Berlin, 12. Juli 2018. Joe Kaeser, Vorstandschef von Siemens, dem nur noch sechstgrößten Unternehmen Deutschlands, fordert laut FAZ vom 11. Juli 2018 (S. 24) seine Kollegen in den DAX-Unternehmen auf, „eine klare Haltung gegen die AfD“ zu zeigen. „Dass ihm diese Kollegen eine Abfuhr erteilten, verwundert mich nicht“, sagt Joachim Kuhs vom Bundesvorstand der AfD. „Offensichtlich […]

Berlin, 8. Juni 2018. Zu dem handstreichartigen Vorhaben von SPD und CDU, das Parteienfinanzierungsgesetz noch vor der Sommerpause ändern zu wollen, stellt der AfD-Bundesvorstand Joachim Kuhs fest: „Laut Gesetzentwurf ist der Anspruch der Parteien höher als gemäß derzeitiger absoluter Obergrenze ausgezahlt wird. Diese Obergrenze kam nur zu Stande, weil die Altparteien 2015 der AfD den […]

Berlin, 17. April 2018. Zur heutigen Ansprache des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron im Europaparlament in Straßburg äußern sich die Bundessprecher der AfD kritisch. Prof. Dr. Jörg Meuthen bemängelt: ,,Wenn der französische Präsident Macron sich dessen rühmt, Donald Trump von einer Intervention in Syrien überzeugt zu haben, dann wird er sicher auch über die den Militärschlag […]

Berlin, 9. April 2018. An Seine Exzellenz Viktor Orbán Ministerpräsident der Republik Ungarn Wir gratulieren Ihnen, Herr Orbán, zu Ihrem großartigen Wahlerfolg! Das überragende Ergebnis des Ungarischen Bürgerbundes FIDESZ ist die Bestätigung Ihrer bisherigen Politik durch die Mehrheit des ungarischen Volkes. Durch Ihre standhafte Haltung in der europäischen Asylkrise und Ihre Verdienste um die Sicherung […]

Berlin, 9. April 2018. Am 7. und 8. April 2018 trafen sich 550 Mitglieder des AfD-Landesverbandes Niedersachsen in der Stadthalle Braunschweig, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Die Neuwahl war erforderlich geworden durch die am 19. Januar 2018 vom Bundesvorstand beschlossene Amtsenthebung des früheren handlungsunfähigen Landesvorstandes. „Dank des außergewöhnlichen Einsatzes des vom Bundesschiedsgericht eingesetzten Notvorstandes […]

Berlin/Bayreuth, 27. März 2018 – Im Streit um Äußerungen der Bürgermeister der Stadt Bamberg konnte vor dem Verwaltungsgericht (VG) Bayreuth ein erneuter Erfolg erzielt werden (Az.: B 5 K 17.80). Die Bürgermeister hatten u.a. wegen eines Facebook-Posts der AfD eine städtische Pressemitteilung veröffentlicht und darin behauptet, die AfD hätte in dem Post zu kriminellen Handlungen […]

Berlin, 5. September 2017. Zur Debatte “Wie geht’s, Deutschland?” erklärt das AfD Spitzenteam: “Die Moderatorin Slomka hat sich in der heutigen Debatte ‘Deutschland, wie gehts’ als parteiisch und vollkommen unprofessionell geoutet. Sie hat sich mit der frechen Intoleranz und der plumpen Argumentation von SPD und Grünen gemein gemacht. Das ist eines öffentlich-rechtlichen Senders nicht würdig. […]

Berlin, 1. Juni 2017. Zum Absturz Deutschlands auf Platz 13 im IMD-World-Ranking erklärt die AfD-Spitzenkandidatin und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: “Schäuble und Merkel stellen sich gerne als Wachstumsgeneratoren, Exportweltmeister und Arbeitsplatzbeschaffer dar. Die Schweizer Studie über die leistungsstärksten Länder der Welt beweist jedoch, dass die ruinöse Politik der aktuellen Bundesregierung nichts mit den vermeintlich positiven Wirtschaftszahlen […]

Berlin, 3. März 2017. Zur Diskussion um Auftritte türkischer Politiker in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Die Absage des Auftritts des türkischen Justizministers durch die Verwaltung in Gaggenau ist sehr zu begrüßen. Die Begründung, den Auftritt aus Sicherheitsgründen abgesagt zu haben, ist in diesem Einzelfall sicher korrekt, taugt aber nicht generell. Die Bundesregierung […]

Berlin, 6. Januar 2017. Zum entstandenen Millionenschaden durch Asylbetrug erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland Jörg Meuthen: „Die Asylkrise in Deutschland ist mitnichten unter Kontrolle. 2016 stellten allein in Deutschland so viele Migranten einen Asylantrag wie in allen anderen EU-Ländern zusammen. Dabei sagt die Zahl der Antragsteller noch nicht einmal etwas über die um […]