Berlin, 18. Januar 2022. Laut der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) will die CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt „Das Erste“ als bundesweiten Sender abschaffen. Sie gab gegenüber der MZ an, dass die Landtagsfraktion den Vorschlag unterstütze, „langfristig den Sender ‚Das Erste’ als eigenständigen Kanal abzuschaffen“. Das ZDF solle aber als bundesweiter Sender zusammen mit den dritten Programmen erhalten bleiben. […]

Berlin, 17. Januar 2022. Die britische Regierung kündigte kürzlich einen Strategiewechsel im Hinblick auf das Thema Rundfunkgebühren an und gab bekannt, die Gebührenfinanzierung der öffentlich-rechtlichen BBC zukünftig abschaffen zu wollen. In den kommenden zwei Jahren sollen die Zuschauer, um die Programme der BBC zu empfangen, zwar noch wie bislang jährlich 159 Pfund – also etwa […]

Berlin, 17. Juni 2022. Bürgerbeschimpfung muss aufhören! Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, bezweifelt, dass der Posten eines Ostbeauftragten überhaupt benötigt würde. Allein schon die Bezeichnung sei eine Stigmatisierung der Bürger, die gar keinen „Beauftragten“ nötig hätten. Zudem handele es sich dabei nur um […]

Berlin, 17. Januar 2022. Erst heute Morgen berichteten verschiedene Medien, dass Innenministerin Faeser am vergangenen Freitag nach einem Treffen mit der EU-Innenkommissarin Johansson sagte, eine „Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedstaaten“ gründen zu wollen. Tino Chrupalla, Bundessprecher, warnt in der Frage der Aufnahme von Migranten und deren scheiternde Umverteilung vor einem erneuten Alleingang Deutschlands: „Ob in Schweden, […]

Saarbrücken, 14. Januar 2022. In Reaktion auf ein Urteil des Landgerichtes Saarbrücken hat die AfD heute für nächsten Mittwoch, 19. Januar 2022, zu einer neuen Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten für die Landtagswahlliste des Wahlkreises Saarbrücken eingeladen. Die verantwortlichen Vorstandsmitglieder stehen hierzu im Kontakt mit dem zuständigen Kreiswahlleiter, um das weitere Vorgehen bis zur Einreichung […]

Berlin, 14. Januar 2022. Die Corona-Variante Omikron treibt in Deutschland zwar die Infektionszahlen in die Höhe. Aber aufgrund eines milden Verlaufes sinkt die Zahl der Intensivpatienten weiter, teilt der wissenschaftliche Leiter des DIVI-Intensivregisters mit. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin, erteilt einer allgemeinen Impfpflicht erneut eine Absage: „Ob der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Mertens, der einer […]

Berlin, 11. Januar 2022. Unser Mitgefühl gilt Familie und Freunden. Heute ist David-Maria Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, gestorben. Jörg Meuthen kondoliert im Namen der Brüsseler AfD-Delegation: „Der viel zu frühe Tod des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli macht uns sehr betroffen. Sassoli war, über alle politischen Gräben hinweg, ein gerechter Parlamentspräsident und im persönlichen Umgang ein […]

Berlin, 10. Januar 2022. In der CDU werden Stimmen laut, die sich danach sehnen, die Lebensleistung Angela Merkels zu ehren. Ein Vorschlag betrifft die Gründung einer Migrationsstiftung, die dann wohl den Namen der ehemaligen Bundeskanzlerin tragen soll. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass die Lebensleistung Angela Merkels darin liegt, Deutschland nachhaltig und über einen […]

Berlin, 7. Januar 2022. Bundeskanzler Scholz fordert laut der Bild-Zeitung, dass in den Gaststätten und Restaurants bundesweit künftig die 2G-plus-Regel gelten soll. Tino Chrupalla, Bundessprecher, appelliert an die Teilnehmer der heute stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz, diesen Schritt nicht zu gehen: „Die Gastronomiebetriebe kämpfen seit gut zwei Jahren in der Corona-Pandemie-Krise ums nackte Überleben. Die insbesondere im ländlichen […]

Berlin, 7. Januar 2022. Schuld ist die unverantwortliche Politik der Altparteien! Eine aktuelle Studie der Uniklinik Essen zeigt auf, dass dreimal mehr Suizidversuche bei Kindern und Jugendlichen 2021 gezählt wurden, als noch 2019. Grund dafür: die unverantwortlichen Lockdownmaßnahmen der Regierenden. „Schulschließungen, Einsamkeit und Angstmacherei haben unsere Kinder nachhaltig krank gemacht. Die Auswirkungen dieser fehlgeleiteten Politik […]