Berlin, 4. März 2022. Am Samstag, 5. März 2022, ruft die Alternative für Deutschland zu einem deutschlandweiten Aktionstag für freie Impfentscheidung und gegen die Spaltung unserer Gesellschaft auf. Neben der Wahrung von Freiwilligkeit zur Impfung, tritt die AfD auch für die Stärkung des Gesundheitssystems und den Schutz von Risikogruppen ein. Aktionen finden statt in: MÜNCHEN […]

Berlin, 4. März 2022. Die RAF-Terroristin Gudrun Ensslin, eine wegen vierfachen Mordes verurteilte Linksextremistin, wird laut Tichys Einblick von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem Glückwunschschreiben an eine Filmregisseurin als „große Frau der Weltgeschichte“ in eine Reihe mit Hannah Arendt gestellt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Die Vorliebe von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für Linksextremisten ist […]

Berlin, 1. März 2022. Die Alternative für Deutschland steht zum deutschen Grundgesetz und zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Und sie warnt vor einer politischen Instrumentalisierung des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin, greift den Fall des ordentlichen Professors Wagener auf: „Wer oder was ist eigentlich das deutsche Volk? Genau diese Frage stellte Martin Wagener. Wer […]

https://new.blunitas.com/wp-content/uploads/2022/02/pm_goz_aktionstag22_3.jpg Berlin, 28. Februar 2022. Am Samstag, 5. März 2022, ruft die Alternative für Deutschland zu einem deutschlandweiten Aktionstag für freie Impfentscheidung und gegen die Spaltung unserer Gesellschaft auf. Neben der Wahrung von Freiwilligkeit zur Impfung, tritt die AfD auch für die Stärkung des Gesundheitssystems und den Schutz von Risikogruppen ein. Aktionen finden statt in: […]

Berlin, 25. Februar 2022. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland fordert die sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen russischer Streitkräfte: 1. Das gewaltsame, die territoriale Integrität der Ukraine verletzende Vorgehen Russlands wird vom Bundesvorstand der Alternative für Deutschland uneingeschränkt verurteilt. 2. Krieg kann kein Teil einer dauerhaften Problemlösung sein, weshalb die sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen russischer Streitkräfte […]

Berlin, 24. Februar 2022. Zum Angriff Russlands auf die Ukraine teilen der Bundessprecher und die stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, Tino Chrupalla und Alice Weidel, mit: „Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist durch nichts gerechtfertigt. Russland muss die Kampfhandlungen umgehend einstellen und seine Truppen aus der Ukraine zurückziehen. Die Lösung zwischenstaatlicher Konflikte kann […]

Berlin, 7. Februar 2022. Heute jährt sich der Maastricht-Vertrag zum dreißigsten Mal. Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: „30 Jahre nach Unterzeichnung des Maastricht-Vertrages muss man konstatieren: Seine Kritiker lagen richtig! Das musste so kommen, denn ökonomische Gesetzmäßigkeiten lassen sich nicht einfach so außer Kraft […]

Berlin, 7. Februar 2022. Ein Gutachten des Handelsverbandes zeigt, dass die 2-G-Regel im Einzelhandel verfassungswidrig ist. Zudem urteilte das Osnabrücker Landgericht, dass die Verkürzung des Genesenenstatus ebenfalls verfassungswidrig war. Immer mehr Menschen demonstrieren gegen eine allgemeine Impfpflicht und zweifeln wegen der nicht mehr nachvollziehbaren Corona-Pandemie-Beschränkungen an der Demokratie, wie eine Umfrage vom vergangenen Wochenende offenbart. […]

Berlin, 5. Februar 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA). Diese Organisation wird vom bayerischen Verfassungsschutz als „die größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“ eingestuft. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, erklärt, dass eine Innenministerin, die ganz […]

Berlin, 4. Februar 2022. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus durch das RKI für verfassungswidrig erklärt. Die Entscheidung gilt dem Vernehmen nach vorerst nur für den Einzelfall und ist noch nicht rechtskräftig. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin, kommentiert wie folgt: „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist zu begrüßen. Und kratzt massiv an der […]