woche vor […]

Berlin, 18. September 2021. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Gassen, fordert die Aufhebung der Corona-Beschränkungen, am 30. Oktober solle es einen Freedom Day geben wie am 19. Juli in Großbritannien. Zuvor schon hatte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende Dr. Hofmeister die Politik dazu aufgefordert, „Gruselrhetorik und Panikpolitik“ einzustellen und die Entscheidung über Impfung in die individuelle […]

Berlin, 17. September 2021. Nach dem Ersten Vorsitzenden der IG Metall äußert sich nun auch der Gesamtmetall-Präsident in der Bild-Zeitung und warnt vor den Folgen einer linken Regierungskoalition für die Industrie. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl: „Herr Wolf liegt mit seiner Analyse richtig, mit seinen Folgerungen aber falsch. Auch die […]

Berlin, 16. September 2021. Im Interview mit der Bild-Zeitung warnt der Erste Vorsitzende der IG Metall Jörg Hofmann vor dem Verlust Tausender Arbeitsplätze durch die Klimapolitik und klagt, im Wahlkampf würden „die wirklich wichtigen Dinge“ nicht angesprochen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl: „Was Herr Hofmann sagt, ist falsch und irreführend. […]

Berlin, 15. September 2021. Das Problem nicht aussitzen! Nach massiver Kritik der AfD und auch von Altparteien-Politikern, von Experten und Organisationen teilte der WDR mit, dass im Fall der islamistischen Moderatorin Nemi El-Hassan deren geplanter Start als Moderatorin bei der Wissenschaftssendung „Quarks“ vorerst ausgesetzt werde. „Die Vorwürfe gegen sie wiegen schwer“, erklärte der WDR und […]

Berlin, 15. September 2021. Am 18. September findet in Berlin zum 16. Mal der Marsch für das Leben statt. Veranstalter ist der „Bundesverband Lebensrecht“, der sich als Zusammenschluss deutscher Lebensrechtsorganisationen für den Schutz des Lebensrechts jedes Menschen einsetzt – von der Zeugung bis zum natürlichen Tod. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, der das Anliegen des […]

Berlin, 14. September 2021. Wie aus einem sogenannten Geheimpapier hervorgehen soll, plane die Bundesregierung bereits einen erneuten Lockdown im Herbst. In dem Papier heißt es, es gäbe ein großes Ausfallrisiko für Messen und Ausstellungen aufgrund coronabedingter Beschränkungen. Als Grund werden stark ansteigende Inzidenzen und die stagnierende Impfbereitschaft der Bevölkerung genannt. Stephan Brandner mahnt an, dass […]

Berlin, 13. September 2021. Olaf Scholz hat sich im Gespräch mit der ‚Welt am Sonntag‘ dafür ausgesprochen, Beschlüsse zur Finanz-, Außen- und Migrationspolitik in der Europäischen Union mit qualifizierter Mehrheit statt einstimmig zu fällen. Beim Treffen der EU-Finanzminister hatte er zuvor eine klare Positionierung dazu vermieden, wie mit den ausgesetzten EU-Schuldenregeln künftig umzugehen sei. Dazu […]

Berlin, 11. September 2021. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich dafür ausgesprochen, dass Ungeimpfte künftig nur mit negativem PCR- statt Schnelltest am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „PCR-Tests werden um ein Vielfaches teurer sein als Schnelltests, Schätzungen reichen bis zu 120 Euro. Ihr Ergebnis liegt […]