Stephan Brandner: Mehrjährige Haftstrafen für Mitglieder der Hammerbande
Berlin, 31. Mai 2023. Heute wurde gegen die Linksextremistin Lina E. und drei weitere Mitglieder der sogenannten „Hammerbande“ ein Urteil verkündet. Die Bundesanwaltschaft wirft der Gruppe vor, Teil einer kriminellen Vereinigung zu sein, die zwischen 2018 und 2020 Menschen brutal zusammengeschlagen hat. Lina E. gilt als die Anführerin. Nun verurteilte das Oberlandesgericht Dresden (OLG) Lina […]
Mehr lesenMariana Harder-Kühnel: Drohende Einbürgerungswelle: Deutscher Pass darf nicht entwertet werden!
Im Jahr 2022 erfolgten in Deutschland 168.500 Einbürgerungen. Dies geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor. Im Vergleich zum Vorjahr ist damit die Zahl der Einbürgerungen um 28 Prozent gestiegen. Vor allem Syrer und Türken gehören zu den neu Eingebürgerten. Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland: „Trotz dieser alarmierenden Entwicklungen bereitet die […]
Mehr lesenTino Chrupalla: Asylreform im Interesse der Bürger
Heute besucht Bundesinnenministerin Nancy Faeser wegen der angespannten Zuwanderungslage das Gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: „Polen leitet Asylzuwanderer einfach nach Deutschland durch. Und Ministerpräsident Kretschmer ist außer Stande, die Grenze zu schützen. Bundesinnenministerin Faeser reist an, um das Versagen des Landesvaters festzustellen. So kann […]
Mehr lesenStephan Brandner: Massiver Personalzuwachs statt schlanker Staat: FDP bricht Versprechen und fällt um
Berlin, 26. Mai 2023. Zu den 1.710 seit Beginn der Legislaturperiode neu geschaffenen Stellen der Bundesregierung meint der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland: „Seit jeher steht die FDP angeblich für Entbürokratisierung und einen schlanken Staat. Nun, da sie in Regierungsverantwortung ist, platzen die Ministerien aufgrund des massiven Personalzuwachses aus allen Nähten. Vor allem das […]
Mehr lesenTino Chrupalla: Interessengeleitete Politik kommt beim Bürger an
Berlin, 26. Mai 2023. Laut aktuellem ZDF-Politbarometer gewinnt die Alternative für Deutschland zwei Prozent hinzu. Wären am Sonntag Bundestagswahlen, käme die Partei auf 17 Prozent. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: „Die Umfrage bestätigt unseren Kurs. Ob Frieden oder Energie, Arbeit oder Migration – unsere interessengeleitete Politik kommt gut beim Bürger an. Daran kann keine Kampagne […]
Mehr lesenStephan Brandner: Razzia gegen Letzte Generation ist erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung
Berlin, 24. Mai 2023. Die Generalstaatsanwaltschaft München, das Bayerische Landeskriminalamt sowie die Behörden weiterer Bundesländer haben am Mittwoch eine deutschlandweite Razzia bei Mitgliedern der „Letzten Generation“ durchgeführt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, zeigt sich erfreut ob der Entwicklung und mahnt weitere Schritte an: „Der Rechtsstaat muss sich aufgrund der kriminellen Machenschaften der […]
Mehr lesenPeter Boehringer: Kein Feiertag für Deutschland – die EZB ist seit 25 Jahren ein Destabilisierungsfaktor
Berlin, 24. Mai 2023. Die EZB feiert am heutigen Tage mit einem Festakt in Frankfurt ihr 25-jähriges Bestehen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „Die AfD wird sich nicht in die Reihe der Gratulanten zur 25-Jahrfeier der EZB einreihen. Denn man darf nicht übersehen: Es ging Deutschland und Europa in der Zeit vor der […]
Mehr lesenStephan Brandner: Habeck kann es nicht, er muss entlassen werden
Auch die neue Personalie im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, der Staatssekretär Philipp Nimmermann, der nach aktuellen Erkenntnissen nicht der Graichen-Familie angehört, ist nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, keine Lösung des Clan-Problems im Ministerium. Brandner dazu: „Dass ein Staatssekretär aus dem Habeck-Ministerium Unternehmen fördern lässt, an denen er selbst […]
Mehr lesenStephan Brandner: Rundfunkzwangsbeitrag nicht reduzieren, sondern abschaffen!
Berlin, 20. Mai 2023. Die Gebührenkommission KEF stellt erstmals seit Jahren einen minimalen Rückgang des Rundfunkbeitrags in Aussicht. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass eine Reduzierung um lediglich sechs Euro pro Jahr das Problem nicht löse, das würde einzig die Abschaffung der Zwangsbeiträge. „Es ist ein Unding, dass durch das […]
Mehr lesenTino Chrupalla: Interessengeleitete Politik baut Brücken
Zu Beginn ihres Gipfels in Japan verkünden die G7 neue Sanktionen gegen Russland. Darüber hinaus gibt es Pläne, China wegen „wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen“ zu verurteilen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: „Die westlichen Mächte der G7 müssen aufpassen, dass sie nicht mit zweierlei Maß messen. Einerseits diskutieren sie bei ihrem Gipfel hauptsächlich über […]
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