Berlin, 30. Januar 2020. Anlässlich der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklärt die stellvertretende Bundessprecherin Beatrix von Storch, Antisemitismusbeauftragte der AfD-Bundestagsfraktion: „Am 27. Januar  hat sich zum 75. Mal die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau gejährt. Das ‚Nie wieder‘ kommt in Sonntagsreden der Bundesregierung oft vor, aber man muss die Merkel-Regierung an ihren Taten messen. Und da erwarten […]

Berlin, 28. Januar 2020. Der Linken-Bürgerschaftswahlkandidat und Anhänger der „Fridays for Future“-Bewegung, Tom Radtke, warnte am 27. Januar vor einem „Klima-Holocaust“. Er schrieb auf Facebook: „Die Nazis gehören auch zu den größten Klimasünder*innen, da ihr Vernichtungskrieg und ihre Panzer riesige Mengen an CO2 produziert haben. Viele Politiker sagen, daß sich das nicht wiederholen darf. Aber […]

Berlin, 28. Januar 2020. Der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland mahnt die Bundesregierung und Landesregierungen dazu an, dem Linksextremismus in Deutschland endlich den Kampf anzusagen: „Leipzig entwickelt sich immer mehr zur Hauptstadt des Linksextremismus in Deutschland. Zu lange haben die politisch Verantwortlichen dabei zugesehen, wie sich ein ganzer Stadtteil zu einem Rückzugsraum für linke Extremisten entwickelt hat. […]

Berlin, 27. Januar 2020. Der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland zeigt Verständnis für die Kritik von ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) an der Migrations- und Wertepolitik der Union: „Rupert Scholz beweist mit seiner klugen und profunden Analyse, dass es in der Union zumindest noch vereinzelt vernünftige Konservative gibt. Diese werden jedoch von der Machtelite innerhalb der Partei an […]

Berlin, 26. Januar 2020. Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklären die Bundessprecher Jörg Meuthen und Tino Chrupalla: „Die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau jährt sich am 27. Januar 2020 zum 75. Mal. Auschwitz steht wie kein anderer Ort für den Holocaust, den industriellen Massenmord an den europäischen Juden, begangen durch die Nationalsozialisten. […]

Berlin, 24. Januar 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Beatrix von Storch empfindet es als äußerst befremdlich, dass der ehemalige EZB-Chef Mario Draghi von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Bundesverdienstkreuz verliehen bekommen soll: „Man mag es kaum glauben, aber Draghi soll von Steinmeier das Bundesverdienstkreuz erhalten: Der Mann, der mit seiner Nullzinspolitik deutsche Sparer und Rentner enteignet hat. […]

Berlin, 24. Januar 2020. Der Ehrenvorsitzende, Dr. Alexander Gauland, kommentiert die erneute Verschiebung des Berliner AfD-Landesparteitages wie folgt: „Dass die Berliner AfD durch massive Gewaltandrohungen gegen Gaststättenbetreiber daran gehindert wird, ihren Parteitag abzuhalten, wäre doch für unseren Bundespräsidenten Steinmeier die passende Gelegenheit, auch hierzulande öffentlich davor zu warnen, wie schlecht es um die demokratische Willensbildung […]

Berlin, 23. Januar 2020. Der Hamburger SPD-Abgeordnete Kazim Abaci fordert gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Istanbul Hamburgs Türken dazu auf, im Februar 2020 an der Hamburger Bürgerschaftswahl teilzunehmen und die AfD im Parlament zu verhindern. Dazu erklären Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf und Dirk Nockemann, Spitzenkandidat der AfD für die Bürgerschaftswahl: „Es ist eine pure Verzweiflungstat […]

Berlin, 23. Januar 2020. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland sieht in der „zur Schau gestellten Klimafrömmigkeit der Eliten “ eine Trittbrettfahrerei, um autoritäre Ziele zu erreichen: „In zur Schau gestellter Klimafrömmigkeit beklatschen die anwesenden Eliten in Davos eifrig auch noch die aberwitzigsten Forderungen einer minderjährigen Schwedin. Die Frage dabei muss nicht lauten, ob diese Jugendliche […]

Berlin, 23. Januar 2020. In diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag erstmals Kosten in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro verursachen. Das beklagt auch der Deutsche Steuerzahlerbund, der auf eine Reform des Wahlrechts drängt. Derzeit sitzen 709 Abgeordnete in dem deutschen Parlament. Käme es angesichts aktueller Umfrageergebnisse zu einer Wahl, würde der Bundestag mit […]