Berlin, 11. Oktober 2021. Vom 8. bis 10. Oktober trafen sich im thüringischen Reifenstein konservative Christen. Anlass waren die Herbsttagung und die Jahreshauptversammlung der Christen in der AfD (ChrAfD). Die ChrAfD haben sich 2013 zusammengeschlossen, um innerhalb der Partei die Kräfte zu bündeln und um die programmatische Arbeit im Sinne einer christlichen Fundamentlegung mitzugestalten. Dazu […]

Berlin, 11. Oktober 2021. Zur Rolle von Wolfgang Schäuble im Streit bei CDU/CSU teilt der Ehrenvorsitzende, Alexander Gauland, mit: „Der Anteil, den Wolfgang Schäuble am Debakel der Union hat, kann kaum überschätzt werden. Sein gewichtiges Wort für die Kanzlerkandidatur von Armin Laschet einzubringen, war dabei jedoch beileibe nicht seine erste Fehlentscheidung. Schon 2002 schadete seine […]

Berlin, 8. Oktober 2021. Der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland erklärt zu den Rückzugsankündigungen des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet: „Armin Laschet bleibt bis zuletzt ein unentschlossener Zauderer. Statt einen klaren Schnitt zu machen, verheddert er sich noch in der Ankündigung seines Rückzugs vom Amt des Parteivorsitzenden in Halbheiten und Zweideutigkeiten. Ein echter Neuanfang sieht anders aus als dieser […]

Berlin, 8. Oktober 2021. Am heutigen Freitag wurde der linke Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow zum Bundesratspräsidenten gewählt. Er ist somit auch Stellvertreter des Bundespräsidenten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher und selbst Thüringer Bundestagsabgeordneter, bezeichnet die Wahl Ramelows als eine Farce. Brandner wörtlich: „Der Vorsteher der Thüringer Linksextremistenregierung ist nun einer der ranghöchsten Männer im Staate. Während […]

Berlin, 8. Oktober 2021. Die globale Steuerreform nimmt weiter Gestalt an, nachdem jetzt auch Irland den Plänen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zugestimmt hat. Sie gilt als „Baby“ von Olaf Scholz in seiner Rolle als Finanzminister. Vorgesehen ist eine Mindeststeuer von 15 Prozent, und dabei dürfte es auch bleiben. Aus „mindestens 15 […]

Berlin, 8. Oktober 2021. Das polnische Verfassungsgericht erklärt einige EU-Gesetze für verfassungswidrig. Dadurch ist es zu einem Justiz-Streit zwischen Warschau und Brüssel gekommen. Dazu Professor Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament: „Die Europäische Union hat zu akzeptieren, dass die nationalen Verfassungsgerichte nicht die Erfüllungsgehilfen des Europäischen Gerichtshofs sind. Es ist inakzeptabel, wenn […]

Berlin, 7. Oktober 2021. Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über das Herzschlag-Gesetz in Texas. Das Gesetz, das vorübergehend von einem US-Bundesrichter gestoppt wurde, soll Abtreibungen erschweren. Dazu Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand, EU-Abgeordneter und Vorsitzender der Christen in der AfD: ,,Jede Abtreibung ist eine Tragödie. Es ist das gute Recht der Texaner, strengere Abtreibungsgesetze zu […]

Berlin, 7. Oktober 2021. Ein generelles Tempolimit von 130 auf Autobahnen soll Deutschland in Sachen Klimaschutz und Verkehrssicherheit voranbringen: Das Projekt steht bei den Koalitions-Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP weit oben auf der Agenda. Warum es weder ökologisch noch verkehrspolitisch Sinn macht, erklärt Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul: „Das von den Ampel-Unterhändlern auf die Agenda gesetzte […]

Berlin, 6. Oktober 2021. Gestern Abend soll der Musiker Gil Ofarim beim Einchecken in einem Leipziger Luxushotel von einem Mitarbeiter des Hotels diskriminiert und abgewiesen worden sein, weil er eine Halskette mit Davidstern trug. Mehrere hundert Menschen demonstrierten deshalb am selben Abend noch vor dem Hotel gegen Antisemitismus. Laut Medienberichten soll das Hotel mittlerweile zwei […]

Berlin, 6. Oktober 2021. Zur heutigen EU-Plenardebatte über steigende Energiepreise äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bundesvorstand und Energiepolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Es ist von unfreiwilliger Komik, wenn sich ausgerechnet die EU über steigende Energiepreise, mangelnde Energieeffizienz und Energiearmut sorgt, wo doch ihre eigene Energiepolitik mit dem Green Deal und […]