Berlin, 19.10.2023. Nach der IG Metall eskalieren auch weitere Gewerkschaften im Kampf gegen die AfD. So hat die SPD-Politikerin Fahimi, nun DGB-Chefin, die AfD als „Feind der Arbeiter“ bezeichnet. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass mittlerweile nur noch die AfD die Interessen der Angestellten und Arbeiter vertrete und deshalb auch […]

Berlin, 12.10.2023. Zu den Entwicklungen der politischen und wissenschaftlichen Debatte in den USA zu den Folgen und der Wirksamkeit der Coronamaßnahmen äußert sich Dr. Christina Baum, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, wie folgt: „Während in der Bundesrepublik, etwa durch die Verhinderung eines Untersuchungsausschusses, weiterhin versucht wird, eine Aufarbeitung der desaströsen Coronapolitik zu verhindern, […]

Berlin, 11.10.2023. Die Ampel-Koalition und die Unionsfraktion haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Regelung der Finanzierung von politischen Stiftungen vorgelegt, der am Freitag im Deutschen Bundestag beraten werden soll. Demnach sollen die künftigen wesentlichen Fördervoraussetzungen sein, dass die politischen Stiftungen „aktiv für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Völkerverständigung eintreten“, sie vom Bundesverfassungsschutz nicht mindestens als „extremistischen […]

Berlin, 11.10.2023. Ex-Bundespräsident Gauck ruft aktuell dazu auf, dass sich alle Parteien zusammentun mögen, um zu verhindern, dass die AfD regiere. Damit zeigt er sich nach Ansicht des stellvertretenden AfD-Bundessprechers Stephan Brandner als Gegner der Demokratie, der aus der DDR-Geschichte nichts gelernt habe: „Millionen Menschen wählen in Deutschland die Alternative für Deutschland, eine Partei, die […]

Berlin, 06. Oktober 2023. Zu den Äußerungen des bayerischen Innenministers Herrmann, des Thüringer Ministerpräsidenten Ramelow und dem Umgang der Medien mit dem Anschlag auf Tino Chrupalla äußert sich der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner wie folgt: „Anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt erlitt unser Bundessprecher Tino Chrupalla durch äußere Einflüsse eine Körperverletzung, deren Folgen bislang nicht abschließend […]

Berlin, 06. Oktober 2023. Am Samstag, dem 23.09., wurde die Familie von Dr. Alice Weidel nach Hinweisen auf einen möglicherweise bevorstehenden Anschlag von der Polizei aus ihrer Zweit-Wohnung in der Schweiz im Bezirk Einsiedeln an einen sicheren Ort verbracht. Am Montag, dem 25.09., reiste Frau Weidel nach Berlin, um während der Sitzungswoche des Bundestages ihren […]

Berlin, 04.10.2023. Zwölftausend Euro kostete die Social-Media-Begleitung von Lisa Paus auf ihrer Sommerreise. Die Bundesministerin hat damit mit Abstand das höchste Budget unter den Ministerien verbraucht. Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, kommentiert den Vorgang wie folgt: „Während immer mehr Familien und Rentner in Deutschland nicht mehr wissen, wie sie mit ihrem […]

Berlin, 02.10.2023. Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann erhält nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ in diesem Jahr 651.000 plus Mehrwertsteuer vom ZDF. Im kommenden Jahr soll dieser Betrag noch um 31.000 Euro steigen. Das Gehalt von Böhmermann wäre damit etwa doppelt so hoch, wie das des ZDF-Intendanten oder des Bundeskanzlers. Hinzukommen wohl noch Zahlungen an Böhmermanns […]

Berlin, 27.09.2023. Wenige Wochen vor der entscheidenden Bund-Länder-Konferenz im November ist die Arbeitsgruppe zur Flüchtlingsfinanzierung ohne Ergebnis auseinandergegangen. Den Kommunen reichen die vom Bund bislang angekündigten 1,7 Milliarden Euro für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen jedoch nicht. Sie drängen weiterhin auf ein flexibles Finanzierungssystem, das sich den ständig ändernden Flüchtlingszahlen anpasst. Dazu erklärt […]

Berlin, 27.09.2023. Die rotgrüne Landesregierung Thüringens will gegen eine mit breiter Mehrheit, aber auch mit AfD-Stimmen, im Landtag beschlossene Senkung der Grunderwerbssteuer vor dem Verfassungsgerichtshof klagen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, kommentiert den Vorgang wie folgt: „Bei dieser thüringischen Landesregierung überrascht es niemanden, dass sie gegen die Interessen der Bürger […]