Berlin, 8. September 2023. Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt „Beinahe täglich gibt es Meldungen über Messerangriffe in Deutschland. Je nach Skandalisierungsbedürfnis und politischer Ausrichtung ist dann vom sogenannten ‚Messermann‘ oder sogar ‚Messermigranten‘ die Rede. Aber wie steht es wirklich um Messerangriffe in Deutschland? Hat die Gewalt zugenommen? Und wer […]

Berlin, 8. September 2023. Ungeachtet der Ablehnung des GEG durch eine große Mehrheit der Bürger peitscht die Ampel heute ihr Heizungsgesetz durch den Bundestag. Dazu Alice Weidel, AfD-Bundessprecherin: „Während das Baugewerbe Alarm schlägt, weil es für die Errichtung neuen Wohnraums kaum mehr Aufträge gibt, verfolgt die Ampel die Verabschiedung des GEG unbeirrt weiter. Dabei zeigt […]

Berlin, 5. September 2023. Zu den Aussagen der ehemaligen Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika des PEI, Dr. Brigitte Keller-Stanislawski, sowie des ehemaligen Präsidenten des RKI, Lothar Wieler, vor dem brandenburgischen Corona-Untersuchungsausschuss, nach denen bis heute weder Auswertungen zu Impfnebenwirkungen noch zur Impfeffektivität vorliegen, äußert sich Dr. Christina Baum, Mitglied im Bundesvorstand […]

Berlin, 5. September 2023. Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler auf Mobiltelefonen des Anbieters Encrochat gefunden haben, nicht zur Entscheidung angenommen. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe hatte mehrere Verfassungsbeschwerden von Menschen vorliegen, die zum Beispiel wegen Drogendelikten verurteilt wurden. Maßgeblich dafür seien die gefundenen […]

Berlin, 5. September 2023. Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Etat sieht ein Volumen von 445,7 Milliarden Euro bei einer offiziellen Neuverschuldung von 16,6 Milliarden Euro vor. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „In den Zeiten der Ampelregierung und bei ihrem Umgang mit der […]

Berlin, 31. August 2023. Mit dem „Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)“ und dem „Digital-Gesetz (DigiG)“ möchte nun die Bundesregierung weitere schon lange angekündigte digitale Anwendungen im Gesundheitswesen starten. Die elektronische Patientenakte (ePA) und das elektronische Rezept stehen dabei im Mittelpunkt. Dazu erklärt Dr. Christina Baum, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland: „Bisher konnten Patienten nicht vom Mehrwert […]

Berlin, 30. August 2023. Zur Forderung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach einem staatlich subventionierten Strompreis für energieintensive Industriebetriebe, erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Eine Deckelung des Strompreises, die sich ausschließlich auf energieintensive Industrieunternehmen beschränkt, bedeutet umgekehrt den Ausschluss insbesondere des Mittelstandes und des Handwerks vom wirtschaftlichen Wettbewerb. Schon jetzt können beispielsweise regionale Bäcker mit Großbäckereien preislich […]

Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland hat deutlich zugenommen. Die Summe der Gläubigerverluste von 36 Milliarden Euro im Jahr 2022 dürfte nach Aussage des Inkassodienstleisters Creditreform 2023 deutlich überschritten werden. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „Die Insolvenzwelle, die aktuell durch Deutschland rollt, fällt nicht vom Himmel und sie ist kein reines Marktgeschehen, sondern […]

In Jena ist am Freitag eine 84-jährige Frau in ihrer Wohnung überfallen worden. Zwei rumänische Frauen – eine 46 und die andere 39 Jahre alt – hatten bei ihr an der Tür geklingelt und mit einem Zettel um Geld gebettelt. Als die Bewohnerin sich den Zettel näher anschauen wollte, wurde sie gewaltsam zur Seite gedrängt […]

Laut jüngsten Aussagen der Präsidentin des Bundesverbandes Windenergie, Bärbel Heidebroek, verursachen nicht Windindustrieanlagen gesundheitliche Schäden an Menschen, sondern vielmehr eine kritische Haltung zu diesen. Hierzu erklärt Dr. Christina Baum, Mitglied im AfD-Bundesvorstand und Mitglied des Gesundheitsausschusses im Bundestag: „Wir haben in den vergangenen Jahren gelernt, dass es besser ist, sich in Gesundheitsfragen nicht von Lobbyisten […]