AfD startet Europawahlkampf: Großveranstaltung in Offenburg und deutschlandweite Plakatkampagne
Berlin, 3. April 2019. Der Startschuss für den Europawahlkampf der Alternative für Deutschland fällt bei der großen Wahlkampfauftaktveranstaltung am 6. April in Offenburg. Parteimitglieder aus ganz Deutschland werden vor Ort sein, wenn der Spitzenkandidat Prof. Dr. Jörg Meuthen am Samstag in der Oberrheinhalle die zentralen Positionen und Aktionen des AfD-Wahlkampfs vorstellt. Bundessprecher Alexander Gauland und […]
Mehr lesenKay Gottschalk: Finanzaufsicht Bafin wird ihrem Auftrag des Anlegerschutzes nicht gerecht
Berlin, 3. April 2019. Laut Handelsblatt hatte die deutsche Finanzaufsicht Bafin bereits im Jahr 2014 bei der Piccor AG Unregelmäßigkeiten entdeckt, ohne diesem Verdacht ausreichend nachzugehen. Heute fürchten zirka 2.500 Anleger um Verluste in Höhe von mehr als 300 Millionen Euro. Der stellvertretende Bundessprecher und finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, hält dieses Versagen der […]
Mehr lesenGeorg Pazderski: Widerstand gegen den Angriff der Berliner SPD auf die Bundeswehr
Berlin, 1. April 2019. Der stellvertretende Bundessprecher Georg Pazderski hat den offen bundeswehrfeindlichen Beschluss der Berliner SPD scharf kritisiert: “Durch die Koalition mit Dunkelroten und Grünen scheint sich nun auch die Berliner SPD für verfassungsfeindliche Ideen zu öffnen. Der Parteitagsbeschluss, Bundeswehrsoldaten künftig den Zugang zu den Schulen der Hauptstadt zu verwehren, richtet sich unmittelbar gegen […]
Mehr lesenBeatrix von Storch: Merkels Pro-Israel-Heuchelei wird von ihrem UN-Botschafter offengelegt
Berlin, 28. März 2019. Beatrix von Storch, Mitglied des Bundesvorstands, erklärt anlässlich der mangelnden Unterstützung Israels durch den deutschen UN-Botschafter Heusgen im UN-Sicherheitsrat: „Die Bild-Zeitung fragt heute völlig zu Recht: ‚Wieso steht Deutschland nicht mal klar an Israels Seite?‘ Merkels ehemaliger Welterklärer und jetzige UN-Botschafter Heusgen verglich bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats den Raketenterror der […]
Mehr lesenJörg Meuthen: Manfred Weber outet sich als demokratiefeindlich
Berlin, 27. März 2019. Der CSU-Politiker Manfred Weber, Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahl 2019, fordert in der Tageszeitung WELT, dass Parteien wie die AfD, die angeblich gegen die Ziele der Europäischen Union arbeiten würden, keine finanzielle Unterstützung mehr aus dem EU-Haushalt erhalten sollen. Dazu erklärt der Bundessprecher und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen: […]
Mehr lesenAlexander Gauland: In einer Demokratie müssen Recht und Gesetz für alle gleichermaßen gelten
Berlin, 26. März 2019. In Deutschland wird der Rechtsstaat zunehmend nach Willkür ausgestaltet – gerade so, wie es ins ideologische Konzept passt. Dr. Alexander Gauland, Bundessprecher und Fraktionsvorsitzender der AfD, fordert von den Regierenden die Rückkehr zu den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit: „Noch im vergangenen Jahr wurde in Bayern die Polizei eingesetzt, um Eltern und ihre […]
Mehr lesenJörg Meuthen: Wir werden die CDU an ihr Versprechen erinnern, Uploadfilter zu vermeiden!
Berlin, 26. März 2019. Das EU-Parlament hat heute Mittag der umstrittenen Reform des EU-Urheberrechts zugestimmt. Der Bundessprecher und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt dazu: „Das EU-Parlament hat sich heute für das neue EU-Urheberrecht und für Uploadfilter entschieden. Millionen Europäer waren dagegen. Sie haben die Freiheit des Internets verteidigt und die AfD hat sie bei […]
Mehr lesenJörg Meuthen: Ich stimme heute für ein freies Internet und gegen das neue EU-Urheberrecht!
Berlin, 26. März 2019. Das EU-Parlament stimmt heute über die Grundlagen für das umstrittene neue EU-Urheberrecht ab. Die Entscheidung wird gegen Mittag erwartet. Der Bundessprecher und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt dazu: „Ich werde gegen das geplante neue Urheberrecht im EU-Parlament stimmen! Uploadfilter, die nach den vorliegenden EU-Urheberrechtsplänen zwangsläufig im Internet zum Einsatz kommen […]
Mehr lesenJörg Meuthen: Die EU braucht nicht mehr Mittel, sondern weniger!
Berlin, 25. März 2019. Finanzminister Olaf Scholz plant im Zuge der neuen EU-Finanzplanung nach dem Brexit den deutschen Beitrag zum EU-Haushalt um rund 15 Milliarden zu erhöhen. Der EU-Abgeordnete und Bundessprecher, Prof. Dr. Jörg Meuthen, kommentiert das wie folgt: ,,Es ist ein durchschaubares Manöver, dass die EU-Utopisten den Brexit zum Anlass nehmen, um deutsche Steuerzahler […]
Mehr lesenAlice Weidel: Der Anti-Abschiebe-Industrie sollte endlich das Handwerk gelegt werden
Berlin, 25. März 2019. Die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge sei nach wie vor zu hoch, sagt der Präsident des BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und kritisiert die sogenannten „Flüchtlingsräte“ und andere Asyl-Lobbyisten, die Abschiebungen gezielt verhindern. Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel erachtet diese Stellungnahme des Chefs der obersten Asylbehörde als „überfällig“. Allen Beschwichtigungsversuchen […]
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