Berlin, 10. Januar 2017. Zur Verlegung von 4000 Soldaten an die Ostgrenze des Nato-Gebietes erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Atlantic Resolve ist das falsche Zeichen in Richtung Russland und weckt böse Erinnerungen an den Kalten Krieg. Haben denn die Amerikaner unter der Obama-Administration nichts aus der Vergangenheit gelernt? Man sollte Russland als Partner auf Augenhöhe behandeln […]

Berlin, 9. Januar 2017. Zur Forderung der Grünen, Sex für Pflegebedürftige auf Rezept zu bekommen, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Kranker geht es kaum noch. Die Grünen stehen mittlerweile für alles, was einer gesunden deutschen Gesellschaft schaden kann. Jetzt soll der deutsche Steuerzahler pflegebedürftigen Menschen auch noch die Prostituierten bezahlen. Die Grünen haben rund 20 Jahre […]

Berlin, 9. Januar 2017. Der Kandidat der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hat am Montag den Brandenburgischen Landtag für einen „Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Fraktionen und der parlamentarischen Gruppe sowie mit Brandenburgs Wahlfrauen- und -männern“ besucht (Zitat aus der Terminankündigung der Landtagsverwaltung). Den zu diesem Termin erschienenen Abgeordneten der AfD-Fraktion, […]

Berlin, 9. Januar 2017. Zur Hetze gegen christliche Traditionen durch den Ditib-Verein erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Die Ditib muss in Deutschland verboten werden. Wer gegen christliche Traditionen wie Weihnachten oder Silvester hetzt, dabei eine ähnliche Sprache wie die Terrororganisation IS verwendet, ist ein Feind unserer freiheitlichen Gesellschaft und bereitet den Boden für den islamistischen Terror. […]

Berlin, 7. Januar 2017. In der 9. Sitzung des AfD-Bundeskonventes am Samstag, 7. Januar 2017, wurde Bundesvorstandsmitglied Julian Flak einstimmig als Vorsitzender des Gremiums wiedergewählt. Flak hatte bereits zuvor den Konvent erfolgreich geleitet und maßgeblich an entscheidenden Beschlüssen für die Bundespartei mitgewirkt. Der Konvent befasst sich als “kleiner Parteitag” mit organisatorischen und politischen Fragen. Er […]

Berlin, 6. Januar 2017. Zur Verlegung von rund 4000 Nato-Soldaten an die Ostgrenze erklärt AfD-Stellvertreter Alexander Gauland: “Das neuerliche Nato-Manöver ‘Atlantic Resolve’ ist eine wirkungslose Geldverschwendung, die am Ende niemanden beeindrucken wird. Ich halte generell ziemlich wenig davon zu versuchen, Putin durch Säbelrasseln abzuschrecken. Säbelrasseln und wirtschaftliche Sanktionen fallen eher uns auf die Füße, als […]

Berlin, 6. Januar 2017. Zum entstandenen Millionenschaden durch Asylbetrug erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland Jörg Meuthen: „Die Asylkrise in Deutschland ist mitnichten unter Kontrolle. 2016 stellten allein in Deutschland so viele Migranten einen Asylantrag wie in allen anderen EU-Ländern zusammen. Dabei sagt die Zahl der Antragsteller noch nicht einmal etwas über die um […]

Berlin, 6. Januar 2017. Zur neuen Statistik der Bundesagentur für Arbeit erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Die Bundesagentur meldet, dass 674.000 Hartz-IV-Empfänger aus Asylländern kommen. Das ist mehr als das Doppelte zum Vorjahr 2015 und entspricht fast zu 100 Prozent den gestellten Asylanträgen 2016. Diese Zahlen belegen eindrucksvoll die dramatische Zuwanderung in unsere Sozialsysteme. Es ist […]

Berlin, 6. Januar 2017. Zur Debatte um die Kriminalitätsbekämpfung in der Asylkrise erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Um Straftaten rechtzeitig erkennen und verhindern zu können, ist größtmögliche Aufklärung unerlässlich. Nur wenn die Polizei genau weiß wie sich ein kriminelles Umfeld zusammensetzt und durch welche Verhaltensmuster es sich charakterisiert, kann sie effektiv dagegen vorgehen. Gerade in Zeiten […]

Berlin, 5. Januar 2017. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Alexander Gauland, fordert Sanktionen gegen Staaten, die sich weigern ihre Staatsbürger zurückzunehmen, wenn diese in Deutschland zur Ausreise verpflichtet sind: „Es wird Zeit, endlich den Druck auf unkooperative Herkunftsstaaten, insbesondere in Nordafrika, drastisch zu erhöhen. Diese Länder sind völkerrechtlich dazu verpflichtet, ihre Staatsbürger zurückzunehmen, weigern sich aber fast […]