Berlin, 18. Januar 2019. Zur Verbreitung des internen Gutachtens des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD äußert sich der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: ,,Dass bestimmte Medien an das interne Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD kommen, der AfD hingegen dieses Gutachten auf Anfrage verwehrt wird, ist ein Riesenskandal, der das Vertrauen in […]

Berlin, 18. Januar 2019. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, kritisiert die Bundesregierung, nicht entschlossen genug gegen sogenannte Cum-Ex-Geschäfte und ihre Nachfolgervarianten vorzugehen: „Es ist schon erstaunlich, dass der Bundesregierung damals selber nicht aufgefallen ist, dass weiterhin eine Gesetzeslücke bestand, die ermöglichte, dass Geschäfte über das Ausland weiterhin abgewickelt […]

Berlin, 15. Januar 2019. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP: „Nachdem man unsere Partei monatelang geprüft hat, erklärt der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass man die Partei nun zum Prüffall erkläre. Das ist ebenso bizarr wie die vermeintlichen Argumente, die zur Rechtfertigung dessen vorgebracht werden, denn keines davon trägt. Wir sind Rechtsstaatspartei und […]

Riesa, 14. Januar 2019. Auf der Europawahlversammlung in Riesa komplettierten die Delegierten der Alternative für Deutschland (AfD) die Kandidaten, mit denen die Spitzenkandidaten Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP und Guido Reil in den Wahlkampf für die Europawahl gehen. Die AfD-Kandidaten im Überblick: Platz 1:   Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP Platz 2:   Guido Reil Platz 3:   […]

Berlin, 14. Januar 2019. Die Kritik von Annegret Kramp-Karrenbauer an der Deutschen Umwelthilfe kommentiert der Bundessprecher der AfD und EU-Abgeordnete, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: „Annegret Kramp-Karrenbauers Kritik an der Deutschen Umwelthilfe ist ein durchschaubares Manöver zur eigenen Profilschärfung, das unauthentischer nicht sein könnte. Die CDU versucht sich nun als Anwalt der Autofahrer zu […]

Berlin, 10. Januar 2019. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für die Omnipräsenz grüner Politiker und die durchschnittlich rund 10.000-Euro-Gehälter pro Mitarbeiter und Monat sowie die hohen Ausgaben für Intendanten: „Mit Zahlen wie diesen stellt sich das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks selbst infrage. Nicht nur, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk bei der Bezahlung […]

Berlin, 7. Januar 2019. Medienberichten zufolge erwartet Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Wirtschaftsabschwung („Die fetten Jahre sind vorbei“). Aufgrund der dann zu erwartenden sinkenden Steuereinnahmen will Scholz am Solidaritätszuschlag festhalten. Dazu sagt der stellvertretende Bundessprecher der AfD und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk: „Ich frage mich, von welchen fetten Jahren unser Bundesfinanzminister […]

Berlin, 4. Januar 2019. Im Fall der Prügelattacke durch vier Asylbewerber in Amberg ist nach Auskunft des bayerischen Innenministers aktuell nur bei einem Tatverdächtigen die Abschiebung rechtlich möglich. Dazu teilt der AfD-Bundesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Dr. Alexander Gauland, mit: „Die Prügelattacke in Amberg zeigt erneut, dass die Asylkrise den Rechtstaat völlig […]

Berlin, 21. Dezember 2018. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Albrecht Glaser MdB, macht sich für eine Steuerreform stark, um die Bürger zu entlasten: „Durch das Bundesverfassungsgericht wurde die geltende Grundsteuer im Frühjahr 2018 für verfassungswidrig erklärt. Nunmehr wird im Eilverfahren von Bundesfinanzminister Olaf Scholz an einer Revitalisierung gearbeitet, statt die Chance für eine echte kleine Steuerreform zu […]

Berlin, 18. Dezember 2018. Einem Bericht des Handelsblatts zufolge soll der Bund in diesem Jahr erneut einen Überschuss im knapp zweistelligen Milliardenbereich erzielen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk, sieht damit den Zeitpunkt gekommen, um die Bürger zu entlasten: „Erfreulich, dass Herr Scholz so gut haushalten kann, aber […]