Berlin, 16. August 2021. In Afghanistan stehen die Taliban kurz vor der Machtübernahme. Präsident Ghani hat bereits das Land verlassen. Die Spitzenkandidatin der Grünen Baerbock fordert, Deutschland solle Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher und AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl: „Gemischte Migration ist eine Gefahr für die Bevölkerung. Asylzuwanderer machen bei rund zwei […]

Berlin, 15. August 2021. Die Taliban stehen kurz vor der Einnahme Kabuls. Eine Migrationswelle aus Afghanistan steht bevor. Die Spitzenkandidatin der Grünen Annalena Baerbock und andere Politiker fordern die Aufnahme von Flüchtlingen. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und AfD-Spitzenkandidatin: „Deutschland ist weit davon entfernt, die negativen Auswirkungen der Grenzöffnung von 2015 bewältigen zu können. […]

Berlin, 12. August 2021. Die Hamburger Firma „Conservare Communication GmbH“ hat in dieser Woche eine „Anti-Grünen-Kampagne“ gestartet und diese in verschiedenen deutschen Großstädten plakatieren lassen. Laut Firmeninhaber David Bendels dient die Kampagne dazu, „vielen Wahlberechtigten (zu) verdeutlichen …, dass von den Grünen eine massive Gefahr für Deutschland ausgeht“.In zahlreichen Medien-berichten über die Kampagne wird aktuell suggeriert, […]

Berlin, 11. August 2021. Auf der Pressekonferenz zum Corona-Gipfel hat Bundeskanzlerin Merkel gestern bekräftigt, dass Geimpfte bei Steigerung des Infektionsgeschehens „anders behandelt“ werden sollen als Ungeimpfte. Bayerns Ministerpräsident Söder wollte einen Lockdown ausschließen nur „für Zweitgeimpfte“, nicht aber für Ungeimpfte. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Nachdem sie bislang ihren […]

Berlin, 10. August 2021. Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie Restaurants, Veranstaltungen und Sportstätten oder körpernahen Dienstleistungen, Unterkünften sowie Krankenhäusern und Altenheimen ist dann ein Test nötig. Zudem sind die Corona-Tests ab dem […]

Berlin, 10. August 2021. In der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz wollen die Regierungen von Bund und Ländern eine Testpflicht für Veranstaltungen, Gastronomie und verschiedene Einrichtungen beschließen. Ab Oktober soll es keine kostenlosen Corona-Tests mehr geben. Der Bundestag soll am 7. September die epidemische Lage verlängern. Bund und Länder sollen auch die Impfquote als Indikator für die Erhebung […]

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000 Abgeordnete haben. Die Normgröße liegt bei 598 Mandaten. Derzeit gibt es aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten 709 Bundestagsabgeordnete. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, hält eine solche Prognose für besorgniserregend, schließlich seien enorme Kosten mit einem […]

Berlin, 9. August 2021. Berlins Senatorin für Integration Elke Breitenbach (Linke) erkennt laut Medienberichten in der Tötung einer Afghanin, die in Berlin mutmaßlich von ihren Brüdern umgebracht wurde, weil sie die westliche Lebensweise ihrer Schwester nicht akzeptiert haben sollen, „keinen Ehrenmord“ und erklärt: „Es geht nicht um die Herkunft und die Nationalität der Täter, es […]

Berlin, 6. August 2021. Mit einem neuen Verbreitungskanal stärkt die AfD ihre Spitzenreiterrolle in den digitalen Medien: Ab sofort lässt sich der erfolgreiche AfD-Podcast „7 Tage Deutschland“ auch per App beziehen. Die App kann im Google Play Store und im Apple App Store unter dem Suchbegriff „AfD-Podcast“ heruntergeladen werden. Der etwa 45-minütige AfD-Podcast erscheint einmal […]

Berlin, 5. August 2021. Das Robert-Koch-Institut empfahl laut Medien den Ländern in einer Regierungsschalte, bei Corona-Infektion eines Schülers die gesamte Schulklasse in Quarantäne zu nehmen. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Die Regierungen und ihre Behörden versteifen sich immer stärker auf eine Corona-Politik der Kinderquälerei. Die Belastungen für Eltern und […]