Berlin, 28. Januar 2022. Nach Medienberichten hat der rot-grüne Senat in Hamburg beschlossen, den Landesjugendhilfeausschuss mit Islam-Funktionären vom islamischen Dachverband Schura, vom Verband der Islamischen Kulturzentren und von Ditib neu zusammenzusetzen, obwohl der Verfassungsschutz dieses Vorgehen kritisch bewertet. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Wenn Rot-Grün wirklich Vertreter des iranischen antisemitischen Mullah-Terrorregimes in die staatliche […]

Berlin, 27. Januar 2022. Das Bundesgesundheitsministerium hat zugegeben, dass die Diskrepanz zwischen der Zahl der digitalen Impfzertifikate und der der verabreichten Dosen rund 43 Millionen beträgt. Gründe dafür seien aber laut Ministeriumsangaben nicht gefälschte Impfpässe oder zusätzlich verabreichte Impfdosen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt fest, dass das plötzliche Entdecken von Millionen […]

Berlin, 26. Januar 2022. Kurz nachdem die Bundesregierung den Genesenenstatus klammheimlich auf drei Monate reduziert hat, einigten sich die EU-Mitgliedsstaaten darauf, den Genesenenstatus bei Reisen innerhalb der EU auf sechs Monate zu begrenzen. Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bundesvorstand und gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: „Die Diskussion darüber wurde […]

Berlin, 26. Januar 2022. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt anlässlich der Bundestagsdebatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht: „Eine Impfpflicht gegen Corona ist ohne jeden Zweifel verfassungswidrig. Jeder Mensch muss selbst entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht. Ein so massiver Eingriff in die körperliche Unversehrtheit kann nur nach einer Risikoabwägung erfolgen, die höchstpersönlich ist.“

Berlin, 25. Januar 2022. In einem Video auf Funk, dem Online-Jugendkanal von ARD und ZDF, wird für den islamischen Hijab geworben und dieses Symbol für die Unterdrückung von Mädchen und Frauen als Modeaccessoire verharmlost. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Der Propagandakanal Funk muss endlich abgeschaltet werden. Die Werbung für den islamischen Hijab als modisches […]

Berlin, 25. Januar 2022. Seit vergangener Woche gilt nur noch als genesen, wer sich in den letzten drei statt zuvor sechs Monaten mit dem Corona-Virus infiziert hatte. Die Änderung, die völlig überraschend und quasi über Nacht in Kraft trat und zur Folge hatte, dass zahllose Menschen von einer Minute auf die andere die Möglichkeit verloren, […]

Berlin, 21. Januar 2022. Die Süddeutsche Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, dass der frühere Bundesinnenminister Seehofer ein zweites Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ob die AfD ein Rechtsextremismus-Verdachtsfall sei, abgemildert haben soll. Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes, stellt klar: „Horst Seehofer hat den Bericht nicht zugunsten der AfD, sondern zugunsten der Union verändert – […]

Berlin, 20. Januar 2022. Über Nacht änderte das Robert-Koch-Institut den Genesenen-Status vieler Menschen in Deutschland. Seit dem vergangenen Wochenende gilt dieser Status nur noch für drei Monate, statt der vorherigen Geltungsdauer von sechs Monaten. Die Bundesregierung hatte dem RKI kurz zuvor die Entscheidungskompetenz über die Ablaufzeit des Genesenen-Status übertragen. Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand, kann […]

Berlin, 19. Januar 2022. Heute hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Programm der französischen Ratspräsidentschaft vorgestellt. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: ,,Für Präsident Macron ist Fortschritt eines der großen Ziele der französischen Ratspräsidentschaft. Insofern ist es vernünftig, wenn er sich klarer als andere und in offenem […]

Berlin, 19. Januar 2022. Präsident Macron hat im Europaparlament seine Vorhaben für Frankreichs EU-Ratsvorsitz vorgestellt. Macron schlug u. a. vor, das Recht auf Abtreibung als EU-Grundrecht zu definieren. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zur Rede des französischen Präsidenten vor dem EU-Parlament: „Macron will nach der Schulden-Union jetzt auch die Abtreibungs-Union. Die Aufgabe des Schutzes […]