Berlin, 25. Januar 2022. In einem Video auf Funk, dem Online-Jugendkanal von ARD und ZDF, wird für den islamischen Hijab geworben und dieses Symbol für die Unterdrückung von Mädchen und Frauen als Modeaccessoire verharmlost. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Der Propagandakanal Funk muss endlich abgeschaltet werden. Die Werbung für den islamischen Hijab als modisches […]

Berlin, 25. Januar 2022. Seit vergangener Woche gilt nur noch als genesen, wer sich in den letzten drei statt zuvor sechs Monaten mit dem Corona-Virus infiziert hatte. Die Änderung, die völlig überraschend und quasi über Nacht in Kraft trat und zur Folge hatte, dass zahllose Menschen von einer Minute auf die andere die Möglichkeit verloren, […]

Berlin, 21. Januar 2022. Die Süddeutsche Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, dass der frühere Bundesinnenminister Seehofer ein zweites Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ob die AfD ein Rechtsextremismus-Verdachtsfall sei, abgemildert haben soll. Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes, stellt klar: „Horst Seehofer hat den Bericht nicht zugunsten der AfD, sondern zugunsten der Union verändert – […]

Berlin, 20. Januar 2022. Über Nacht änderte das Robert-Koch-Institut den Genesenen-Status vieler Menschen in Deutschland. Seit dem vergangenen Wochenende gilt dieser Status nur noch für drei Monate, statt der vorherigen Geltungsdauer von sechs Monaten. Die Bundesregierung hatte dem RKI kurz zuvor die Entscheidungskompetenz über die Ablaufzeit des Genesenen-Status übertragen. Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand, kann […]

Berlin, 19. Januar 2022. Heute hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Programm der französischen Ratspräsidentschaft vorgestellt. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: ,,Für Präsident Macron ist Fortschritt eines der großen Ziele der französischen Ratspräsidentschaft. Insofern ist es vernünftig, wenn er sich klarer als andere und in offenem […]

Berlin, 19. Januar 2022. Präsident Macron hat im Europaparlament seine Vorhaben für Frankreichs EU-Ratsvorsitz vorgestellt. Macron schlug u. a. vor, das Recht auf Abtreibung als EU-Grundrecht zu definieren. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zur Rede des französischen Präsidenten vor dem EU-Parlament: „Macron will nach der Schulden-Union jetzt auch die Abtreibungs-Union. Die Aufgabe des Schutzes […]

Berlin, 18. Januar 2022. Laut der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) will die CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt „Das Erste“ als bundesweiten Sender abschaffen. Sie gab gegenüber der MZ an, dass die Landtagsfraktion den Vorschlag unterstütze, „langfristig den Sender ‚Das Erste’ als eigenständigen Kanal abzuschaffen“. Das ZDF solle aber als bundesweiter Sender zusammen mit den dritten Programmen erhalten bleiben. […]

Berlin, 18. Januar 2022. Wir hoffen auf demokratische Amtsführung! Soeben wurde die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola zur neuen EU-Parlamentspräsidentin gewählt. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: „Wir gratulieren Roberta Metsola zur Wahl zur EU-Parlamentspräsidentin und erhoffen uns eine würdevolle und demokratischen und parlamentarischen Prinzipien gerechtwerdende Amtsführung.“

Berlin, 17. Januar 2022. Die britische Regierung kündigte kürzlich einen Strategiewechsel im Hinblick auf das Thema Rundfunkgebühren an und gab bekannt, die Gebührenfinanzierung der öffentlich-rechtlichen BBC zukünftig abschaffen zu wollen. In den kommenden zwei Jahren sollen die Zuschauer, um die Programme der BBC zu empfangen, zwar noch wie bislang jährlich 159 Pfund – also etwa […]

Berlin, 17. Juni 2022. Bürgerbeschimpfung muss aufhören! Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, bezweifelt, dass der Posten eines Ostbeauftragten überhaupt benötigt würde. Allein schon die Bezeichnung sei eine Stigmatisierung der Bürger, die gar keinen „Beauftragten“ nötig hätten. Zudem handele es sich dabei nur um […]