Berlin, 1. Februar 2022. Nach Medienberichten stuft der britische Ableger von Amnesty International den Staat Israel in einem neuen Bericht als „Apartheid-Staat“ ein. Demzufolge heißt es in dem Titel des Berichts: „Die Apartheid Israels gegen Palästinenser: Grausames System der Beherrschung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Bislang hatten selbst linke […]

Berlin, 1. Februar 2022. Nach dem Austritt des ehemaligen Bundessprechers Jörg Meuthen aus der Alternative für Deutschland zeigen sich viele Parteimitglieder tief enttäuscht von der Art und Weise seiner Demission. Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand, kommentiert den Abgang Meuthens wie folgt: “Jörg Meuthen hätte einfach aus der AfD austreten können, ohne dabei groß Aufsehen zu […]

Berlin, 31. Januar 2022. Nachdem am 29. Januar Ricarda Lang und Omid Nouripour zu den neuen Parteivorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt wurden, ließ der erste Fehltritt Nouripours in seinem neuen Amt nicht lange auf sich warten. So äußerte dieser im Bundestag die Ansicht, dass „die Teile [der Scharia] die mit dem Grundgesetz vereinbar sind, […]

Berlin, 28. Januar 2022. Der sich immer weiter zuspitzende Mangel an Auszubildenden in Handwerksberufen sowie in der Pflegebranche ist ein Thema, welches Deutschland bereits seit vielen Jahren beschäftigt. Insbesondere die Corona-Pandemie hat dies noch einmal verdeutlicht, da es vielen Kliniken zunehmend an Fachpersonal mangelt. Begründet liegt besagter Mangel – neben oftmals geringen Verdienstmöglichkeiten und strapaziösen […]

Berlin, 28. Januar 2022. Mit Bedauern nimmt der Bundesvorstand den Parteiaustritt des Bundessprechers Prof. Dr. Jörg Meuthen zur Kenntnis. Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren und den Einsatz von Jörg Meuthen für die Weiterentwicklung der AfD als einzige Oppositionspartei in Deutschland. Für seine weitere Zukunft wünschen wir ihm alles Gute.

Berlin, 28. Januar 2022. Nach Medienberichten hat der rot-grüne Senat in Hamburg beschlossen, den Landesjugendhilfeausschuss mit Islam-Funktionären vom islamischen Dachverband Schura, vom Verband der Islamischen Kulturzentren und von Ditib neu zusammenzusetzen, obwohl der Verfassungsschutz dieses Vorgehen kritisch bewertet. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Wenn Rot-Grün wirklich Vertreter des iranischen antisemitischen Mullah-Terrorregimes in die staatliche […]

Berlin, 28. Januar 2022. Die Mitglieder des Bundesvorstands und des Notvorstands im Landesverband Saarland, Carsten Hütter und Joachim Paul, begrüßen die heute Vormittag getroffene Entscheidung des Kreiswahlausschusses Saarbrücken, die auf Einladung des Bundesvorstandes am 19. Januar 2022 neu gewählte AfD-Liste des Wahlkreises Saarbrücken zur Landtagswahl zuzulassen. Carsten Hütter dazu: „Es hat sich ausgezahlt, dass der […]

Berlin, 27. Januar 2022. Das Bundesgesundheitsministerium hat zugegeben, dass die Diskrepanz zwischen der Zahl der digitalen Impfzertifikate und der der verabreichten Dosen rund 43 Millionen beträgt. Gründe dafür seien aber laut Ministeriumsangaben nicht gefälschte Impfpässe oder zusätzlich verabreichte Impfdosen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt fest, dass das plötzliche Entdecken von Millionen […]

Berlin, 26. Januar 2022. Kurz nachdem die Bundesregierung den Genesenenstatus klammheimlich auf drei Monate reduziert hat, einigten sich die EU-Mitgliedsstaaten darauf, den Genesenenstatus bei Reisen innerhalb der EU auf sechs Monate zu begrenzen. Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bundesvorstand und gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: „Die Diskussion darüber wurde […]

Berlin, 26. Januar 2022. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt anlässlich der Bundestagsdebatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht: „Eine Impfpflicht gegen Corona ist ohne jeden Zweifel verfassungswidrig. Jeder Mensch muss selbst entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht. Ein so massiver Eingriff in die körperliche Unversehrtheit kann nur nach einer Risikoabwägung erfolgen, die höchstpersönlich ist.“