Berlin, 5. Januar 2021. Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen zukünftig Hoch- und Tiefdruckgebiete ausländisch und divers klingende Namen erhalten. Auch wird gefordert, dass „bei jedem Thema und jeder Sendung auch nicht weiße Menschen“ gezeigt werden und eine Migrationsquote bei Journalisten […]

Berlin, 4. Januar 2021. In einem Aufruf unter dem Titel „Bundesweiter Aufruf: Subversiv & unkontrollierbar – Für ein offensives Jahr 2021!“, der auf „Indymedia“ veröffentlicht wurde, rufen Linksextremisten der autonomen Szene, die sich als „Antifaschist*innen“ bezeichnen, offen zur Gewalt auf. „Für einen offensiven Start in das Jahr 2021! Wir rufen auf zu Angriffen auf den […]

Berlin, 4. Januar 2021. Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter verschärfen. Im Gespräch ist eine Einschränkung des Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer. Eine deutschlandweitere Verlängerung des sogenannten Lockdowns scheint ebenfalls bereits beschlossene Sache zu sein. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender und Thüringer Bundestagsabgeordneter, fordert die […]

Berlin, 3. Januar 2021. Kurzstreckenflüge im Privatjet! Laut britischen Presseberichten nutzte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für fast die Hälfte ihrer Dienstflüge Privatjets. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, übt harsche Kritik daran: „Fahrrad predigen, Privatjet fliegen – mehr Heuchelei war selten! Für sieben von 16 Dienstreisen soll Ursula von […]

Berlin, 29. Dezember 2020. Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Marco Wanderwitz (CDU), hat heute in einem Interview mit WELT-Online erneut eine Verbindung hergestellt zwischen den gestiegenen Corona-Infektionszahlen im Osten und den Wahlerfolgen der AfD. Bundessprecher Tino Chrupalla erklärt dazu: „Pünktlich zum Superwahljahr 2021 versucht Herr Wanderwitz offenbar einmal mehr, der CDU-geführten Bundesregierung […]

Berlin, 22. Dezember 2020. Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio gescheitert. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, begrüßt diese Entscheidung und macht deutlich, wie wichtig es sei, dass die Öffentlich-Rechtlichen in ihre Schranken gewiesen werden: „Die Öffentlich-Rechtlichen haben vom Bundesverfassungsgericht die erste Klatsche erhalten, […]

Berlin, 21. Dezember 2020. Anlässlich des Urteils, das das Oberlandesgericht Naumburg heute gegen den Attentäter von Halle verkündet hat, erklärt Bundessprecher Jörg Meuthen: „Heute ist ein 28jähriger Mann zu lebenslanger Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden, weil er am 9. Oktober 2019 in Halle im Rahmen eines rechtsextremistischen Terroranschlags zwei Menschen erschossen, mehrere verletzt und […]

Berlin, 18. Dezember 2020. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt (43), in einem gestern veröffentlichten SPIEGEL-Interview behauptet, die AfD habe „mit ihrem Verhalten indirekt Menschenleben auf dem Gewissen“. Dazu erklärt Bundessprecher Jörg Meuthen: „Den völlig absurden Vorwurf, den Herr Voigt hier vorsätzlich in den Raum stellt, […]

Berlin, 16. Dezember 2020. Heute wurden im EU-Parlament die Ergebnisse des EU-Ratsgipfels von letzter Woche diskutiert. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundesvorsitzender und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, nimmt hierzu wie folgt Stellung: ,,Die Staaten Europas leiden unter der Corona-Pandemie, aber mindestens genauso sehr unter dem vielerorts katastrophalen Krisenmanagement: Millionen von Arbeitsplätzen sind akut gefährdet oder […]

Berlin, 16. Dezember 2020. Mehr Investition in Lehre, Ausbildung und Forschung im IT-Bereich. In Zeiten der Corona-Pandemie boomt die Games-Branche. Laut Zahlen des Branchen-Verbandes „Game“ wuchs der Markt allein im ersten Halbjahr 2020 um 27 Prozent. Allerdings ist der Anteil deutscher Unternehmen am Markt nach wie vor sehr gering. Die wichtigsten Akteure der Branche kommen […]